Ein Gipfel der Widersprüche – wie Trump das Bündnis lobt, das er selbst bedroht

Es gibt Zusammenkünfte, deren eigentlicher Inhalt nicht in den Beschlüssen liegt, sondern in den Sätzen, die nebenbei fallen, und der NATO-Gipfel von Ankara ist eine solche Zusammenkunft. Zweiunddreißig Staaten haben sich in der türkischen Hauptstadt versammelt, um die Einheit eines Bündnisses zu beschwören, das seit anderthalb Jahren an seinem mächtigsten Mitglied leidet. Und mitten in dieser Kulisse steht Donald Trump und wiederholt, was er seit Monaten wiederholt, dass die Vereinigten Staaten Grönland kontrollieren sollten, jene halbautonome Insel, die zum NATO-Mitglied Dänemark gehört. Man muss diesen Widerspruch einen Moment auf sich wirken lassen. Ein Bündnis, das auf einem einzigen Versprechen ruht, nämlich dass seine Mitglieder das Gebiet der anderen verteidigen und niemals bedrohen, wird von seinem stärksten Partner mit genau jener Drohung überzogen, gegen die es einmal gegründet wurde.

Trump über Grönland: „Das ist der Punkt, der meine Beziehung zur NATO belastet hat. Denn Grönland hilft Dänemark nicht. Dänemark gibt nicht wirklich Geld aus, um Grönland zu unterstützen, dabei ist es für die Vereinigten Staaten von entscheidender Bedeutung. Und es ist von chinesischen und russischen Schiffen umgeben. Grönland sollte von den Vereinigten Staaten kontrolliert werden, nicht von Dänemark. Wir könnten alle unsere Soldaten aus Europa abziehen. Sie sollten besser vorsichtig sein.“

Grönland sei ein wichtiger Teil für die Vereinigten Staaten, sagte Trump bei seinem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan, und er wolle nicht zulassen, dass die Insel von China und Russland bedroht werde. Er wiederholte dabei die falsche Behauptung, Grönland sei von chinesischen und russischen Schiffen umzingelt. Das solle von den Vereinigten Staaten kontrolliert werden, sagte er, nicht von Dänemark. Es ist eine bemerkenswerte Logik. Man schützt einen Verbündeten vor einer erfundenen Bedrohung, indem man ihm das eigene Gebiet abspricht. Unter allen Drohungen, die Trump gegen die NATO und ihre Mitglieder ausgesprochen hat, ist seine beharrliche Forderung nach Grönland die gefährlichste, denn sie zielt nicht auf einen Nebenschauplatz, sondern auf das Fundament selbst.

Doch die Bedrohung von innen ist nur die eine Seite dieses Gipfels. Die andere zeigt sich schon im Vorfeld, in der Stadt, die den Gipfel beherbergt. Die Sicherheitskräfte in Ankara führten am Tag vor dem Treffen umfangreiche Razzien durch und nahmen mehr als zweihundert Menschen fest, denen Verbindungen zu extremistischen Gruppen vorgeworfen werden, darunter der sogenannte Islamische Staat. Die Staatsanwaltschaft hatte Haftbefehle gegen zweihunderteinundvierzig Verdächtige erlassen, zweihundertneun von ihnen wurden in Polizei- und Gendarmerieeinsätzen rund um die Hauptstadt in Gewahrsam genommen. Unter den Festgenommenen seien sechsundfünfzig mutmaßliche Anhänger des Islamischen Staates und fünfunddreißig Mitglieder einer linksextremen Gruppe, die für bewaffnete Anschläge und Attentate in der Türkei bekannt ist.

So weit die offizielle Darstellung. Doch mehrere Medien berichteten etwas anderes, und dieses Andere ist es, das aufhorchen lässt. Die unabhängige linksgerichtete Zeitung Birgün und weitere Berichterstatter meldeten, unter den Festgenommenen befänden sich auch ein Politiker, ein LGBTQ-Aktivist und mindestens drei Anwälte, die linken Gruppen nahestehen sollen. Damit steht der Verdacht im Raum, die Regierung könne die Sicherheit zum Vorwand nehmen, um Kritiker zum Schweigen zu bringen und mögliche Proteste gegen die NATO während des Gipfels zu verhindern. Die prokurdische Partei DEM sprach von einer willkürlichen Welle von Festnahmen, die linke und sozialistische Einrichtungen ins Visier nehme und einmal mehr offenbare, in welchem Zustand sich das Land befinde. Ankara in ein riesiges Gefängnis zu verwandeln, mit Verboten, die für den NATO-Gipfel verhängt würden, sei nicht hinnehmbar.

