Elf Senatoren stellen sich gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth und verlangen Antworten. Die 11 Senatoren stammen alle aus dem demokratischen Lager. Die Frist ist gesetzt, bis zum 4. Mai soll er erklären, wie diese Angriffe zustande kamen. Der Vorwurf ist konkret und schwer. Mehrere Operationen gegen Iran hätten gegen amerikanisches Recht und internationales Recht verstoßen und zugleich den Schutz von Zivilisten untergraben.
Im Zentrum stehen vier Angriffe. Zwei davon ragen heraus. Ein Tomahawk-Schlag auf eine Grundschule in Minab, 175 Tote. Ein Einsatz von Precision Strike Missiles in Lamerd, 21 Tote. Beide zu Beginn des Krieges im Februar. Für die Senatoren sind das keine unvermeidbaren Folgen eines Einsatzes, sondern vermeidbare Katastrophen.
Siehe auch unseren Artikel: Minab, 175 Tote und eine Tomahawk – ein Video und 116 Meter
Die Kritik bleibt nicht bei einzelnen Entscheidungen stehen. Sie richtet sich gegen den Ton und die Linie. Hegseth hatte am 13. März erklärt, es gebe „keine Gnade“ und „keine Schonung für unsere Feinde“. Für Elizabeth Warren und Chris Van Hollen ist das mehr als Rhetorik. Ein solcher Befehl, so schreiben sie, verstoße klar gegen das Kriegsvölkerrecht und sogar gegen das eigene Handbuch des Pentagon. Wer keine Gefangenen macht, greift auch Verwundete an, die nicht mehr kämpfen können.
Damit, so die Warnung, gefährdet man nicht nur Zivilisten, sondern auch eigene Soldaten. Regeln, die fallen, kommen zurück. Disziplin erodiert, und was man selbst anordnet, kann der Gegner spiegeln. Hinzu kommt eine Entscheidung, die weniger sichtbar ist, aber tief wirkt. Hegseth hat kurz nach Amtsantritt Strukturen im Pentagon zurückgefahren, die genau dafür geschaffen wurden, zivile Opfer zu vermeiden. Programme, die über Jahre aufgebaut wurden, werden ausgedünnt oder gestrichen. Für die Senatoren ist das ein Bruch mit einer Linie, die über mehrere Regierungen hinweg getragen wurde.
Der Vorwurf geht damit über einzelne Angriffe hinaus. Er trifft die Grundlage militärischen Handelns. Zivilisten zu schützen ist keine Option, sondern Voraussetzung für jede Operation. Wer das ignoriert, schwächt die eigene Armee. Elizabeth Warren formuliert es offen. Tausende Unschuldige seien gestorben, nachdem Programme zur Vermeidung ziviler Opfer zurückgebaut wurden. Hegseths Vorgehen sei chaotisch und gefährlich, für Zivilisten ebenso wie für amerikanische Soldaten.
Eine Antwort aus dem Pentagon gibt es bislang nicht.
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