15. Juli 2026 – Kurznachrichten

Trump feiert Iraks neuen Regierungschef und macht Druck auf den Iran

Trump empfängt den irakischen Ministerpräsidenten im Weißen Haus: „Er ist jung und gut aussehend. Das gefällt mir überhaupt nicht. Darüber bin ich nicht glücklich.“

Donald Trump hat den neuen irakischen Ministerpräsidenten Ali al-Zaidi mit ungewöhnlich viel Lob im Weißen Haus empfangen und von einer „gewaltigen Chemie“ zwischen beiden gesprochen. Der Präsident erklärte, er habe al-Zaidi schon früh unterstützt und immer gewusst, dass dieser eine führende Rolle im Nahen Osten übernehmen werde. Tatsächlich hatte Trump dessen Aufstieg selbst maßgeblich begleitet. Als in Bagdad nach der Parlamentswahl monatelang kein Regierungschef gefunden wurde, drohte er offen damit, die amerikanische Unterstützung für den Irak einzustellen, sollte der als iranfreundlich geltende Ex-Ministerpräsident Nuri al-Maliki zurückkehren. Wenig später setzte sich al-Zaidi als Kompromisskandidat durch. Nun war sein Besuch in Washington die erste Auslandsreise seit seinem Amtsantritt.

Im Mittelpunkt der Gespräche stand jedoch nicht die gegenseitige Sympathie, sondern der Iran. Washington verlangt von Bagdad, sämtliche vom Iran unterstützten Milizen bis Ende September zu entwaffnen. Mehrere dieser Gruppen hatten nach Beginn des Krieges gegen den Iran amerikanische Stützpunkte und diplomatische Einrichtungen angegriffen. Al-Zaidi erklärte im Oval Office, nach Ablauf der Frist gebe es keine Rechtfertigung mehr für den Fortbestand dieser bewaffneten Organisationen. Gleichzeitig weiß seine Regierung, dass genau dieser Schritt den Irak selbst ins Visier der Milizen bringen könnte. Sicherheitsexperten gehen deshalb davon aus, dass Bagdad ohne amerikanische Aufklärung, technische Hilfe und militärische Unterstützung kaum in der Lage wäre, diese Gruppen tatsächlich zu entwaffnen.

Parallel treiben beide Regierungen ihre wirtschaftlichen Pläne voran. Nach Angaben irakischer Regierungsvertreter soll bereits am Freitag ein umfangreiches Energieabkommen mit amerikanischen Unternehmen sowie Partnern aus Katar unterzeichnet werden. Geplant ist eine neue Erdölleitung von Basra im Süden des Landes über Haditha bis zum türkischen Hafen Ceyhan und weiter zum syrischen Mittelmeerhafen Banias. Die Leitung soll künftig rund zwei Millionen Barrel Erdöl pro Tag transportieren. Trump sprach von einem Land mit gewaltigem Potenzial und hob erneut die Bedeutung der irakischen Erdölvorkommen hervor. Hinter den Kulissen laufen zudem Gespräche über weitere Energieprojekte zwischen Irak und Syrien, bei denen Washington als Vermittler auftritt.

Der neue Ministerpräsident gilt wegen seiner Vergangenheit selbst als ungewöhnliche Figur. Vor seinem Wechsel in die Politik leitete er eine Bank, die 2024 wegen des Verdachts auf Geldwäsche und Finanzströme in Richtung Iran vom Dollarhandel ausgeschlossen worden war. Seit seinem Amtsantritt versucht al-Zaidi jedoch, sich mit einer breit angelegten Anti-Korruptionskampagne neu zu positionieren. Zahlreiche frühere und amtierende Politiker wurden bereits festgenommen. Gleichzeitig warnen Nahost-Experten davor, seine tatsächlichen Möglichkeiten zu überschätzen. Al-Zaidi sei zwar Unternehmer ohne politische Vergangenheit und werde deshalb häufig als „Trump des Nahen Ostens“ bezeichnet. Tatsächlich müsse er aber mit genau jenem politischen Machtapparat arbeiten, der ihn überhaupt erst ins Amt gebracht habe.

