Recherchen zeigen auf: Die erzwungene Freiwilligkeit

Verdorbenes Essen und Zellen ohne Toilette: Wie das Elend in der Haft Eingewanderte dazu bringt, ihre eigene Abschiebung zu verlangen!

Einer der Gründe für den Hungerstreik in der ICE-Einrichtung Delaney Hall im Bundesstaat New Jersey ist das Essen selbst. Die Inhaftierten in der Einwanderungshaft von Newark sagen, sie verweigerten die Mahlzeiten nicht nur, um auf die elenden Zustände im Inneren aufmerksam zu machen, sondern weil die Mahlzeiten selbst zu diesem Elend gehören. Sie beschreiben verdorbenes und abgelaufenes Essen, in dem sich mitunter lebende Würmer fänden, als eine Form unmenschlicher Behandlung, neben der unzureichenden ärztlichen Versorgung, den unhygienischen Unterkünften und der Klage über missachtete Verfahrensrechte. Im Rahmen des Streiks hätten Inhaftierte auch zugewiesene Arbeiten verweigert, berichten Helfer und Beteiligte.

In der Zwischenzeit versuchen wir, zusammen mit Menschenrechtsgruppen und Anwälten, das Nötigste in die ICE-Anstalten zu bringen, wo es fehlt: Medikamente, die nicht ankommen, und Ärzte, die es nicht gibt. Wir kämpfen um jeden Termin, der einem Inhaftierten rechtlichen Beistand verschafft. Was anderswo selbstverständlich ist, ist hier zur eigentlichen Aufgabe geworden, und so hat im Augenblick die Versorgung mit dem Allernötigsten Vorrang vor allem anderen. Es ist eine bittere Auskunft über den Zustand eines Systems, wenn die dringlichste Arbeit darin besteht, einem Menschen das zu verschaffen, ohne das kein Mensch auskommt.

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Die neue Abschiebungsmaschinerie in New York – Trumps zweite Offensive und die Rückkehr der Angst

Jenseits der Mauern spitzte sich die Lage am Montag weiter zu, als Bundesbeamte in Einsatzmontur Pfefferspray und Pfefferkugeln auf Demonstranten abfeuerten, die sich vor der Einrichtung versammelt hatten, und dabei nach Berichten auch den US-Senator Andy Kim trafen. Die Bundesbehörden sandten widersprüchliche Botschaften aus. Am Dienstag erklärte das Heimatschutzministerium in den sozialen Netzwerken, es gebe in Delaney Hall „KEINEN HUNGERSTREIK“. Wenig später sagte der „Grenzbeauftragte“ des Weißen Hauses, Tom Homan, die Streikenden würden zwangsernährt, „wenn es schlimm genug wird“. Der Minister für Heimatschutz, Markwayne Mullin, wählte am Mittwoch einen Mittelweg und behauptete, es seien „nur eine Handvoll Einzelner“, die das Essen verweigerten, und das auch nur, weil sie ihr „ethnisch passendes Essen“ haben wollten. Mullin fuhr fort: „Nun, sie können in ihr Land zurückkehren und sich dort jedes beliebige Essen besorgen.“

Menschen in Haft können tatsächlich auf ihre Verfahrensrechte und ihre Asylanträge verzichten und sich freiwillig entscheiden, das Land zu verlassen. Das ist ein wichtiger Teil des Plans der Trump-Regierung, die Massenabschiebungen auszuweiten, denn eine erzwungene Abschiebung ist teuer und langwierig. Doch für viele Menschen in der Einwanderungshaft ist die Entscheidung nicht so einfach. Wie der engagierte Arizona Daily Star am 24. Mai berichtete, sagen manche Inhaftierte, eine Rückkehr in ihre Heimatländer könne sie Verfolgung, Haft oder dem Tod aussetzen. Die Zeitung beschrieb einen offen schwulen Russen, einen Afghanen mit Verbindungen zur früheren, von den USA gestützten Regierung und einen iranischen Dissidenten, die alle um ihre persönliche Sicherheit fürchteten, falls sie abgeschoben würden. Alle drei schilderten den missbräuchlichen und übermäßigen Einsatz der Einzelhaft im Eloy Detention Center in Arizona als ein Mittel, um Inhaftierte dazu zu zwingen, ihre Einwanderungsanträge aufzugeben und das Land freiwillig zu verlassen. Ein anderer Inhaftierter in Arizona berichtete der Zeitung, ein Wärter habe ihm gesagt: „Es gehört zu meiner Arbeit. Ich muss Ihnen das Leben zur Qual machen, damit Sie Ihre eigene Abschiebung beantragen.“

