Erinnerung ist unser Widerstand – wenn eine Behörde das Gesetz bricht, kehrt die alte Dunkelheit zurück

Es gibt Vorgänge, bei denen man einen Moment innehalten muss, um zu begreifen, was gerade tatsächlich geschieht. In New York haben Bundesagenten der Einwanderungsbehörde ICE in der vergangenen Woche drei Männer festgenommen. Nicht auf der Straße, nicht an der Grenze, sondern in den Fluren jener Gerichte, an denen sie erschienen waren, weil das Gesetz genau das von ihnen verlangte. Am Donnerstag wurde ein Mann aus Ecuador im Gebäude 26 Federal Plaza festgenommen, ein weiterer aus der Dominikanischen Republik am 290 Broadway. Am Montag folgte ein dritter Mann, ursprünglich aus Guatemala, ebenfalls am 290 Broadway. Alle drei Männer erschienen zu jenen Anhörungen, zu denen sie geladen worden waren. Sie taten das, was der Rechtsstaat von ihnen verlangte. Und genau dort, im Gericht, wurden sie ergriffen.

Das Ungeheuerliche an diesem Vorgang ist nicht allein die Verhaftung selbst. Das Ungeheuerliche ist, dass ICE mit diesen Festnahmen offenbar gegen die klare Anordnung eines Bundesrichters verstößt. Am 18. Mai hatte Richter Kevin Castel entschieden, dass Festnahmen an Einwanderungsgerichten in Manhattan bis auf eine kleine Zahl klar umrissener Ausnahmen unzulässig sind. Die Behörde muss zur Politik aus dem Jahr 2021 zurückkehren, die Festnahmen in Gerichtsgebäuden nur mit vorheriger Genehmigung erlaubte, und auch nur in eng definierten Fällen wie einer unmittelbaren Bedrohung der nationalen Sicherheit oder der öffentlichen Ordnung, verbunden mit einer direkten Verfolgung eines Verdächtigen, oder dann, wenn die Festnahme an keinem anderen Ort möglich wäre. Am 23. Juni erging eine ähnliche Anordnung eines Bundesgerichts in Kalifornien, die landesweit gilt. Zwei richterliche Entscheidungen also, die jeder Behörde eines Rechtsstaates die Grenze zeigen, in der sie zu handeln hat.

ICE hat sich offenbar entschieden, diese Grenze zu überschreiten. In Klageschriften der gemeinnützigen Organisation Make the Road New York werfen Anwälte der Behörde vor, nicht nur das Recht ihrer Mandanten auf ein faires Verfahren verletzt zu haben, sondern die richterliche Anordnung offen zu missachten. Der demokratische Abgeordnete Dan Goldman aus New York sprach in einer Erklärung von einer eklatanten Verletzung des Gesetzes. ICE nehme weiter Einwanderer fest, die zu ihren verpflichtenden Gerichtsanhörungen erschienen, obwohl ein richterlicher Beschluss genau diese Praxis untersagt habe. Sein Büro arbeite daran, die drei Männer freizubekommen. Murad Awawdeh, der die New York Immigration Coalition leitet, fand ebenfalls klare Worte. Man beobachte eine Behörde, die erneut außerhalb des Gesetzes agiere und einer richterlichen Anordnung nicht folge. Man lebe angeblich in einem Land des Rechts, und die Justiz habe entschieden, dass diese Behörde ihr rechtswidriges Verhalten einzustellen habe. Und doch geschehe genau das Gegenteil.

Ein Sprecher von ICE erklärte, die Behörde habe keinerlei Anordnungen verletzt. Wie sich die Verhaftungen in die vom Gericht zugelassenen Ausnahmen einfügen sollen, ließ er unbeantwortet. Stattdessen verwies der Sprecher auf eine Verurteilung des Dominikaners wegen Hausfriedensbruchs und eine Verurteilung des Ecuadorianers aus dem Jahr 2025 wegen ordnungswidrigen Verhaltens. Wer versucht, Vergehen dieser Größenordnung als Rechtfertigung für die Umgehung eines Gerichtsbeschlusses zu präsentieren, sagt in Wahrheit mehr über die eigene Haltung zum Recht als über die betroffenen Männer.

Die Männer wurden inzwischen aus New York verlegt. Der Dominikaner sitzt im Delaney Hall Detention Facility in Newark, New Jersey. Der Ecuadorianer im D. Ray James ICE Processing Center in Folkston, Georgia. Der Guatemalteke im Orange County Detention Facility im Norden New Yorks. Drei Namen, drei Orte, drei Menschen, die zu Anhörungen erschienen und danach nicht mehr nach Hause kamen. Sowohl der Dominikaner als auch der Ecuadorianer waren nach Angaben der Anwälte aus ihren Heimatländern wegen Verfolgung geflohen, hatten die Vereinigten Staaten erreicht, waren zunächst festgehalten und dann während des laufenden Verfahrens freigelassen worden. Sie kamen zu ihren Terminen, weil das Gesetz es so verlangte. Genau dieses Erscheinen wurde ihnen zum Verhängnis.

