Iran beansprucht mehr Kontrolle und Trump droht

Bandar Abbas – Der Krieg zwischen den Vereinigten Staaten und Iran ist offiziell in einer Feuerpause, aber niemand spricht so, als sei wirklich Frieden gemeint. Teheran hat nach Angaben iranischer Staatsmedien seine Antwort auf den jüngsten amerikanischen Vorschlag übermittelt, doch schon die wenigen bekannten Details zeigen, wie brüchig dieser Moment ist. Es geht vorerst nicht um einen großen politischen Ausgleich, nicht um Vertrauen, nicht einmal um eine vollständige Neuordnung der Beziehungen. Es geht um das schlichte Ende der Kampfhandlungen, um weitere dreißig Tage ohne offenen Krieg, um die Wiederöffnung der Straße von Hormus und um die Frage, ob die Weltwirtschaft noch länger an einer blockierten Meerenge hängen soll.

Iran übergab seine Position an pakistanische Vermittler. Pakistan hatte bereits die laufende Waffenruhe vermittelt und im April hochrangige amerikanische und iranische Vertreter zu Gesprächen empfangen. Donald Trump hatte noch am Freitag erklärt, er rechne mit einer iranischen Antwort. Nun liegt sie vor, doch ihr Inhalt bleibt weitgehend im Dunkeln. Genau das passt zu einer Lage, in der jede Seite öffentlich Härte zeigt und gleichzeitig Wege sucht, eine Katastrophe unter Kontrolle zu bringen, die sie selbst immer weiter angefacht hat.

Der wichtigste Streitpunkt bleibt die Straße von Hormus. Diese schmale Verbindung zwischen dem Persischen Golf und dem Arabischen Meer ist eine der empfindlichsten Handelsrouten der Welt. Seit Wochen ist sie faktisch blockiert. Rund 1.600 Schiffe sitzen im Persischen Golf fest. Tanker können nur eingeschränkt oder gar nicht passieren. Die Blockade wird nicht nur von Iran aufrechterhalten, sondern durch Gegenmaßnahmen der amerikanischen Seite weiter verschärft. Nach mehreren Gefechten zwischen amerikanischen und iranischen Marineeinheiten bleibt die Passage ein militärischer Gefahrenraum. Jeder Zwischenfall kann ausreichen, um die ohnehin fragile Feuerpause zu sprengen.

Die Verhandlungen kreisen deshalb zunächst um ein begrenztes Abkommen. Nach bisherigen Angaben sollen Washington und Teheran über eine Vereinbarung sprechen, die die Kampfhandlungen für weitere dreißig Tage stoppt und Hormus wieder öffnet. In dieser Zeit soll dann über ein umfassenderes Abkommen verhandelt werden. Das klingt nach Diplomatie, ist aber vor allem Schadensbegrenzung. Denn solange der Seeweg blockiert bleibt, steigen Energiepreise, Lieferketten geraten unter Druck und Millionen Menschen spüren die Folgen an den Zapfsäulen, in Unternehmen und am Ende auch in den Preisen für Waren des täglichen Lebens.

In den Vereinigten Staaten ist der Druck bereits deutlich sichtbar. Energieminister Chris Wright erklärte am Sonntag, die Regierung sei offen für eine vorübergehende Aussetzung der Bundessteuer auf Benzin. Die Regierung unterstütze alle Maßnahmen, die die Preise an der Zapfsäule senken könnten. Der nationale Durchschnittspreis lag laut AAA bei 4,52 Dollar pro Gallone. Die Bundessteuer beträgt etwas mehr als 18 Cent pro Gallone Benzin und rund 24 Cent pro Gallone Diesel. Selbst wenn diese Steuer sofort ausgesetzt würde, läge der Durchschnittspreis für Benzin noch immer bei etwa 4,34 Dollar – weit entfernt von den 2,98 Dollar, die kurz vor Beginn des Krieges gegen Iran gezahlt wurden.

Das zeigt, wie begrenzt solche innenpolitischen Notmaßnahmen sind. Eine Steuersenkung an der Zapfsäule kann kurzfristig etwas Druck nehmen, aber sie löst nicht das eigentliche Problem. Der Preis wird nicht in Washington gesenkt, solange Hormus blockiert bleibt. Wright räumte ein, er könne keine Prognosen für Öl- oder Benzinpreise abgeben. Er sagte aber auch, dass die Preise sinken würden, sobald der Verkehr durch die Straße von Hormus wieder frei fließen könne. Damit hat er indirekt ausgesprochen, was diese Regierung ungern offen zugibt: Der Krieg, den Trump begonnen hat, trifft längst die amerikanischen Haushalte.

Donald Trump über Irans angereichertes Uran, das tief unter den Trümmern vergraben liegt: „Wir werden es irgendwann bekommen. Wir überwachen es. Ich habe etwas namens Space Force geschaffen, und sie beobachten das Ganze. Wenn irgendjemand sich diesem Ort nähert, werden wir es wissen – und wir werden sie bombardieren.“

Trump selbst verschärft derweil den Ton. In einem heutigen Interview sagte er, die USA überwachten Irans verbliebene Vorräte an angereichertem Uran und würden „irgendwann“ an dieses Material kommen. Zugleich drohte er, jeder, der sich den betreffenden Anlagen nähere, werde erkannt und bombardiert. Er erklärte, die USA wüssten, wenn sich jemand dem Ort nähere, und würden diese Personen „in die Luft jagen“. Es ist die Sprache eines Präsidenten, der die militärische Drohung nicht als letztes Mittel behandelt, sondern als normalen Bestandteil politischer Kommunikation.