In diesem einen Satz liegt das Wesen des Vorgangs offen zutage. Eine Ausreise wird freiwillig genannt, doch der Wärter spricht die Methode unverhohlen aus. Man macht das Bleiben unerträglich, damit der Mensch von sich aus zu gehen verlangt. Ein Wille, den man durch absichtlich zugefügtes Leid beugt, ist kein freier Wille mehr. Er wird gebrochen und seinem Besitzer danach zurückgereicht, als wäre er ein Geschenk. Genau diese Umkehr verbirgt sich hinter dem Wort, mit dem die Behörden ihre Erfolge zählen.

Das Heimatschutzministerium und CoreCivic, das Unternehmen, das die Einrichtung betreibt, bestritten, dass Inhaftierte in Absonderung gehalten würden, wie beide die Isolation amtlich nennen, um sie zur freiwilligen Ausreise zu drängen. Doch die Regierung hat es in den vergangenen Monaten bemerkenswert oft geschafft, mehr Menschen zur Zustimmung zu bewegen. Landesweit haben sich die Vereinbarungen über eine freiwillige Ausreise in den ersten sechzehn Monaten der Trump-Regierung im Vergleich zu den sechzehn Monaten davor versiebenfacht, das ergab eine Auswertung von Stateline. Diese Vereinbarungen verlangen vom Inhaftierten, die Reise selbst zu bezahlen, und setzen ihn bei jeder Verzögerung Geldstrafen aus. Das unterscheidet sich deutlich von dem Programm zur Selbstabschiebung des Heimatschutzministeriums, das damit wirbt, Menschen ohne Papieren einen kostenlosen Flug und eine Beihilfe von 2.600 Dollar für die Ausreise zu gewähren. Wer die freiwillige Ausreise annimmt, kann eine gerichtliche Abschiebeanordnung in der Regel vermeiden. Eine solche Anordnung macht es nahezu unmöglich, später auf legalem Weg in die Vereinigten Staaten zurückzukehren, um dort zu wohnen.

Lange Zeit konnten die meisten Eingewanderten, die im Inneren der Vereinigten Staaten festgenommen wurden, einen Einwanderungsrichter um Freilassung gegen Kaution bitten und ihren Fall von außerhalb der Haft betreiben. Diese Tür hat die Trump-Regierung im Juli des vergangenen Jahres faktisch geschlossen, indem sie anordnete, dass Eingewanderte, die unrechtmäßig ins Land gekommen waren, keinen Anspruch auf Kaution mehr hätten. Zwar haben viele Richter und mehrere Berufungsgerichte die Verfassungsmäßigkeit dieser Regel in Frage gestellt, doch zusammen mit dem Laken Riley Act, dem Gesetz von 2025, das die Inhaftierung von Eingewanderten verlangt, die mehrerer geringfügiger Straftaten verdächtigt werden, hat sie den Zustrom in die Hafteinrichtungen verbreitert.

Die Folge ist, dass mehr Menschen in Haft geraten und dass auf den Einrichtungen, die sie halten, weit größerer Druck lastet. Unsere Recherchen ergaben, dass seit Trumps Rückkehr ins Amt fast fünfzig Menschen im Gewahrsam von ICE gestorben sind – bereits 2025 wurde damit der höchste Stand an Todesfällen in Haft seit mindestens zwei Jahrzehnten erreicht, und die Entwicklung im Jahr 2026 deutet auf eine weitere Verschärfung hin. Viele dieser Todesfälle wären vermeidbar gewesen. Grundlage dafür sind Obduktionsberichte, Gerichtsakten, Gespräche mit Inhaftierten und Fachleuten sowie Hinweise darauf, dass die medizinische Versorgung und personelle Besetzung mit den steigenden Belegungszahlen nicht Schritt hielten. Zu den Todesfällen gehört auch eine steigende Zahl von Suiziden.