Dass Trump den irakischen Regierungschef demonstrativ stärkt, folgt deshalb weniger persönlicher Begeisterung als amerikanischen Interessen. Der Irak bleibt für Washington ein entscheidender Baustein im Machtkampf mit dem Iran. Je stärker Bagdad die iranischen Milizen zurückdrängt, desto größer wird der Einfluss der Vereinigten Staaten in der Region. Genau daran dürfte sich in den kommenden Monaten entscheiden, ob aus der demonstrativen Einigkeit im Oval Office tatsächlich eine neue politische Partnerschaft entsteht oder ob der Irak erneut zwischen Washington und Teheran zerrieben wird.

Nordkorea baut Spitzelnetz aus und erklärt den Gedanken an ein gemeinsames Korea zum Verdachtsfall

Nordkorea hat seine Überwachung der eigenen Bevölkerung erneut verschärft. Seit dem 1. Juli müssen die Leiter der sogenannten Inminban, kleiner Nachbarschaftsgruppen mit mehreren Haushalten, nicht mehr nur auffälliges Verhalten melden. Sie sollen künftig auch ungewöhnliche Äußerungen, politische Zweifel und sogar den allgemeinen „Gedankenzustand“ ihrer Nachbarn schriftlich erfassen und regelmäßig an die örtliche Polizei weiterleiten. Ziel ist es, jede Vorstellung zu beseitigen, Nord- und Südkoreaner seien ein gemeinsames Volk. Was jahrzehntelang selbst Teil der offiziellen Staatsdoktrin war, gilt nun als ideologische Abweichung. Auslöser ist der Kurswechsel der Führung in Pjöngjang. Nachdem Nordkorea im März seine Verfassung geändert und beide Staaten offiziell zu feindlichen Ländern erklärt hatte, soll diese Linie nun bis in den Alltag jedes Wohnviertels durchgesetzt werden. Wöchentliche Versammlungen in allen Nachbarschaftsgruppen dienen nach Angaben aus dem Land längst nicht mehr der Information, sondern der Suche nach Menschen, die noch von Wiedervereinigung, gemeinsamer Geschichte oder früheren Kontakten zwischen Nord und Süd sprechen. Selbst leise Zweifel an der neuen Staatslinie sollen dokumentiert werden.

Besonders weit reicht dabei die Verantwortung der Nachbarschaftsleiter. Wird später in ihrer Gruppe eine politisch unerwünschte Äußerung bekannt, drohen nicht nur dem Betroffenen Konsequenzen. Auch der Verantwortliche selbst muss mit Strafen rechnen. Einer der Leiter brachte das Dilemma auf den Punkt: Wenn er seinen Nachbarn wegen eines falschen Satzes nicht melde, könne am Ende er selbst zur Rechenschaft gezogen werden. Die Folgen sind bereits spürbar. Bewohner berichten, sie wagten außerhalb ihrer Wohnungen kaum noch offene Gespräche. Selbst Polizisten sollen intern Zweifel geäußert haben, wie man Gedanken kontrollieren und anschließend zu Papier bringen solle. Nach Einschätzung von Beobachtern will die Führung damit erreichen, dass nicht nur Gesetze geändert werden, sondern auch das Denken der Menschen. Erst wenn die Vorstellung einer gemeinsamen koreanischen Nation vollständig verschwunden sei, gelte die neue Staatsdoktrin als endgültig durchgesetzt.

Mit der neuen Anweisung wächst nicht nur die Kontrolle des Staates. Sie verändert auch das Verhältnis der Menschen untereinander. Nachbarn werden zu Informanten, alltägliche Gespräche zum Risiko und jedes unbedachte Wort kann genügen, um Misstrauen auszulösen. Wo selbst Gedanken überwacht werden sollen, endet am Ende nicht nur die freie Meinung, sondern auch das Vertrauen zwischen den Menschen.

Demokraten stoppen Billionen-Etat für das Pentagon wegen Trumps Iran-Krieg

Der Widerstand gegen Donald Trumps Iran-Krieg erreicht nun auch den amerikanischen Kongress. Die Demokraten im Senat haben den milliardenschweren Verteidigungshaushalt blockiert und damit erstmals das wichtigste Militärgesetz des Jahres gestoppt. Mit 50 zu 46 Stimmen scheiterte die Vorlage, weil die notwendige Mehrheit verfehlt wurde. Damit liegen nicht nur geplante Gehaltserhöhungen für Soldaten auf Eis, sondern auch zahlreiche Beschaffungs- und Rüstungsprogramme des Pentagon. Auslöser ist der inzwischen seit fünf Monaten andauernde Krieg gegen den Iran. Die Demokraten werfen Trump vor, die Vereinigten Staaten immer tiefer in einen Konflikt zu führen, dessen Ziel bis heute niemand nachvollziehbar erklären könne. Fraktionsführer Chuck Schumer erklärte, der Verteidigungshaushalt dürfe kein Freibrief für eine Militärpolitik werden, die den Kongress vor vollendete Tatsachen stelle. Trump könne das Land nicht weiter in einen Krieg führen und gleichzeitig erwarten, dass das Parlament kommentarlos Milliarden dafür bereitstelle.

