Washington zerschlug das freie Meer und verlangt es zurück

Iran und das mit Amerika verbündete Oman treiben Pläne voran, für die Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormus Geld zu verlangen, und zwar gegen den offen erklärten Widerstand der Vereinigten Staaten. Das berichten ein iranischer Vertreter und vier Diplomaten, die den Vorgang kennen. Würden diese Pläne umgesetzt, wäre es ein tiefer Bruch mit dem Zustand vor dem Krieg, und er führte vor Augen, wie sehr der amerikanisch-israelische Entschluss, Iran am achtundzwanzigsten Februar anzugreifen, den Nahen Osten auf ungeahnte Weise verändert hat.

Vor dem Krieg war die Straße von Hormus ein internationaler Seeweg zwischen Iran und Oman, den die Schiffe unentgeltlich befuhren, beladen mit dem Öl und dem Gas des Persischen Golfs für die übrige Welt. Während der Kämpfe riegelte Iran die Meerenge ab, jenen schmalen Hals des Welthandels, und ließ die Preise für Energie emporschnellen. Seither haben iranische Amtsträger wieder und wieder erklärt, sie wollten die Straße zu Geld machen. Oman hat den Vereinigten Staaten und weiteren westlichen Verbündeten unlängst einen förmlichen Vorschlag übergeben, wonach die Reedereien Gebühren für die Nutzung der Straße entrichten sollen. Amerikanische Unterhändler haben ihn erhalten und hegen Bedenken, die sie mit Oman zu erörtern gedenken. In dem Papier, heißt es, sei von freiwilligen Gebühren die Rede, nicht von einer verpflichtenden Maut. Der iranische Vertreter aber sagt, die Zahlungen würden zwingend sein. In diesem Spalt zwischen freiwillig und zwingend liegt der ganze Streit. Alle hier genannten Amtsträger und Diplomaten sprachen unter der Bedingung, dass ihr Name ungenannt bleibe, denn es geht um heikle Diplomatie.

Der Vorschlag lehnt sich zum Teil an eine Regelung in den Straßen von Malakka und Singapur an, wo eine private Stiftung freiwillige Beiträge für die Sicherheit der Schifffahrt einsammelt. Die Lage im Wasser selbst ist prekär. Die mittlere Route, seit jeher von den Handelsschiffen befahren, gilt wegen der Minen als gefährlich, sodass die Schiffe ausweichen müssen, südlich entlang Oman oder nördlich entlang Iran.

Ein Rahmenabkommen, das die Vereinigten Staaten und Iran in diesem Monat unterzeichneten und das den Krieg beendete, regelt auch die Meerenge. Es sichert den Handelsschiffen die freie Durchfahrt ohne Entgelt zu, allerdings nur für sechzig Tage, solange über die Einzelheiten verhandelt wird. Danach, so das Abkommen, sollen Iran und Oman einen Dialog über die Zukunft des Seewegs beginnen. Am Montag erklärte Irans stellvertretender Außenminister Kazem Gharibabadi, Teheran wolle sich vorrangig mit Oman verständigen. Sei Oman aber nicht bereit, einen gemeinsamen Rahmen für die Verwaltung des Gewässers zu schaffen, werde Iran allein vorangehen. In der kommenden Woche sollten Gespräche beginnen, auch über die Erhebung von Gebühren und über Änderungen der Schiffsrouten, meldete das iranische Staatsfernsehen.

Oman, ein Sultanat an der Südostspitze der Arabischen Halbinsel, pflegt seit langem den Ruf der Neutralität und vermittelt zwischen Washington und Teheran. Der Krieg hat diesen Balanceakt beinahe unmöglich gemacht. Öffentlich gibt sich das Land verschlossen. Sein Außenminister Badr al-Busaidi weist es als widerrechtlich zurück, für die bloße Durchfahrt Gebühren zu nehmen, unterscheidet aber zwischen einer Abgabe fürs Durchfahren und einer Abgabe für Leistungen, welche die Anrainerstaaten erbringen. In einem Rundfunkgespräch am Sonntag sagte er, die Wasser sicher und sauber zu halten und auf Notfälle zu antworten, koste zweifellos Geld. Man wolle lediglich, auf freiwilliger Grundlage, aus vorhandenen Erfahrungen lernen, und verwies dabei ebenfalls auf Malakka und Singapur, wo eine private japanische Stiftung die Beiträge von Regierungen und Unternehmen wie von Wirtschaftsverbänden verwaltet.

Der amerikanische Präsident hat auf all das mit Drohungen geantwortet. Als im Mai bekannt wurde, dass Oman mit Iran über Gebühren gesprochen hatte, drohte Trump, das Land zu bombardieren, wenn es sich nicht benehme wie alle anderen. Noch in der vergangenen Woche nannte er den Gedanken an Mautgebühren oder Abgaben für die Durchfahrt untragbar. Sein Außenminister Marco Rubio erklärte vor Journalisten in Bahrain, die Vereinigten Staaten würden sich jeder Lösung widersetzen, die den Seeweg zu Geld mache, ob man sie nun Gebühr oder Maut nenne oder gar Spende. Man müsse zu dem Zustand zurückfinden, den die Straße vor diesem Krieg gehabt habe. Ob die Regierung sich mit freiwilligen Abgaben abfinden würde, blieb offen. Die amerikanischen Unterhändler halten ihre Partnerschaft mit Oman in Ehren und geben sich zuversichtlich, die Meinungsverschiedenheiten auf fachlicher Ebene beizulegen.