Inmitten dieser verzweifelten Zustände ist der Hungerstreik eines der wenigen Mittel geblieben, die den Menschen im Inneren noch bleiben. Es ist die Umkehrung der erzwungenen Freiwilligkeit. Wer fast nichts mehr besitzt, das er zurückhalten könnte, hält das Einzige zurück, das noch ihm gehört, das eigene Essen. Und der Staat, der eine Verweigerung des Essens vorfindet, antwortet mit der Drohung, das Essen mit Gewalt hineinzuzwingen. Zwischen dem hergestellten Ja der freiwilligen Ausreise und dem erzwungenen Nein der Zwangsernährung liegt die ganze Frage, wem der Wille eines Menschen gehört. Einwandererrechtsgruppen haben in den vergangenen Wochen über Delaney Hall hinaus von Hungerstreiks berichtet, an Orten wie dem Moshannon Valley Processing Center in Pennsylvania und dem Adelanto ICE Processing Center im Süden Kaliforniens.

Behörden auf Ebene der Bundesstaaten und Kommunen haben in allen drei Staaten mit den wenigen Hebeln zu arbeiten versucht, die ihnen zur Verfügung stehen, um die Zustände im Inneren zu ändern. In Newark, wo Delaney Hall liegt, hat Bürgermeister Ras Baraka eine unabhängige Prüfung durch das Gesundheitsministerium des Bundesstaates beantragt, um die Sicherheitsstandards zu gewährleisten, und er hat zudem die Gouverneurin Mikie Sherrill gebeten, die Generalstaatsanwältin des Bundesstaates zu einer Untersuchung der Einrichtung zu ermächtigen. In Kalifornien ermittelt der Generalstaatsanwalt Rob Bonta seit Monaten gegen Adelanto und andere Hafteinrichtungen und legte Anfang Mai den fünften einer Reihe von Berichten vor. Darin schilderten Inhaftierte, dass ihnen nur Bohnen und Brot vorgesetzt würden, dass das Essen Magen-Darm-Erkrankungen verursache, dass extreme Kälte herrsche und dass es an Toiletten fehle, neben weiteren Zuständen, die Bonta als „grausam, unmenschlich und inakzeptabel“ bezeichnete. Abgeordnete des Bundesstaates Kalifornien brachten in dieser Woche einen Gesetzentwurf voran, der die Befugnis des Generalstaatsanwalts ausweiten würde, die Zustände in Hafteinrichtungen zu untersuchen und darüber zu berichten. Das geschieht, nachdem in der vergangenen Woche ein anderer Entwurf vorankam, der private Gefängnisunternehmen mit fünfzig Prozent ihrer Gewinne besteuern würde.

Recherchen ergaben ebenfalls, dass in Pennsylvania die Verwaltungsräte des Clearfield County, in dem das Moshannon-Zentrum liegt, ihren Spielraum als vertraglicher Mittelsmann zwischen ICE und dem privaten Gefängnisunternehmen prüfen, das die Einrichtung betreibt. Da der laufende Vertrag im September ausläuft, prüfen die Räte derzeit die Aufnahme einer Klausel, die Transparenz und unabhängige Aufsicht über das Zentrum stärken würde. „Es gibt keinen Grund, warum wir dort nicht Bedingungen aufnehmen könnten“, sagte der Verwaltungsrat Dave Glass.

In der Haftanstalt von Clearfield County und weiteren ICE-Einrichtungen sind Inhaftierte in den Hungerstreik getreten. Die Proteste richten sich gegen die unmenschlichen Haftbedingungen und den Umgang der Behörden.

Am Ende kehrt alles zu jenem Wort zurück, das die Regierung so gern führt. Eine Ausreise heißt freiwillig, auch wenn der einzige andere Weg mit Absicht unerträglich gemacht wurde. Ein offen homosexueller Russe, ein Afghane, der für die alte Regierung gearbeitet hat, ein iranischer Dissident, sie alle stehen vor der Wahl zwischen einer Zelle ohne Toilette und einem Land, in dem sie Verfolgung oder den Tod fürchten. Wer diese Wahl freiwillig nennt, sagt damit weniger über die Menschen aus, die sie treffen, als über jene, die sie ihnen stellen.