Der Streit verschärfte sich zusätzlich, nachdem das Weiße Haus den Kongress offiziell darüber informiert hatte, dass die Luftangriffe gegen den Iran wieder aufgenommen wurden und die ohnehin brüchige Waffenruhe praktisch beendet ist. Seit Monaten versucht der Kongress mit mehreren Resolutionen, die militärischen Befugnisse des Präsidenten einzuschränken. Bisher scheiterten sämtliche Anläufe am Widerstand der republikanischen Mehrheiten. Gleichzeitig wächst der Streit über die Kosten. Nach rund 900 Milliarden Dollar im Vorjahr verlangt die Regierung inzwischen bis zu 1,5 Billionen Dollar für Verteidigung und Kriegsausgaben. Hinzu kommen weitere Milliardenforderungen für den Einsatz gegen den Iran. Selbst innerhalb der Republikanischen Partei mehren sich deshalb Stimmen, die eine deutlich strengere Kontrolle der Ausgaben verlangen.

Mehrere Senatoren fordern außerdem, Verteidigungsminister Pete Hegseth finanziell unter Druck zu setzen. Sollte das Ministerium angeforderte Unterlagen zu internen Abläufen und zu umstrittenen Luftangriffen nicht vorlegen, sollen Reisebudgets gesperrt werden. Die demokratische Senatorin Tammy Duckworth machte deutlich, dass sie dem Gesetz nur zustimmen werde, wenn gleichzeitig ein Ende des Iran-Krieges beschlossen werde. Immer mehr Geld in einen militärischen Einsatz zu werfen, sei keine Strategie, sondern der sicherste Weg in einen Krieg ohne Ende.

Trump zahlt E. Jean Carroll 5,6 Millionen Dollar – Niederlage vor Gericht endgültig besiegelt

Donald Trump hat E. Jean Carroll die vom Gericht zugesprochenen 5,6 Millionen Dollar überwiesen. Damit ist eines der bedeutendsten Zivilverfahren gegen den Präsidenten rechtskräftig abgeschlossen. Das Geld lag seit dem Urteil des Jahres 2023 auf einem gerichtlich verwalteten Treuhandkonto, weil Trump sämtliche Berufungen ausschöpfte. Nachdem der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten seinen letzten Antrag auf Überprüfung ohne Begründung ablehnte, ordnete Bundesrichter Lewis A. Kaplan die sofortige Auszahlung an. Mit den aufgelaufenen Zinsen wuchs der ursprünglich zugesprochene Betrag von 5 Millionen auf rund 5,625 Millionen Dollar an.

Lesen Sie auch unsere Artikel:

Das Urteil bleibt: Eine Jury befand Trump der sexuellen Misshandlung schuldig – und kein Gericht korrigiert das

Was bleibt, wenn die Aussage zur Schuld wird – US-Justizsystem vor dem Abgrund

83 Millionen Dollar, ein Präsident und ein Gerichtssystem, das weiter zögert

Trump kämpft weiter gegen Carroll-Urteil – jetzt soll wieder einmal der Supreme Court helfen

Trump scheitert vor Berufungsgericht – 83 Millionen Dollar Strafe an E. Jean Carroll bestätigt

Ein Präsident vor dem Ende der Ausreden – Trump scheitert mit Berufung im Fall E. Jean Carroll

Eine Bundesjury in Manhattan hatte Trump für zivilrechtlich verantwortlich erklärt, E. Jean Carroll in den 1990er Jahren in einem Kaufhaus sexuell missbraucht und sie anschließend öffentlich verleumdet zu haben. Carroll hatte erklärt, Trump habe sie angegriffen, später habe er ihre Schilderungen in sozialen Netzwerken als Schwindel und Lüge bezeichnet. Genau diese öffentlichen Angriffe führten neben dem eigentlichen Missbrauchsvorwurf zu dem Schadensersatzurteil. Trump weist bis heute jede Verantwortung zurück. Er erklärte erneut, er kenne Carroll nicht und bezeichnete das Verfahren nach der Entscheidung des Supreme Court erneut als erfundenen Fall.