Iran lässt keinen Zweifel daran, dass es diese Macht nicht mehr hergibt. Fachleute sehen in der Fähigkeit, den Verkehr durch die Meerenge zu stören, ein Druckmittel, auf das Teheran nicht verzichten kann. Außenminister Abbas Araghchi sagte dem Staatsfernsehen, die Straße von Hormus werde nicht zu ihrem Zustand vor dem Krieg zurückkehren, als die Durchfahrt frei war. Mehdi Mohammadi, ein hoher Berater des iranischen Chefunterhändlers Mohammad Bagher Ghalibaf, schrieb im Netz, auf die Bezeichnung komme es Iran nicht an, ob man es Maut nenne oder Sicherheitsgebühr, ob Entgelt für die Passage. Nirgends auf der Welt, fügte er hinzu, gebe es einen Dienst umsonst.

Die amerikanische Regierung verteidigt ihren Kriegseintritt bis heute. Während des Krieges gewann Iran über Monate die Herrschaft über die Meerenge und entdeckte dabei ein wirksames Mittel, die Weltwirtschaft zu erschüttern und Trump unter Druck zu setzen. Der Preis für ein Fass Rohöl stieg weit über hundert Dollar, und die Amerikaner zahlten mehr für ihren Kraftstoff. Ein Kenner der Materie am Londoner Institut für Sicherheitsfragen, H. A. Hellyer, brachte es auf den Punkt. Man möge es freiwillig nennen, wenn man wolle, doch Hormus sei vor diesem Krieg vollkommen offen gewesen und sei es nun nicht mehr. Das sei nicht Omans Werk, das Land habe es nie gewollt. Der ganze Ärger sei ein Posten auf Washingtons Rechnung für einen unklug begonnenen Krieg. Drei europäische Diplomaten berichten, anfangs habe Oman sein Vorgehen als Notplan dargestellt, um den Handel in Gang zu halten, falls der Konflikt weiterginge. Verstimmt über die Gebühren, achten die Europäer nun vor allem darauf, dass die Sache das Völkerrecht nicht verletzt, was freiwillige Abgaben erfüllen könnten.

Wie brüchig das alles ist, zeigte sich vergangene Woche. Oman und die Internationale Seeschifffahrtsorganisation, eine Einrichtung der Vereinten Nationen, wiesen eine sichere Route aus, die allein durch omanische Hoheitsgewässer führte. Iran antwortete, indem es ein Frachtschiff in der Straße angriff, woraufhin die Organisation ihren Versuch aussetzte, Hunderte in der Enge gestrandeter Schiffe zu bergen. Die zarte Erholung der Schifffahrt drohte zu zerbrechen. Ihr Generalsekretär Arsenio Domínguez, dessen Behörde den Weltseeverkehr regelt, hält Mautgebühren, die der Freiheit der Meere zuwiderlaufen, für unvereinbar mit dem Völkerrecht, hält aber einen freiwilligen Fonds nach dem Vorbild von Malakka für denkbar. Man lerne, sagt er, von etwas, das bereits erprobt sei. Für Oman, erläutert eine Kennerin der Golfstaaten, Anna Jacobs, ist die Frage eine der dringlichen nationalen Sicherheit, und es gehe dem Land vor allem darum, Iran am Verhandlungstisch zu halten.

Unter den übrigen Golfstaaten, die für die Ausfuhr ihres Öls und Gases auf die Straße angewiesen sind, dürfte der omanische Vorschlag Zwist stiften. Saudi-Arabiens Außenminister, Prinz Faisal bin Farhan, verlangte, die Meerenge müsse zu dem Zustand vor dem Krieg zurückkehren. Warum, fragte er, solle man nun, als Ergebnis eines Konflikts, eine neuartige Ordnung hinnehmen, die einem aufgezwungen werde.

Hugo Grotius (1583 – 1645) nannte das Meer vor vierhundert Jahren frei, offen für alle, niemandem gehörig. Diese Freiheit war jedoch nie ein Naturgesetz, sondern das Geschenk dessen, der die stärkste Flotte besaß und die Ordnung verbürgte. Grotius war Jurist, Diplomat, Philosoph und Theologe. Er gilt als einer der Begründer des modernen Völkerrechts und des Naturrechts. Solange niemand sie brach, hielt man sie für selbstverständlich. Ein Krieg hat den Irrtum zerstreut. Nun steht dort, wo die Vorstellung vom freien Meer war, ein Schlagbaum, und wer ihn errichtet, behält recht mit dem kalten Satz, dass kein Dienst umsonst ist. Washington hat mit seinem Angriff das freie Meer zerschlagen und verlangt es nun von jenen zurück, die ihm die Rechnung dafür ausstellen.