Der Ballsaal, der Raketen aushält, aber keine zwei Richter

Ein Tanzsaal, der einem Raketeneinschlag standhält, mit einem Parkett unter kugelsicherem Glas und einem Dach, durch das keine Drohne dringt. So preist Donald Trump sein jüngstes Bauwerk am Weißen Haus, und die Aufzählung braucht keinen Kommentar. Wer zum Tanzen einen Bunker verlangt, hat mit dem Tanzen nichts mehr im Sinn. Der Bau ist weniger Schutz als Vorführung von Schutz, ein Denkmal, das sich für eine Festung hält. Am Freitag geriet der Präsident darüber außer sich.

Ein Bundesberufungsgericht für den District of Columbia hatte mit 2 zu 1 Stimmen entschieden, die oberirdischen Arbeiten am Ballsaal zu stoppen, weil die Regierung dafür die Zustimmung des Kongresses brauche, dem allein zustehe, den Um- und Abbau am Weißen Haus zu regeln. In diesem vorläufigen Stadium, so die Mehrheit, habe die klagende Denkmalschutzorganisation überzeugend dargelegt, dass der Kongress der Exekutive keine unbegrenzte Vollmacht erteilt habe, das Haus des Volkes nach dem Geschmack eines einzelnen Präsidenten drastisch umzugestalten und umzubauen. Trump stellte die beiden Richter als von Obama und Biden ernannt vor, als hinge der Wert eines Urteils an dem, der den Richter berief. Das erstinstanzliche Gericht hatte die Bauaufsicht bereits an sich gezogen, das Berufungsgericht bestätigte das nun. Der Präsident, so die Botschaft, dürfe das Haus des Volkes nicht im Alleingang umgestalten, solange der Kongress schweigt.

Widerspruch kam von Bundesrichterin Neomi Rao am U.S. Court of Appeals for the D.C. Circuit, von Trump selbst ernannt. Sie sprach von einem offenkundigen Ermessensmissbrauch. Dem National Trust fehle schon die Klagebefugnis, die Abwägung falle klar zugunsten der Regierung aus, und das Gericht habe das ästhetische Missfallen einer einzelnen Passantin über die Sicherheitsinteressen gestellt, dazu über die Gefahr, die von einer offenen Baustelle am Wohn- und Arbeitsort des Präsidenten ausgehe. Es habe sich die Aufsicht über den Bau angemaßt, ein Übergriff, den die Kollegen nun bestätigten; die Arbeiten müssten weitergehen.

Die einzelne Passantin ist in Wahrheit die Denkmalprofessorin Alison Hoagland, die den Saal als Verschandelung des Weißen Hauses rügte. Und folgte man Raos Maßstab bis zum Ende, dürfte die Regierung an jedem Wahrzeichen frei Hand anlegen, an der Freiheitsstatue eingeschlossen, was das Justizministerium tatsächlich zu behaupten versuchte. Die Umkehrung ist vollkommen. Dieselbe Regierung, die das ästhetische Empfinden einer Professorin verlacht, knüpft die Sicherheit der Republik an einen Festsaal. Der eigentliche Ästhet in diesem Streit amtiert im Oval Office. Nur nennt er den eigenen Geschmack Sicherheit und den einer Denkmalprofessorin eine Verschandelung des Volkshauses.

In einer Tirade auf Truth Social, in Großbuchstaben und mit dem gewohnten Aufgebot an Drohungen und enthemmter Gangsprache, kündigte Trump an, sofort vor den Obersten Gerichtshof zu ziehen. Die Entscheidung ist ohnehin vorerst ausgesetzt und tritt noch nicht in Kraft. Das Militär und der Secret Service, schrieb er, sähen in diesem entsetzlichen und rechtswidrigen Urteil, das er für politisch motiviert hält, eine Gefahr für die nationale Sicherheit, denn der ganze Komplex diene dem Schutz des Landes und aller künftigen Präsidenten. Das Urteil gefährde das Leben aller, die im Weißen Haus arbeiten, der künftigen Präsidenten und ihrer Familien. Auch Staatsgäste und Bürger, die das schöne Amtshaus besichtigen wollten, seien bedroht. Zum Schluss dankte der Präsident höflich für die Aufmerksamkeit in dieser zutiefst wichtigen Frage der nationalen Sicherheit. Wer diese Sätze zweimal liest, begreift, dass hier das Fehlen eines Ballsaals zur Lebensgefahr für die Republik erklärt wird.

Der Bau selbst ist ein Panoptikum der Angst. Zum Saal gehörten ein Luftschutzbunker und ein hochmodernes Krankenhaus, dazu Schutzwände und streng geheime militärische Anlagen. Der Stahl sei raketenfest, in Säulen und Trägern, die Decken und Dächer seien drohnensicher. Das Glas halte Kugeln wie Sprengungen stand, die Lüftung sei von militärischer Güte. Alles hänge zusammen zu einer großen, teuren und höchst verwickelten Einheit, unverzichtbar für die nationale Sicherheit und die militärischen Abläufe der Vereinigten Staaten. Wie geheim die geheime Einrichtung nach dieser Selbstauskunft im Netz noch ist, bleibe dahingestellt. Ein Raum, gedacht für Empfänge und Tänze, wird so zur schwerstbefestigten Adresse des Kontinents, und der Gedanke an ein Streichquartett hinter panzerbrechendem Glas hat etwas unfreiwillig Komisches. Und doch steckt Methode in der Panzerung. Was gegen Rakete und Drohne gerüstet ist, muss vor Kritik nicht bestehen, denn wer den Bau anzweifelt, zweifelt in dieser Logik am Schutz des Landes.