Carrolls Anwältin Roberta Kaplan bestätigte, ihre Mandantin habe den vollständigen Betrag inzwischen erhalten. Das Weiße Haus verwies Anfragen an Trumps private Anwälte. Deren Sprecher erklärte, die amerikanische Bevölkerung stehe hinter dem Präsidenten und fordere ein Ende der politischen Hexenjagden. An der Rechtslage änderte das nichts. Nachdem sämtliche Berufungsgerichte das Urteil bestätigt hatten und der Supreme Court eine Überprüfung ablehnte, blieb kein weiterer Rechtsweg mehr offen.

Bundesrichter Lewis A. Kaplan fand für Trumps Vorgehen ungewöhnlich deutliche Worte. Der Präsident habe die Auszahlung über Jahre hinausgezögert und das Verfahren immer weiter verschleppt. Nachdem Jury, Berufungsgericht und schließlich auch der Oberste Gerichtshof entschieden hätten, sei der Zeitpunkt gekommen, das Urteil endlich zu erfüllen. Trump müsse nun zahlen. Genau diese Anordnung führte vergangene Woche zur Freigabe der hinterlegten Summe. Juristisch ist die Auseinandersetzung zwischen beiden Seiten dennoch nicht beendet. Bereits 2024 sprach eine weitere Bundesjury Carroll zusätzliche 83,3 Millionen Dollar Schadensersatz zu, weil Trump sie bereits 2019 erneut öffentlich verleumdet hatte. Auch gegen dieses Urteil kämpft der Präsident weiter. Seine Anwälte bereiten bereits den nächsten Gang vor den Obersten Gerichtshof vor. Scheitert auch dieser Versuch, könnte Trump schon bald ein weiteres Urteil in Millionenhöhe endgültig bezahlen müssen.

Sechs iranische Supertanker durchbrechen vor neuer Blockade die Straße von Hormus

Wenige Stunden bevor die Vereinigten Staaten ihre neue Seeblockade gegen den Iran ankündigten, verließen mindestens sechs amerikanisch sanktionierte Supertanker unbemerkt die Straße von Hormus. Während der Durchfahrt schalteten die Schiffe ihre Transponder ab und verschwanden zeitweise vollständig aus der zivilen Schiffsüberwachung. Gemeinsam können sie rund 12 Millionen Barrel Erdöl transportieren. Seit dem 7. Juli verliessen noch weitere mit dem Iran verbundene Öl-, Gas- und Containerschiffe auf diese Weise den Persischen Golf. Insgesamt soll Teheran zwischen den beiden amerikanischen Seeblockaden mindestens 57 Millionen Barrel Erdöl exportiert haben. Die Entwicklung zeigt, dass Sanktionen und militärischer Druck den iranischen Ölhandel bislang nicht zum Erliegen gebracht haben. Im Gegenteil. Während Washington den Druck erhöhte, nutzte Teheran die verbliebenen Zeitfenster, um möglichst viele Lieferungen außer Landes zu bringen. Auffällig ist dabei, dass in den vergangenen Tagen mehr Schiffe mit abgeschalteten Transpondern unterwegs waren als mit eingeschalteten Ortungssystemen. Beobachter schließen deshalb nicht aus, dass auch Schiffe anderer Staaten diese Methode nutzen, um ihre Bewegungen in der Region zu verschleiern.

Gleichzeitig verschärfte sich die militärische Lage erneut. Amerikanische Streitkräfte griffen Ziele bei den Häfen Bandar Abbas und Konarak, auf der Insel Larak sowie in der Hafenstadt Chabahar an. Der Iran reagierte mit Angriffen auf mehrere Schiffe in der Straße von Hormus und erklärte, diese hätten gegen iranische Vorschriften verstoßen. Der Schiffsverkehr durch eine der wichtigsten Handelsrouten der Welt kam daraufhin nahezu zum Erliegen. Parallel kündigte Donald Trump an, die Vereinigten Staaten würden die Seeblockade iranischer Häfen wieder aufnehmen. Schiffe anderer Staaten dürften die Meerenge zwar weiterhin passieren, müssten dafür künftig jedoch eine Gebühr entrichten. Trump erklärte, die Vereinigten Staaten würden als „Hüter der Straße von Hormus“ auftreten und dafür 20 Prozent des Wertes jeder transportierten Ladung als Ausgleich für die Sicherheitskosten verlangen.