Es ist der Widerspruch, der hier zum Kern führt. Wer nicht zum Gerichtstermin erscheint, verliert jede Chance, legal im Land zu bleiben. Wer erscheint, riskiert, direkt aus dem Gerichtssaal heraus in ein Abschiebezentrum gebracht zu werden. Der Rechtsstaat wird auf diese Weise zu einer Falle für jene, die ihn befolgen. Benjamin Remy, leitender koordinierender Anwalt der Immigration Protection Unit der New York Legal Assistance Group, sagte es nüchtern. Es sei nicht selten, dass er morgens auf Menschen treffe, die schon weinend das Gerichtsgebäude betreten. Diese Verhaftungen entmutigten den Rechtsweg, sie untergrüben das grundlegende Verfassungsrecht auf ein faires Verfahren und die Möglichkeit, seinen Tag vor Gericht zu bekommen.

Zwischen dem 18. Mai und der vergangenen Woche hatte es an Manhattans Einwanderungsgerichten nur zwei Festnahmen gegeben. In beiden Fällen kamen die Betroffenen rasch wieder frei, nachdem Anwälte und Bürgerrechtsgruppen die richterliche Anordnung geltend machten. Dieses Muster hat sich jetzt gebrochen. Die drei Männer, die vergangene Woche festgenommen wurden, sind nicht wieder frei. Sie sind verlegt worden, in Einrichtungen weit entfernt von ihren Familien, ihren Anwälten, ihren Gerichten. Zwischen Mai 2025 und Mai 2026 waren Verhaftungen an den drei New Yorker Einwanderungsgerichten 26 Federal Plaza, 290 Broadway und 201 Varick Street an der Tagesordnung. Hunderte Menschen wurden von maskierten ICE-Agenten festgenommen, wenn sie zu ihren geplanten Anhörungen erschienen. Recherchen zeigen auf, das mehr als die Hälfte aller Festnahmen an Einwanderungsgerichten landesweit in New York stattfanden.

Die Falle von New York City am 26 Federal Plaza an der Ecke Broadway und Franklin, plakatiert – nur einen Block entfernt von jenem Ort, an dem Migrantinnen und Migranten Schlange stehen, um an routinemäßigen Anhörungen teilzunehmen und dabei riskieren, von ICE-Agenten überfallen und von ihren Familien getrennt zu werden.

Was sich hier abzeichnet, ist mehr als das Ergebnis einer harten Migrationspolitik. Es ist die Sichtbarwerdung einer Behörde, die sich zunehmend als eigenständige Machtinstanz begreift, unabhängig von den Anordnungen der Gerichte, denen sie eigentlich untersteht. Remy formulierte es in einer Sprache, die zugleich juristisch nüchtern und moralisch schwer wiegt. Man habe erlebt, dass ICE ein flexibles und anpassungsfähiges Verhältnis zu Wahrheit und Fakten pflege, ebenso zur Einhaltung gerichtlicher Anordnungen und, offen gesagt, zum Rechtsstaat als solchem. Es ist ein Satz, den ein Anwalt in einem funktionierenden Rechtsstaat eigentlich nie über eine Bundesbehörde sagen können sollte.

Und doch beschreibt er den Zustand exakt. Seit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus und der Entfesselung von ICE im Rahmen seines Programms zur Massenabschiebung ist die Behörde immer wieder mit gerichtlichen Anordnungen kollidiert. In den vergangenen Monaten häufen sich diese Verstöße nach Angaben von Anwälten und Gerichtsakten. Es ist ein schleichender Prozess. Nicht ein einziger Bruch, der öffentlich verurteilt würde und Konsequenzen hätte. Sondern viele kleine Brüche, aneinandergereiht, verwaltet, protokolliert, und am Ende ergeben sie ein Bild, in dem der Rechtsstaat zwar noch existiert, aber in wesentlichen Teilen nicht mehr durchsetzbar ist. Vielleicht liegt darin die eigentliche philosophische Dimension dieses Vorgangs. Ein Rechtsstaat lebt nicht davon, dass er seine Gesetze schreibt. Er lebt davon, dass seine eigenen Behörden ihnen folgen. Wenn eine Bundesbehörde in einem Gerichtsgebäude eine Festnahme vornimmt, obwohl ein Bundesrichter genau das verboten hat, dann ist nicht nur eine Regel gebrochen. Es ist ein stillschweigender Anspruch aufgehoben, den der Staat einmal an sich selbst richtete. Der Anspruch, dass er sich denselben Regeln unterwerfe, die er anderen auferlegt.

Was bleibt, ist ein Bild, das schwer zu vergessen ist. Drei Männer, die kamen, weil man sie gerufen hatte. Ein Richter, der schrieb, das dürfe nicht geschehen. Und eine Behörde, die dennoch handelte, als hätte der Richter nichts gesagt. Vielleicht ist das die stille Geschichte hinter dieser Meldung. Ein Land, das aufhört, seine eigenen Anordnungen ernst zu nehmen. Das Papier bleibt, die Wirkung schwindet. Wer heute in New York zu einer Anhörung geht, geht nicht in ein Gericht, er geht in ein Räderwerk, das ihn zwischen zwei Möglichkeiten stellt. Erscheine ich, riskiere ich alles. Erscheine ich nicht, verliere ich alles. Es ist keine Wahl mehr, es ist eine Prüfung des Vertrauens in einen Staat, der dieses Vertrauen gerade Stück für Stück selbst zerbricht.

Wir arbeiten mit denen zusammen, die die Freilassung dieser drei Männer erreichen sollen, und wir werden diesen Weg mitgehen, so weit er uns führt. Der Beschluss von Richter Kevin Castel liegt vor. Er ist klar. Was fehlt, ist seine Durchsetzung, und genau darum geht es jetzt. Wir tun, was wir tun können, weil es getan werden muss, nicht mehr und nicht weniger.