Ein Abkommen, das beide ihren Sieg nennen

Zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran liegt der Entwurf einer Absichtserklärung vor, die die Kämpfe für sechzig Tage aussetzen, die Straße von Hormus öffnen und die Seeblockade aufheben soll. Den Inhalt nennt niemand genau, die eigentlichen Fragen zum Atomprogramm bleiben offen, und die Vereinigten Staaten haben nichts bestätigt!

Ein Entwurf des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran liegt nun vor, und um seinen Inhalt ranken sich die Vermutungen. Was feststeht, ist wenig. Verhandelt wird über eine Absichtserklärung, und beide Seiten sind erpicht darauf, sie als ihren Sieg auszugeben. Trump und der Oberste Führer des Iran, Ayatollah Mojtaba Khamenei, haben sich Berichten zufolge auf eine vorläufige Übereinkunft verständigt, die Straße von Hormus wieder zu öffnen und später über das Atomprogramm zu sprechen.

Auffällig ist, wie viel geredet und wie wenig gesagt wird. Am Freitag beteuerte Trump, die kursierenden Angaben zu den Einzelheiten seien falsch. Was der Iran an die Medien durchgestochen habe, schrieb er in den sozialen Netzen, habe nichts mit dem zu tun, was schriftlich vereinbart worden sei. Was vereinbart wurde, sagte er nicht. In den iranischen Medien wiederum widersprachen sich die Darstellungen, ein Blatt der harten Linie meldete für den Iran günstigere Bedingungen, die staatliche Agentur beschrieb das Ganze nüchterner. Der iranische Außenminister Abbas Araghchi erklärte, ein Abkommen sei nie näher gewesen, fügte aber hinzu, die Medien sollten sich jeder Vermutung über seinen Inhalt enthalten.

Vieles bleibt also im Ungewissen, und beide Seiten haben ein Interesse daran. Was bekannt ist, stammt von zwei iranischen Vertretern und einem Vertreter aus der Region, die über die Bedingungen unterrichtet sind. Die Vereinigten Staaten haben nichts davon bestätigt. Demnach hätten sich beide Länder auf eine vorläufige Übereinkunft geeinigt, welche die Kämpfe beenden und die Straße von Hormus wieder öffnen solle, dazu die amerikanische Seeblockade aufheben, und welche den Weg zu weiteren Gesprächen über das Atomprogramm ebne. Das Abkommen gleiche früheren Fassungen aus den Wochen des Hin und Her am Verhandlungstisch, hieß es, nur am Wortlaut sei dies und das geändert worden.

Seit Ende Februar führen die Vereinigten Staaten und der Iran Krieg, und mit ihnen Israel. Im April wurde ein Waffenstillstand vereinbart, doch immer wieder flammten die Kämpfe auf. Israelische Vertreter äußerten Sorge über die Übereinkunft, sie fürchteten, der Iran werde in der nächsten Gesprächsrunde Zugeständnisse beim Atomprogramm vermeiden. Der Vertreter aus der Region zeigte sich zuversichtlich, dass das Abkommen zustande komme, warnte aber, etwas könne es in letzter Minute noch zum Scheitern bringen.

Die berichteten Bedingungen lesen sich so. Der Iran und die Vereinigten Staaten nähmen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm auf, höchstens sechzig Tage lang, und für diese Zeit ruhte der Krieg an allen Fronten, auch im Libanon. Was nach den sechzig Tagen geschähe, wenn kein umfassendes Abkommen zustande käme, bleibt offen. Der Iran öffnete die Straße von Hormus für die Durchfahrt der Schiffe, und die Vereinigten Staaten höben ihre Seeblockade gegen die iranischen Häfen am Persischen Golf auf. Während der sechzig Tage berieten der Iran und die Länder der Region über die künftige Verwaltung der Meerenge. Im vergangenen Monat wurde bekannt, dass Oman mit dem Iran darüber gesprochen hatte, von den durchfahrenden Schiffen Gebühren zu verlangen, und sich damit über die Warnungen der amerikanischen Regierung hinwegsetzte.

Käme das Abkommen zustande, sollte die Unterzeichnung in den nächsten Tagen in Genf stattfinden, wo Unterhändler beider Seiten schon im Februar zusammengekommen waren, ehe der Krieg begann. Vizepräsident JD Vance solle die amerikanische Abordnung führen, sagte der Vertreter aus der Region, und Trump hatte am Donnerstag angekündigt, er werde Vance zur Unterschrift schicken, falls alles stehe. Auf iranischer Seite werde Mohammad Bagher Ghalibaf erwartet, der oberste Unterhändler des Landes und Sprecher des Parlaments.

In der Absichtserklärung bekräftigte der Iran sein Versprechen, keine Atomwaffe zu entwickeln oder zu erwerben. Die eigentlichen Fragen aber löst das Abkommen nicht, weder den Bestand an hochangereichertem Uran noch die Zukunft des Atomprogramms, beides überlässt es späteren Gesprächen. In der nächsten Phase, sagten die beiden iranischen Vertreter, gehe es um die Aufhebung amerikanischer Sanktionen, auch jener gegen den iranischen Ölverkauf und den internationalen Bankverkehr, im Tausch gegen Zugeständnisse beim Atomprogramm.

So entsteht ein Abkommen, das beide Seiten ihren Sieg nennen, gerade weil niemand sagt, was darin steht. Ein Sieg lässt sich am leichtesten ausrufen, solange er ohne Wortlaut bleibt, und eine Absichtserklärung hält oft weniger fest, was man vereinbart hat, als den Wunsch, als Gewinner dazustehen. Dieselbe Übereinkunft, seit Wochen begonnen und abgebrochen, kehrt nun mit verändertem Wortlaut wieder, und der Krieg ruht für sechzig Tage, ohne dass jemand für den einundsechzigsten eine Antwort hätte. Die eine Frage, die ihn auslöste, das Atomprogramm, wird abermals hinter den Horizont geschoben.

Am Ende bleibt vorerst die Aussicht auf eine Unterzeichnung in Genf, jenem gepflegten Saal für die Pausen der Kriege, dazu eine Meerenge, die sich öffnet und vielleicht ihren Preis bekommt. Und es bleibt die alte Lehre, dass die Ankündigung dem Ereignis vorauseilt und der Friede hier zuerst eine Art ist, vom Frieden zu reden.