Die Elenden auf der Straße, Le Pen im Wartezimmer

Barrikaden haben in Frankreich ein langes Gedächtnis. Victor Hugo ließ auf ihnen einen Gassenjungen singen, bis die Kugeln kamen. Fast zwei Jahrhunderte später stehen wieder Schüler davor, und wieder weiß der Staat nicht, ob er verhandeln oder räumen soll.

Am 5. November rollte die nächste Welle aus Protesten und Straßenkämpfen über das Land. Entgegen den Prognosen mancher Politikwissenschaftler hat sie die Kräfteverhältnisse kaum bewegt. Die wachsende soziale Wut der jungen Franzosen entlädt sich als schwere Krise auf den Straßen, den Präsidentschaftswahlkampf hat sie bislang nicht entscheidend verändert. Weder Marine Le Pen noch Jean-Luc Mélenchon legen in den Umfragen zu. Nach anderthalb Monaten Unruhen, die mit einem Aufstand der Gymnasiasten begannen und denen sich breite Schichten samt radikaler Gruppen anschlossen, profitieren Gemäßigte wie der Sozialist Raphaël Glucksmann.

Kaum hatte der Wahlkampf begonnen, lag sein Lauf in den Händen der Straße. Am 17. September kündigten Gymnasiasten an, ihre Schulen zu blockieren. Die Aktion breitete sich schnell aus und fand Sympathie, denn Eltern und Lehrer hielten die Forderungen der älteren Schüler für berechtigt. Gavroche trägt heute einen Rucksack mit Mathebuch. Während die Regierung noch überlegte, kam es schon zu Zusammenstößen mit der Polizei und zu einzelnen Brandstiftungen. Immer öfter brannten Klassenzimmer, manchmal ganze Schulen, längst nicht mehr nur Müllcontainer. Bald blockierten auch Studenten die Universitäten. Die Gespräche der Regierung mit den Schüler- und Studentengewerkschaften brachten keinen Kompromiss, und die Anführer der Jugendbewegung riefen zum Weitermachen auf.

In den letzten beiden Oktoberwochen waren Ferien. Vielleicht hoffte die Regierung, die Unruhen schliefen dann ein, geschlossene Schulen blockiert schließlich niemand. Die Bewegung bekam frischen Wind. Nun riefen auch die Gewerkschaften der Erwachsenen und zahlreiche linke Kräfte aus Politik und Zivilgesellschaft zu einem landesweiten Aktionstag am 17. Oktober auf. Dazu zählten La France insoumise und die Gelbwesten, Umweltaktivisten kamen hinzu. Zum Hauptthema erklärten sie die steigenden Lebenshaltungskosten und das grundsätzliche Fehlen sozialer Gerechtigkeit.

Der 17. Oktober endete in Straßenschlachten. Das historische Rathaus von Limoges brannte nach einer Brandstiftung nahezu vollständig aus, in Lyon das Fremdenverkehrsbüro. Zahlreiche Verwaltungsgebäude wurden beschädigt. Hunderte kleiner Geschäfte und Cafés wurden verwüstet und geplündert. Auch Büros traf es. Nach Angaben der Veranstalter seien 800.000 Menschen auf der Straße gewesen, die Polizei sprach von 550.000. Ein solches Maß an Gewalt dürfte Frankreich seit den Gelbwesten nicht mehr erlebt haben.

Das Land war erschüttert, sein Ansehen beschädigt. Trotzdem riefen dieselben Kräfte eine Woche später, am 24. Oktober, mit unveränderten Forderungen auf die Straße.

Diesmal war die Polizei besser vorbereitet. Es kam zu weniger Zusammenstößen und Festnahmen, kein Rathaus brannte. Friedlich lässt sich der Tag trotzdem nicht nennen. Die Veranstalter meldeten erneut 800.000 Teilnehmer, die Polizei zählte 410.000.

Unterdessen versprach die Regierung den Gymnasiasten mehr Geld für besonders schwierige Bereiche und das Ende von Parcoursup, dem elektronischen Vergabesystem für Studienplätze, das ihren Zorn besonders auf sich zog. Die Gewerkschaften blieben trotz dieser vorläufigen Zusagen unversöhnt.

Als nächster landesweiter Protesttag stand der 5. November fest. Schon am Samstag, dem 31. Oktober, standen 70.000 Sicherheitskräfte bereit. Die Demonstrationen verliefen fast überall friedlich und zogen weniger Menschen an, mehr als vereinzelte Zusammenstöße gab es nicht. Eine kleine Armee bewachte einen Spaziergang.

Zwei Erklärungen bieten sich an. Zuvor waren 83 Strafverfahren wegen übermäßiger Gewalt von Polizei und Gendarmerie bei der Wiederherstellung der Ordnung eingeleitet worden, ein Zeichen der Bereitschaft, auf die Protestierenden zuzugehen. Vielleicht war nur der Termin schlecht. Der 31. Oktober fiel auf das Ende der Ferien und auf Halloween. Viele zogen private Pläne vor. Die Revolution vertagte sich hinter den Kürbis.