Während auf See bereits neue Tatsachen geschaffen werden, bleibt offen, ob diese Strategie den Ölfluss tatsächlich kontrollieren kann. Die vergangenen Tage zeigen vor allem eines: Trotz Sanktionen, Luftangriffen und Blockadedrohungen gelingt es dem Iran weiterhin, erhebliche Mengen Erdöl auszuführen und den Schiffsverkehr in einer der wichtigsten Wasserstraßen der Welt maßgeblich zu beeinflussen.

IBM verliert an einem Tag 69 Milliarden Dollar – Die Rechnung der KI kommt jetzt bei den Softwarekonzernen an

Für IBM war es der schwerste Börsentag der Unternehmensgeschichte. Die Aktie brach innerhalb weniger Stunden um mehr als 25 Prozent ein. Rund 69 Milliarden Dollar Börsenwert lösten sich an nur einem Handelstag in Luft auf. Auslöser war eine ungewöhnliche Gewinnwarnung des Konzerns. Doch der eigentliche Schock reicht weit über IBM hinaus. Er zeigt, dass der weltweite Wettlauf um Künstliche Intelligenz inzwischen die Investitionspläne großer Unternehmen grundlegend verändert. Nach Angaben von IBM verschieben viele Kunden ihre Technologieausgaben derzeit massiv. Statt neue Programme oder Beratungsleistungen einzukaufen, fließt das Geld in Server, Speicherchips, Datenspeicher und andere Bauteile, die für den Betrieb leistungsfähiger KI-Systeme benötigt werden. Vorstandschef Arvind Krishna erklärte, zahlreiche Unternehmen hätten ihre Investitionen kurzfristig umgestellt, um sich knappe Hardware noch vor weiteren Preissteigerungen zu sichern. Dadurch brachen bei IBM Aufträge weg, mit denen das Unternehmen fest gerechnet hatte.

Besonders deutlich zeigt sich dieser Wandel im klassischen Softwaregeschäft. Banken, Versicherungen und Großunternehmen, seit Jahrzehnten zu den wichtigsten IBM-Kunden, müssen ihre Budgets neu verteilen. Die Milliarden, die inzwischen an Anbieter von KI-Modellen und Rechenleistung fließen, fehlen an anderer Stelle. Programme werden später angeschafft, Modernisierungen verschoben und Beratungsprojekte gestrichen. Was bislang als zusätzlicher Wachstumsmarkt galt, beginnt damit andere Bereiche der Technologiebranche finanziell zu verdrängen. Der Druck trifft nicht nur IBM. Auch Adobe, Salesforce, Workday und ServiceNow gerieten an der Börse zeitweise deutlich unter Druck. Anleger fürchten, dass die steigenden Kosten für Künstliche Intelligenz den gesamten Markt verändern. Während Hersteller von Grafikprozessoren, Speicherchips und Rechenzentren Rekordumsätze erzielen, geraten klassische Softwareunternehmen zunehmend in die Defensive. Die Frage lautet nicht mehr, ob Unternehmen in KI investieren, sondern welche bisherigen Ausgaben dafür geopfert werden.

Hinzu kommt ein weiteres Problem. IBM hatte große Hoffnungen auf seinen neuen Großrechner der Baureihe z17 gesetzt, der speziell für Anwendungen mit Künstlicher Intelligenz entwickelt wurde. Doch selbst dort blieben die Verkäufe hinter den Erwartungen zurück. Gleichzeitig verteuern Engpässe bei Speicherchips und anderen Komponenten nahezu die gesamte Technologiebranche. Die eigentliche Botschaft dieses Börsentages lautet deshalb nicht, dass IBM plötzlich schwach geworden wäre. Sie lautet, dass Künstliche Intelligenz inzwischen ganze Investitionsbudgets verschiebt und damit selbst jahrzehntealte Technologiekonzerne innerhalb weniger Stunden Milliarden kosten kann.