Der Saal, versichert Trump, sei ein Geschenk, von ihm und großen Patrioten gestiftet, vor dem Zeitplan und unter dem Budget errichtet, in weiten Teilen schon gebaut und bezahlt, das Material längst geliefert oder unterwegs. Warum, fragt er, habe niemand geklagt, bevor die Bagger anrückten? Die Frage verrät die Methode. Wer erst baut und dann streiten lässt, hat das Ergebnis geschaffen, ehe ein Gericht es prüfen kann; die vollendete Tatsache ist das eigentliche Bollwerk. Und dem Steuerzahler, so der Stifter, entstünden ohnehin keine Kosten.

Die Zahlen erzählen etwas anderes als der Stifter. Anfangs sollte der Saal 200 Millionen Dollar kosten. Dann wurden 300 daraus, danach 400, nachdem Trump weitere Arbeiten hinzugefügt hatte. Im Juni kam heraus, dass die Summe inzwischen bei 600 Millionen liegt und der Steuerzahler die Hälfte tragen soll. Das Geschenk, das angeblich keinen Cent kostet, kostet also 300 Millionen, und zwar jene, die damit beschenkt werden. Vor dem Zeitplan und unter dem Budget nennt der Erbauer das noch immer, obwohl die Anfangssumme nicht einmal ein Drittel des heutigen Preises war. Eine Großzügigkeit, die sich verdreifacht und die Beschenkten zahlen lässt, trägt ihren Widerspruch offen vor sich her.

Das Wort Geschenk lohnt einen zweiten Blick. Gestiftet haben sollen den Saal der Präsident und große Patrioten, private Geldgeber also, deren Namen im Dunkeln bleiben. Ein öffentliches Bauwerk wird so zur privaten Gabe, halb aus fremden Kassen, halb aus der Kasse aller, und es trägt den Geschmack eines Mannes, der es nach sich benennen ließe, dürfte er. Wer einem Amtssitz sein Prunkstück schenkt, kauft sich Nähe zu dem, der darin regiert, und die Allgemeinheit zahlt die andere Hälfte.

Der Vorgang ist mehr als eine Bauposse. Ein Gericht hat die Exekutive daran erinnert, dass auch das Weiße Haus dem Gesetz untersteht und nicht dem Gutdünken seines Bewohners, und die Antwort darauf ist die Ankündigung, das höchste Gericht anzurufen, das dieselbe Regierung in den vergangenen Jahren nach ihrem Bilde geformt hat. Ob das Parkett am Ende liegen bleibt, entscheidet sich weniger an der Statik des Saals als an der Statik der Gewaltenteilung. Ein Ballsaal ist ein kleiner Anlass für eine große Frage, nämlich ob am Ende das Gesetz gilt oder der Wille dessen, der gerade die Bagger bestellt hat.

Seit Monaten behandelt der Präsident das Weiße Haus, das allen Amerikanern gehört, wie eines seiner glänzenden Ferienanwesen. Darin steckt mehr als Geschmacklosigkeit. Seit je unterscheidet man den Staatsmann vom Herrn im eigenen Haus, den einen, der verwaltet, was allen gehört, den anderen, der damit schaltet wie mit seinem Besitz. Eine Republik lebt von Dingen, die niemandem allein gehören, und sie beginnt dort zu erlöschen, wo das gemeinsame Haus nach dem Willen eines Einzelnen umgebaut und die Allgemeinheit zur Kasse gebeten wird. Ein Präsident ist Gast auf Zeit, kein Bauherr auf Dauer. Öffentliche Bauten sollten den Erbauer verschwinden lassen und nicht ihn verewigen, sie dienen denen, die nach ihm kommen. Ein Saal, benannt nach dem Geschmack eines Einzelnen und den Übrigen aufgenötigt, ist das Gegenteil eines solchen Baus. Das Haus des Volkes ist kein Eigentum dessen, der gerade darin wohnt.

Am Ende bleibt das Bild vom Anfang, der Saal, gepanzert gegen Raketen und Drohnen, gebaut für die Ewigkeit und alle künftigen Präsidenten. Wer einen Tanzsaal derart gegen die Welt verriegelt, gesteht damit vor allem seine Furcht. Herrscher haben zu allen Zeiten in Stein gebaut, was ihre Macht überdauern sollte, und der Sand hat ihre Standbilder zerschlagen, während die Inschrift von der eigenen Größe noch eine Weile lesbar blieb. Die Zeit, gegen die hier gepanzert wird, braucht weder eine Genehmigung des Kongresses noch die des Obersten Gerichts. Sie kommt auch durch das dickste Glas, nur tanzt dann niemand mehr.