Die Elenden sehen fern, die Rechte spricht

Hugo brauchte ein ganzes Buch, um Menschen hörbar zu machen, von denen sonst niemand sprach. Europas Nachrichten gelingt das an manchen Abenden nicht einmal in einem Satz.

In Deutschland und Frankreich gewinnen rechte Parteien zunehmend Einfluss auf die öffentliche Debatte. Migration und innere Sicherheit beherrschen die Schlagzeilen. Soziale Ungleichheit und steigende Mieten rutschen dabei häufig nach hinten. Die wirtschaftlichen Sorgen vieler Menschen gleich mit. Untersuchungen belegen, dass Begriffe und Forderungen der extremen Rechten immer öfter in die allgemeine Berichterstattung wandern. Die Sprache der Ränder zieht leise in die Mitte, und kaum jemand bemerkt den Umzug.

In Frankreich musste sich der Nachrichtensender CNews wiederholt vor der Medienaufsicht verantworten, unter anderem wegen Verstößen gegen journalistische Pflichten. In Deutschland zeigen Studien, dass die AfD selbst von kritischer Berichterstattung profitieren kann, solange ihre bevorzugten Themen im Licht stehen. Auch ein Verriss wirbt, wenn er das richtige Thema trägt. Menschen außerhalb des professionellen Politikbetriebs kommen in vielen Nachrichtenangeboten zu selten zu Wort. Die Elenden sitzen vor dem Bildschirm und sehen anderen dabei zu, wie über sie geredet wird.

Erschreckend gering ist das Vertrauen in die Nachrichten. In Frankreich liegt es bei 29 Prozent, in Deutschland bei 46 Prozent. Längst nicht alle etablierten Medien versagen. Die Verantwortung für die eigene Themenwahl lässt sich trotzdem nicht bei der Politik abladen. Eine Redaktion, die den gesellschaftlichen Ursachen der Unzufriedenheit zu wenig Raum gibt, überlässt einen erheblichen Teil der öffentlichen Auseinandersetzung den rechten Parteien. Leerer Raum bleibt in der Öffentlichkeit nie lange leer.

Verwüstung und Plünderung liefern die stärksten Bilder und legen nahe, ein großer Teil der Demonstranten bestehe aus sportlichen Gestalten in Masken und Schwarz, die Brandsätze aus dem Rucksack holen. Das täuscht selbstverständlich. Massenproteste entstehen nur, wenn viele Menschen aus allen Schichten ihren Alltag unterbrechen. In dieser Menge verstecken sich die Gewalttäter und nutzen die Züge als Deckung.

Unter den Gewalttätern lassen sich zwei Gruppen unterscheiden. Die erste bilden ultralinke Gruppierungen, die revolutionäre Gewalt für ein legitimes Mittel halten, ihre Rechte durchzusetzen. Sie sind wenige, aber über soziale Netzwerke gut organisiert. Schnell und abgestimmt tauchen sie dort auf, wo die Polizei sie nicht erwartet. Schon einige Dutzend richten erheblichen Schaden an. Daneben stehen Bewohner benachteiligter Viertel, die mit Politik wenig im Sinn haben und die Gelegenheit nutzen, Läden mit eingeschlagenen Schaufenstern auszuräumen. Beide ergänzen sich. Seit 10 bis 15 Jahren kommt in Frankreich kaum eine größere linke Demonstration ohne gewaltbereite Begleiter aus. Gewerkschaften und Sozialisten distanzieren sich stets ausdrücklich.

Hängen die legalen, verfassungsgemäßen Protestformen der Linken mit der Gewalt an ihrem Rand zusammen? Unmittelbar vermutlich nicht. Ende September allerdings kam Papst Leo XIV. für vier Tage nach Frankreich, zu öffentlichen Messen und Großveranstaltungen mit Hunderttausenden. Ausschreitungen gab es keine. Viele gewannen den Eindruck, Gewalttäter fühlten sich im katholischen Frankreich unwohl, während sie im Frankreich Mélenchons wenigstens auf Verständnis hoffen könnten, wenn schon nicht auf Unterstützung. Selbst der Brandsatz kennt eine Liturgie.

Marine Le Pen hat sich in den Umfragen auf hohem Niveau eingependelt. In fast allen jüngsten kommt sie auf mindestens 35 Prozent und gilt für eine Stichwahl als Favoritin, gleich gegen wen. Die Regierung unter Emmanuel Macron bekommt die gewaltsamen Ausschreitungen nicht unter Kontrolle. Das schadet auch den gemäßigten politischen Kräften, deren Kandidaten in den Umfragen an Zustimmung verlieren.

Ihr ganzes politisches Leben lang gab Le Pen das Gegenbild zu den Chefs der etablierten Parteien. Sie wirft ihnen vor, ewig verhandeln zu wollen und den sozialen Frieden zu erkaufen, indem sie der Straße nachgeben. Nun versichert sie, sie werde mit den Gewalttätern fertig, mit den härtesten Mitteln. Prüfen lässt sich das nicht. Je öfter die Bürger verbrannte Gebäude und geplünderte Läden sehen, desto eher hoffen sie auf die Kraft, die Ordnung verspricht. Javert hätte für sie gestimmt.

