Zweimal befahl der Richter, ihn freizulassen

Akram Mahmoud Omar, siebenundsiebzig, seit fünfzig Jahren in den Vereinigten Staaten, überlebte einen Herzinfarkt in der Haft von ICE. Zehn Tage nach seiner gerichtlich angeordneten Freilassung griff die Behörde ihn erneut und wollte ihn nach Israel abschieben, gegen die Anordnung des Gerichts!

Vor noch nicht zwei Wochen wies ein Bundesrichter die amerikanische Einwanderungsbehörde ICE in scharfen Worten an, einen Großvater aus Louisiana freizulassen, der in ihrer Haft einen Herzinfarkt erlitten hatte. Zehn Tage nach der Freilassung griff ICE den Mann erneut und versuchte, den noch immer Genesenden am nächsten Morgen auf einen Abschiebeflug zu bringen. Es ist die Geschichte einer Behörde, die sich über das Gericht hinwegsetzt, und eines siebenundsiebzigjährigen Mannes, der dazwischengerät.

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Der Mann heißt Akram Mahmoud Omar und ist siebenundsiebzig Jahre alt. Geboren wurde er in Palästina, noch vor der Gründung des Staates Israel, und 1975 kam er als rechtmäßiger Daueraufenthaltsberechtigter in die Vereinigten Staaten, wo er ein halbes Jahrhundert lebte. Im vergangenen Oktober, bei einem der regelmäßigen Meldetermine, die ihm auferlegt waren, nahm ICE ihn in Mississippi unvermittelt fest und brachte ihn bald in ein Haftlager namens Camp 57, das innerhalb des berüchtigten Staatsgefängnisses von Angola in Louisiana liegt.

Die Belastung durch die schlechten Verhältnisse dort trug zu seinem Herzinfarkt bei, so seine im April eingereichte Haftbeschwerde, auf den eine Operation am offenen Herzen folgte. Am 29. Mai befand der Bundesrichter Brian Jackson in Baton Rouge, ICE habe Omars verfassungsmäßige Rechte verletzt, indem die Behörde ihn rechtswidrig festhielt und ihm die Möglichkeit nahm, eine geordnete Ausreise vorzubereiten, und ordnete seine sofortige Freilassung an. Unglaublich sei, hieß es in der Anordnung, dass ICE diesen Mann trotz unstrittiger Tatsachen zugleich für fluchtgefährdet und für vorrangig abzuschieben halte. Seit dem 28. Oktober 2025 sitze Omar in Haft, volle sieben Monate, ohne dass ein Ende abzusehen sei.

Einen erkennbaren Grund gab es nicht. ICE wusste seit Langem von zwei geringfügigen, gewaltlosen Verurteilungen, einer aus dem Jahr 2005 und einer aus dem Jahr 2022, doch Omar hatte über Jahre unter der Aufsicht der Behörde gelebt und alle geforderten Meldetermine eingehalten. Jackson hielt fest, ICE müsse sich an die eigenen Vorschriften halten. Wollte die Behörde ihn abschieben, so müsse sie ihn vorab unterrichten, ihm einen Grund nennen, ihm die Gelegenheit zu einer geordneten Ausreise geben und ihn in einem zwanglosen Gespräch anhören. Auch wies das Gericht ICE an, die Verständigung mit Omars Ärzten und seiner Familie zu ermöglichen, damit seine notwendige Behandlung nach der Freilassung ohne Unterbrechung fortgesetzt werden könne.

Nach seiner Freilassung erschien Omar am ersten Mittwoch im Juni zu seinem üblichen Meldetermin, und man sagte ihm, der nächste sei im Dezember fällig. Doch am vergangenen Freitag, den 5. Juni, erhielt er einen Brief, er solle sich am Montagmorgen, dem 8. Juni, bei einem Büro der Behörde melden. Sein Anwalt Ken Mayeaux schrieb daraufhin dem Büro in Bossier City, wo Omar lebt, jeder Versuch einer Abschiebung im Juni wäre eine unmittelbare Missachtung der gerichtlichen Anordnung, und er weise seinen Mandanten an, der Aufforderung nicht zu folgen. Stattdessen kamen am Montag Beamte zu Omars Haus und nahmen ihn erneut fest. Seine Frau rief sofort Mayeaux an. Erst Stunden später erfuhr die Familie, man bringe ihn knapp zwei Stunden weit fort, zu einem Sammelplatz für Abschiebeflüge, und werde ihn am nächsten Morgen in ein Flugzeug nach Israel setzen.

Um die Gesundheit seines Mandanten sei es ihm vor allem gegangen, schrieb man in dem Eilantrag, den er noch am frühen Nachmittag einreichte. Omar erholte sich noch immer von seinem Herzinfarkt im April und der Operation. Seine Frau hatte dem festnehmenden Beamten gesagt, sie habe vorgehabt, ihn noch am selben Tag zu einem Herzspezialisten zu bringen, und er könne sich kaum bewegen. Ein Arzt sei bereit auszusagen, heißt es in der Akte, dass der ungefähr vierzehnstündige Flug ohne ärztliche Freigabe ernste Sorgen um Omars Gesundheit wecke, sofern er den Flug überhaupt überlebe.