Dabei bleibt eine zentrale Frage ungelöst. Trump behauptet seit Beginn des Krieges, es gehe darum, Iran dauerhaft am Bau einer Atomwaffe zu hindern. Er verweist auf die Bombardierung iranischer Atomanlagen im vergangenen Sommer. Gleichzeitig hatten internationale Inspektoren darauf hingewiesen, dass Iran weiterhin über erhebliche Mengen an hoch angereichertem Uran verfügen dürfte, vermutlich tief unter den bombardierten Anlagen. Trump spielte diese Sorge zunächst herunter und sagte im vergangenen Monat, es kümmere ihn nicht besonders, weil das Material so tief unter der Erde liege. Nun sagt er, die USA überwachten es und würden es irgendwann holen. Aus Gleichgültigkeit wird wieder Drohung, aus Drohung wird erneut Unlogik.

Auch Israel macht deutlich, dass es den Krieg nicht als beendet betrachtet. Benjamin Netanyahu sagte in der Vorschau auf ein Interview mit „60 Minutes“, der Krieg mit Iran sei „nicht vorbei“. Zwar habe er viel erreicht, doch es gebe weiterhin nukleares Material und angereichertes Uran, das aus Iran herausgeholt werden müsse. Auf die Frage, wie das geschehen solle, antwortete Netanyahu sinngemäß: Man gehe hinein und nehme es. Trump habe ihm gesagt, er wolle dort hineingehen. Netanyahu erklärte, er sehe darin kein Problem, wenn es ein Abkommen gebe und man das Material dann heraushole.

Diese Aussagen zeigen, wie weit die Positionen auseinanderliegen. Für Washington und Jerusalem scheint ein Ende des Krieges erst dann vorstellbar, wenn Iran nicht nur auf weitere Anreicherung verzichtet, sondern vorhandenes Material herausgibt oder aus dem Land entfernen lässt. Für Teheran wäre genau das ein massiver Verlust an Kontrolle über das eigene Atomprogramm. Senator Jack Reed, der ranghöchste Demokrat im Streitkräfteausschuss, sagte am Sonntag, Irans Nuklearanlagen seien sehr schwer zu zerstören. Er erwarte nicht, dass die iranische Führung bereit sei, die Kontrolle über ihr Atomprogramm aufzugeben. Reed verwies zudem auf Irans weltweiten Hebel durch Hormus. Solange Teheran den Seeweg blockieren oder bedrohen kann, besitzt es ein Druckmittel, das weit über die Region hinauswirkt.

Auf republikanischer Seite klingt es nicht weniger hart. Senator David McCormick aus Pennsylvania, Vorsitzender des Unterausschusses für den Nahen Osten im Auswärtigen Ausschuss, sagte, Iran müsse in den Verhandlungen sein angereichertes Uran, seine Atomwaffen und den Weg zu Atomwaffen aufgeben. Schon die Formulierung ist heikel, weil Iran den Besitz von Atomwaffen bestreitet. McCormick erklärte, es sei unklar, ob Iran den Weg der Vernunft einschlagen werde. Falls nicht, habe der Präsident deutlich gemacht, dass die USA über militärische Fähigkeiten verfügten, um weiteren Druck auszuüben.

Damit bleibt die Feuerpause in einem gefährlichen Zwischenzustand. Sie hält, aber sie trägt kaum Vertrauen. Sie verhindert größere Angriffe, aber nicht kleinere Zusammenstöße. Sie schafft Raum für Gespräche, doch die wichtigsten Akteure sprechen weiter in der Sprache militärischer Macht. Iran antwortet auf einen amerikanischen Vorschlag, während Trump mit weiteren Schlägen droht. Netanyahu spricht von einem Krieg, der nicht vorbei sei. Senatoren beider Parteien erklären, warum Iran kaum nachgeben werde oder noch stärker unter Druck gesetzt werden müsse. Parallel warten Hunderte Schiffe im Persischen Golf, und amerikanische Autofahrer zahlen Preise, die diese Regierung politisch verwundbar machen.

Das eigentliche Drama liegt deshalb nicht nur in Teherans Antwort, sondern in der Frage, ob überhaupt noch jemand bereit ist, den Krieg politisch zu beenden, statt ihn nur taktisch zu unterbrechen. Ein dreißigtägiges Abkommen kann Zeit kaufen. Es kann Hormus öffnen, Ölpreise beruhigen und weiteren Gefechten vorbeugen. Aber es löst nicht den Grundkonflikt um Irans Uran, nicht die israelische Forderung nach physischer Entfernung des Materials, nicht Trumps Drang zur Drohung und nicht Irans Wunsch, seine wichtigste Druckkarte nicht aus der Hand zu geben.

Die nächsten Tage werden zeigen, ob die Antwort aus Teheran ein Weg aus dem Krieg ist oder nur ein weiterer Schritt in einer endlosen Verhandlung über die Pause zwischen zwei Angriffen. Solange Hormus blockiert bleibt, bleibt die Weltwirtschaft Geisel dieses Konflikts. Solange Washington und Jerusalem öffentlich darüber sprechen, in Iran „hineinzugehen“, bleibt jede diplomatische Formel gefährdet. Und solange Trump glaubt, Krieg lasse sich wie eine Preisfrage an der Zapfsäule verwalten, wird aus jeder Feuerpause nur ein weiterer Aufschub vor dem nächsten Knall.