Ihr Programm will Sozialleistungen kürzen, selbst für Ausländer, die arbeiten und rechtmäßig im Land leben. Zusätzliche Strafen sollen Teilnehmer gewaltsamer Ausschreitungen treffen, außerdem Eltern aus Einwandererfamilien, deren minderjährige Kinder straffällig werden. Allen übrigen verspricht sie Steuererleichterungen für einen besseren Lebensstandard. Wie sie das bezahlen will, bleibt offen. Über die öden juristischen und technischen Hürden der Umsetzung schweigt das Programm, viele Wähler fragen ohnehin nicht danach. Ebenso wenig scheint Le Pen zu stören, dass die überwältigende Mehrheit der am 17. und 24. Oktober Festgenommenen französische Staatsbürger waren. Auf sie lässt sich nicht anwenden, was sie für Ausländer plant. Der Feind, den das Programm sucht, hat einen französischen Pass.

Versinkt Frankreich wie zur Zeit der Gelbwesten in langen Protesten, bläst der Wind Le Pen weiter in den Rücken. Sie könnte bequem die einzige geben, die zu wissen vorgibt, was zu tun wäre, und dafür nur noch einige Monate warten müsse. Sie muss nur Fehler vermeiden, während die Konkurrenz sich rechtfertigt. Geduld ist auch ein Programm.

Mélenchon steckt dagegen zu tief im Getümmel. Ständig im Licht und mit den radikalsten Positionen müsste er von den Protesten profitieren. Er verteilt die Verantwortung für die Ausschreitungen ungefähr gleich auf Gewalttäter und Polizei. Unverhältnismäßigen Zwang der Polizei gab es gleichwohl. Seine Rhetorik überzeugt nur die längst Überzeugten. Er verharrt bei etwa 18 Prozent und liegt im ersten Wahlgang vorerst auf Platz zwei.

Die Gemäßigten haben es schwer. Sie verurteilen die Gewalt unmissverständlich und fordern Strafen für die Plünderer. Über Lösungen reden sie auch. Vorerst bleiben es Worte. Ihre Gegner kontern treffend: Ihr oder eure Parteifreunde habt die letzten Jahre regiert und das Land in die Krise geführt. Die Bürger habt ihr zur Verzweiflung getrieben. Jetzt geht und lasst andere tun, was ihr nicht geschafft habt.

Zusammengerechnet erreichen die Gemäßigten von Édouard Philippe bis Raphaël Glucksmann Le Pens Niveau und könnten es mit ihr aufnehmen, Mélenchon bliebe weit zurück. Ein breites Bündnis der Mitte bleibt dennoch unwahrscheinlich. Dagegen stehen persönliche Ambitionen und die unterschiedlichen Interessen der möglichen gemeinsamen Wähler. Die Mitte ist ein Ort, an dem sich alle treffen wollen, nur nicht miteinander. Einzelne Bündnisse im Januar und Februar sind denkbar.

Bei zehnjährigen französischen Staatsanleihen sind die Zinsen auf über fünf Prozent gestiegen. Der Haushalt verlangt damit außerordentliche Einschnitte, während fast jede Forderung der Straße auf mehr Geld hinausläuft.

Die Gymnasiasten legten ihre Rechnung als Erste vor, für überfüllte Klassenzimmer und fehlende Lehrer. Hinzu kommen Schulkantinen und Krankenstationen, die nicht richtig funktionieren. Das zu beheben, kostete sofort erhebliche Summen, und keineswegs nur einmal. Mit den Protesten wuchsen die Forderungen. Schon die Losung gegen die Lebenshaltungskosten zeigt, dass einzelne Maßnahmen nicht reichen. Verlangt werden billigerer Treibstoff und ein höherer Mindestlohn. Bessere soziale Dienste stehen ebenfalls auf der Liste, Steuersenkungen obendrein.

Viele Franzosen halten den Unmut für berechtigt, auch wenn sie nicht mitmarschieren. Diese oft unsichtbare, aber spürbare Zustimmung stärkt jene, die zum Weitermachen aufrufen. Gute Wege hat die Regierung keine mehr. Von der einen Seite drücken Brüssel und die Finanzmärkte, von der anderen die wütenden Demonstranten. Defizit und Schulden bändigen und zugleich Geld an alle möglichen Gruppen verteilen, das gelingt keiner Regierung der Welt. Sie verwaltet zudem ihre letzten Monate, ohne Mehrheit in der Nationalversammlung. Nach dem 17. und 24. Oktober verzichtete Macron in einer Rede darauf, den Ausnahmezustand auszurufen. Er appellierte an die staatsbürgerliche Verantwortung der Franzosen: Sie sollten die Proteste vorübergehend aussetzen, um in Ruhe einen neuen Präsidenten zu wählen. Ebenso gut ließe sich die Flut bitten, bis nach dem Wahltag zu warten.

Die Straße wartet nicht gern, und warten will sie auch nicht. Den Ausnahmezustand wagte Macron nicht. Bei Hugo endete die Barrikade im Morgengrauen. Diesmal weiß niemand, wann es hell wird.