Major Watson fordert Trumps Amtsenthebung, einen Tag später sitzt er wieder in Haft

Jason Watson, Major der US-Luftwaffe, ist am Dienstag erneut in Gewahrsam genommen worden, einen Tag nach einem Fernsehinterview, in dem er dem Präsidenten Verfassungsbruch und massive Korruption vorwarf. Er sitzt in Maryland in Untersuchungshaft, wegen „Vorwürfen fortgesetzten Fehlverhaltens“, wie die Air Force mitteilte. Welche Vorwürfe genau gemeint seien, sagte sie nicht. Seine Anwälte gehen davon aus, dass der Auftritt im Fernsehen der Grund sei.

Schon im vergangenen Monat war er festgenommen worden, auf den Stufen des US-Kapitols, als er die Amtsenthebung Trumps verlangte. Nun der Rückfall in die Zelle, kaum dass er gesprochen hatte. Der Ablauf wiederholt sich, eine öffentliche Anklage, dann die Hand am Ellbogen. Im Interview am Montag sagte er: „Was mit Präsident Trump geschieht, ist nicht normal. Er hat uns im Stich gelassen.“ Und weiter: „Und er ist nicht nur als Präsident gescheitert, er verletzt ganz offen die Verfassung, bricht das Gesetz, ist in massive Korruption verwickelt und tötet Amerikaner. Das ist für mich nicht hinnehmbar, und es sollte für uns alle nicht hinnehmbar sein.“

Die Festnahme im Juli fiel in eine Pressekonferenz der Removal Coalition. Watson warf der Führung ihre Hilflosigkeit im Krieg gegen Iran vor und verlangte, Trump und Vizepräsident JD Vance müssten „des Amtes enthoben, verurteilt und aus dem Amt entfernt“ werden. Man führte ihn vom Gelände, in voller Uniform, ein Schild in der Hand: „Impeach. Convict. Remove.“ Es folgte eine Schweigeanordnung, dazu die Aussicht auf ein Militärgerichtsverfahren oder die Entlassung. Gesprochen hat er trotzdem weiter.

Watson ist aktiver Soldat und setzt eine 17-jährige Laufbahn bei der Air Force aufs Spiel, weil er sich auf den Ersten Verfassungszusatz beruft. Seine Anwälte vermuten, dass ihn genau das ins Visier gebracht habe. Rang und Ruhestand stehen mit einem einzigen Auftritt zur Disposition, dazu die 17 Jahre, die dahinterliegen. Er selbst hat den Preis vorher ausgerechnet. „Nichts, was es wert ist, getan zu werden, bekommt man umsonst. Alles, was sich lohnt, wird etwas kosten. Es wird schwer sein, es wird Opfer verlangen“, sagte er. „Also konnte ich mich nur selbst fragen: ‚Was ist der höchste Preis, den ich bereit bin zu zahlen?‘ Und dabei bin ich letztlich hier gelandet.“ Den Preis zu kennen, nimmt der Drohung die Kraft. Die Frage ist nicht mehr, was ihn seine Worte kosten. Die Frage ist, ob der Staat für die Rechnung einen rechtmäßigen Namen findet.

Ein Offizier schwört auf die Verfassung, und er gehorcht einer Befehlskette. Solange beide in dieselbe Richtung weisen, bleibt der Widerspruch unsichtbar. Watson behauptet, an der Spitze der Kette stehe der Mann, der die Verfassung breche, und in diesem Augenblick treten Eid und Gehorsam auseinander. Er hat sich für den Eid entschieden und gegen den Gehorsam. Das Recht, das ihn schützt, ist zugleich das Recht, das ihn bindet, denn er kann sich nicht auf die Verfassung berufen, ohne die Ordnung zu berühren, die ihm dieselbe Verfassung auferlegt. Kein Gesetz löst diesen Knoten für ihn, er muss ihn selbst durchschlagen, und die Rechnung trägt er allein.

Rechtlich ist der Fall heikler, als die Formel vom Soldaten, den man für seine Meinung verhaftet, vermuten lässt. Auch aktive Soldaten stehen unter dem Schutz des Ersten Verfassungszusatzes, doch deutlich enger als Zivilisten. Der Supreme Court hat mehrfach entschieden, dass die Meinungsfreiheit im Militär anders gelten dürfe, weil Disziplin und Einsatzfähigkeit es verlangten. Was auf einer Straße geschützte Rede ist, kann in der Kaserne ein Dienstvergehen sein. Diese Ungleichheit ist gewollt und seit Langem gefestigt.