Wie ICE dabei vorging, macht das Ausmaß der Missachtung deutlich. Die Regierung habe Omar belogen, heißt es im Eilantrag vom 8. Juni, sie habe ihm und seiner Familie gesagt, er müsse sich bis Dezember nicht bei der Abteilung für Vollzug und Abschiebung melden, und nun versuche sie, ihn binnen Stunden außer Landes zu schaffen. Den Anwalt unterrichtete die Behörde nicht eher, als Omar bereits wieder in Haft war, und erst dann erfuhr er von dem Reisedokument und der bevorstehenden Abschiebung. Selbst da, so der Antrag, ließ ICE ihn nicht unmittelbar mit seinem Anwalt sprechen. Die Mitteilung mache die Anordnung des Gerichts zum Gespött.

Erneut musste ein Befehl Jacksons her, der die sofortige Freilassung anordnete und die Behörde davor warnte, einen weiteren Abschiebeversuch zu unternehmen. ICE solle Omar unverzüglich aus der Haft entlassen, hieß es, und ihn weder erneut festsetzen noch außer Landes bringen, solange sein Eilantrag anhängig sei. Gegen sieben Uhr am Montagabend brachten die Beamten ihn nach Hause zurück, die Familie erleichtert, doch erschüttert. Sie seien alle vollkommen traumatisiert, sagte Mayeaux.

Am 8. Juni 2026 ordnete Richter Brian A. Jackson vom US-Bezirksgericht für den Middle District of Louisiana an, dass Akram Mahmoud Omar unverzüglich erneut aus der Haft von ICE. entlassen werden muss. Hintergrund ist Omars Vorwurf, trotz einer bereits am 29. Mai 2026 erlassenen gerichtlichen Freilassungsanordnung erneut festgesetzt worden zu sein und innerhalb weniger Stunden abgeschoben werden zu sollen. Das Gericht verpflichtete ICE außerdem, Omar sofort Zugang zu einem Telefon zu geben, damit er seine Familie und seine Anwälte kontaktieren und seine Heimreise organisieren kann. Bis über Omars Eilantrag entschieden ist, darf die US-Regierung ihn weder erneut inhaftieren noch aus den Vereinigten Staaten entfernen. Zusätzlich muss die Regierung dem Gericht sämtliche Reiseunterlagen und Abschiebepläne vorlegen sowie innerhalb von 24 Stunden die Umsetzung der Anordnung nachweisen. Für den 24. Juni 2026 setzte Richter Jackson zudem eine weitere Anhörung an.

ICE bestreitet das alles. Die Behörde halte sich an alle gerichtlichen Anordnungen, erklärte ihre Sprecherin Angelina Vicknair, und jede Behauptung, eine richterliche Anordnung sei missachtet worden, sei rundweg falsch. Die Grundlage, auf die sich die Aussagen von Frau Vicknair stützten, blieb ihr Geheimnis. Die Bundesgerichte aber hätten es inzwischen ständig mit offenkundigen Verstößen von ICE gegen ihre Anordnungen zu tun, sagte Bridget Pranzatelli, Anwältin beim National Immigration Project, die den Fall kennt. Diese Grausamkeit und diese Geringschätzung der Bundesgerichte seien die Regel, nicht die Ausnahme. Das Gericht habe die gesamte Aktenlage geprüft und eine wohlbegründete Entscheidung getroffen, die diesem sehr alten, sehr kranken Mann ausdrücklich gewisse Schutzrechte zusprach, und ICE habe sich darüber hinweggesetzt. Das Vorgehen füge sich in die Art, wie die Regierung mit äußersten Mitteln gegen Palästinenser vorgehe, sagte Pranzatelli, denn Omar wurde in Palästina geboren, ehe es den Staat Israel gab, in den man ihn nun abschieben wollte.

Der Brief der vergangenen Woche machte alle misstrauisch, und doch konnte man kaum glauben, dass man so herzlos und grausam sein könne, dies einem kranken Mann von siebenundsiebzig Jahren anzutun. Bei ICE aber ist alles möglich, das zeigten die letzten Monate, und sie versuchten es.

Zweimal also musste ein Richter dasselbe anordnen, weil das erste Mal nicht genügte. Darin liegt das Beunruhigende dieses Falls, nicht allein in der Härte gegen einen kranken alten Mann, sondern in dem, was die Härte über das Recht verrät. Eine Anordnung des Gerichts ist ein Stück Papier, solange jene, die es vollstrecken sollen, sich entscheiden, es zu achten, und eine Behörde, die beteuert, jeder Anordnung zu folgen, während sie ihr zuwiderhandelt, stellt sich über das Gesetz, dem sie zu dienen vorgibt. Ein Mann, der einen Herzinfarkt überlebte, wurde an den Rand eines Fluges gebracht, den er womöglich nicht überlebt hätte, fort aus dem Land, in dem er fünfzig Jahre lebte, in eines, das es bei seiner Geburt nicht gab. Man nahm ihm nicht nur die Freiheit, sondern auch den Abschied, das geordnete Gehen, das ihm das Gericht zugesprochen hatte. Dass er am Ende wieder zu Hause war, ist kein Sieg, sondern eine Atempause, und die Erleichterung seiner Familie ist von der Furcht nicht zu trennen, dass am nächsten Freitag wieder ein Brief kommen könnte.

Fortsetzung folgt …