Watson ist Major und damit Offizier, und das verengt den Raum weiter. Artikel 88 des Uniform Code of Military Justice stellt „verächtliche Äußerungen“ eines Offiziers über den Präsidenten ausdrücklich unter Strafe. Das Militärrecht selbst hält allerdings fest, dass scharfe politische Kritik nicht schon deshalb darunterfalle, solange sie nicht persönlich verächtlich werde. Zwischen der Anklage des Amtes und der Beleidigung des Mannes verläuft eine schmale Linie, und auf ihr wird der Fall geführt werden.

Zum Verhängnis könnte ihm vor allem die Uniform werden. Die Vorschriften des Verteidigungsministeriums erlauben aktiven Soldaten persönliche politische Meinungen. Sie verbieten aber den Anschein, für die Streitkräfte zu sprechen, und untersagen politische Auftritte in Uniform. Die Uniform, in der seine Worte Gewicht bekamen, liefert der Gegenseite zugleich den Hebel. Die Forderung nach Amtsenthebung ist für sich kein Straftatbestand, der Auftritt in Uniform lässt sich militärrechtlich unabhängig vom Inhalt der Kritik verfolgen. Darin liegt eine Bequemlichkeit für die Anklage. Sie muss den Inhalt gar nicht angreifen, die Form genügt, und die Verfolgung spricht über eine Vorschrift und meint doch die Sätze, die in dieser Uniform fielen. Sollte Watson danach gegen eine rechtmäßige Schweigeanordnung verstoßen haben, käme zusätzlich Artikel 92 wegen Missachtung eines rechtmäßigen Befehls in Betracht.

Über denselben Vorgang lassen sich gegensätzliche Geschichten erzählen. In der einen verfolgt die Air Force einen Offizier, der Vorschrift und Befehl missachtet hat, und tut nur ihre Pflicht. In der anderen bestraft eine Regierung einen Kritiker und kleidet die Strafe in das Gewand der Vorschrift. Welche zutrifft, hängt an einem einzigen Nachweis, den die Behörde bislang schuldig bleibt.

Die erneute Untersuchungshaft ist deshalb der wunde Punkt. Rechtswidrig wäre sie nicht schon, weil Watson den Präsidenten kritisiert hat. Militärische Haft muss aber auf einem konkreten militärrechtlichen Vorwurf beruhen und darf nicht zur Strafe für unerwünschte Aussagen geraten. Artikel 10 des Militärgesetzbuchs verlangt, dem Inhaftierten den konkreten Vorwurf zu nennen und ohne Verzug auf ein Verfahren hinzuarbeiten. Die Reihenfolge nährt den Verdacht. Am Montag spricht er im Fernsehen, am Dienstag sitzt er, und dazwischen liegt kein neuer Vorfall, den die Air Force benennt, nur ein Satz über „fortgesetztes Fehlverhalten“, der alles und nichts bedeuten kann. Was sich nicht fassen lässt, lässt sich auch nicht widerlegen, und ein unbestimmter Vorwurf ist als Werkzeug gerade deshalb brauchbar.

Der Vorgang betrifft mehr als einen Mann. Sperrt man einen Offizier einen Tag nach einem Interview weg, ohne den Grund zu nennen, lernt jeder andere in Uniform die Lektion, dass Reden teuer wird und Schweigen sicher. Eine so gefügig gemachte Truppe gehorcht zuletzt der Furcht und kaum noch dem Gesetz, und das trifft die Streitkräfte härter als jede einzelne unbequeme Rede. Vertrauen, das ein Befehl nicht erzwingen kann, nimmt mit jeder ungenannten Anklage weiter ab.

Auch das Menschenrecht zieht die Grenze an derselben Stelle. Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte schützt die politische Rede, lässt aber gesetzlich vorgesehene und notwendige Schranken zu, etwa für die nationale Sicherheit und die öffentliche Ordnung. Artikel 9 verbietet zugleich die willkürliche Haft. Militärische Disziplin kann eine Einschränkung tragen, politische Vergeltung kann es nicht. Die Schranke ist eng gezogen und an einen Zweck gebunden, den die Behörde belegen muss. Fehlt der Zweck, bleibt die Gewalt, und die Gewalt allein besteht vor keinem dieser Artikel. Entscheidend wird nicht, ob Watson den Präsidenten beleidigt oder dessen Amtsenthebung verlangt hat. Entscheidend wird, ob die Air Force einen konkreten und rechtmäßigen Grund für die erneute Haft nachweisen kann, der zudem verhältnismäßig ist.

Watson hat gesagt, was er zu sagen hatte, und den Preis dazu genannt. Die Air Force hält ihn fest und schweigt über den Grund. Dieses Schweigen ist nun der Gegenstand des Verfahrens, und es lastet schwerer als jedes Wort, für das man ihn holen könnte.