Die Türkei plant für den Gipfel strenge Sicherheitsmaßnahmen, ein Verbot von Demonstrationen, die Sperrung von Zufahrtsstraßen zu den Flughäfen, die Abriegelung der Bereiche um den Tagungsort und die Hotels der Delegationen. Erdogans Regierung hat der Sicherheit stets Vorrang eingeräumt und führt regelmäßig solche Razzien durch. Im vergangenen Monat wurden bei einer landesweiten Aktion dreihundertvierundzwanzig Menschen festgenommen, denen Verbindungen zum Islamischen Staat vorgeworfen wurden. Man kann diese Härte für notwendig halten, denn der Islamische Staat hat in der Türkei zahlreiche tödliche Anschläge verübt, darunter das Attentat auf einen Istanbuler Nachtclub in der Silvesternacht 2017, bei dem neununddreißig Menschen starben. Doch die Grenze zwischen berechtigter Terrorabwehr und dem Missbrauch der Sicherheit als Mittel gegen politische Gegner ist schmal, und in einem Land wie der Türkei unter Erdogan ist sie oft nicht mehr zu erkennen. Ausgerechnet an diesem Ort, in dieser Atmosphäre, versammelt sich ein Bündnis, das sich die Verteidigung der Freiheit auf die Fahnen geschrieben hat.

Und Trump? Er findet für den Gastgeber nur warme Worte. Man habe eine ganz besondere Beziehung, sagte er, als die beiden Männer zu ihrem bilateralen Gespräch zusammenkamen, eine Beziehung, die beiden Ländern nütze. Auf die Frage, was diese Beziehung so stark mache, antwortete Trump, es sei eine Chemie, die zwischen ihnen funktioniere. Manchmal komme man mit den härtesten Menschen gut aus, sagte er und deutete auf Erdogan, und manchmal komme man mit den schwächsten, erbärmlichsten Menschen nicht aus. Man beachte die Wortwahl. Der Führer eines Landes, das gerade Anwälte und Aktivisten festnimmt, wird zum harten Mann geadelt, mit dem man sich gut versteht, während jene, die Trump nicht gefügig sind, als schwach und erbärmlich abgetan werden. Es ist eine Ordnung der Welt, in der Stärke sich am Grad der Rücksichtslosigkeit bemisst und Schwäche an der Weigerung, sich zu beugen.

Diese Sympathie für die Starken hat ihre Kehrseite in der offenen Verachtung für die europäischen Verbündeten. Trump nutzte das Treffen mit Erdogan, um seine alten Klagen aufzufrischen. Er habe die europäischen Partner auf die Probe gestellt, sagte er, als er sie um Hilfe im Iran-Krieg bat. Italien habe abgelehnt, Deutschland habe abgelehnt, Frankreich habe abgelehnt. Das sei in Ordnung, fügte er hinzu, aber warum gäben die Vereinigten Staaten Hunderte Milliarden Dollar aus, wenn die anderen nicht für sie da seien? Es ist eine Klage, die den Kern des Konflikts zwischen Trump und der NATO trifft, jenes Bündnis, das er einen Papiertiger genannt hat. Man muss die Konstruktion dieses Vorwurfs genau betrachten, um ihre Schieflage zu erkennen. Trump beginnt einen Krieg an der Seite Israels, ohne die Verbündeten zu fragen, und wirft ihnen dann vor, ihn in diesem Krieg nicht unterstützt zu haben. Es ist, als lade jemand sich selbst zu einem Streit ein und sei dann beleidigt, dass niemand ihm die Fäuste hält.

Während Trump die Europäer schmäht, zeichnen die eigenen Fachleute der NATO ein anderes Bild der Lage, ein nüchterneres. Ein hochrangiger Vertreter des Bündnisses erklärte am Rande des Gipfels, trotz einiger rücksichtsloser Handlungen Russlands, darunter Luftraumverletzungen über Polen, Rumänien und Estland, sei die Allianz erfolgreich darin gewesen, Russland von einem möglichen Angriff auf ein Mitgliedsland abzuhalten. Er sehe absolut keine Anzeichen dafür, dass Russland an irgendeiner Art von Konflikt mit der NATO interessiert sei. Moskau sei durch seinen Krieg in der Ukraine überdehnt und wisse, dass die NATO auf jeden Angriff auf ein Mitglied reagieren würde. Russland sei abgeschreckt, sagte er, aber es sei abgeschreckt wegen der Maßnahmen, die man ergreife. Es ist ein Satz von stiller Bedeutung, denn er erklärt, worauf die Sicherheit Europas tatsächlich beruht. Nicht auf der Laune eines einzelnen Präsidenten, sondern auf der Geschlossenheit eines Bündnisses, das genau jener Mann untergräbt, der es an diesem Tag besucht.

Zum Krieg in der Ukraine gab sich Trump zuversichtlich, wie so oft. Gefragt nach seinem für Mittwoch geplanten Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj am Rande des Gipfels, antwortete er, er habe zuletzt großartige Telefongespräche mit Selenskyj wie auch mit dem russischen Präsidenten Putin geführt. Beide wollten die Sache jetzt beilegen, sagte er, und Erdogan helfe ihnen dabei. Es ist die vertraute Melodie des schnellen Friedens, den Trump seit Langem verspricht und der doch nie eintritt. Man wünschte, es wäre so einfach, wie er es darstellt. Doch die Realität an diesem Wochenende sprach eine andere Sprache. Ein russischer Schlag kostete in der vergangenen Woche einunddreißig Menschen das Leben, ein weiterer am Montagmorgen mindestens zwölf. Zwischen den großartigen Telefonaten und den Toten in der Ukraine liegt ein Abgrund, den keine Pressekonferenz überbrückt.

Genau hier zeigt sich die tiefere Tragik dieses Gipfels. Die europäischen Regierungen sind auf Trump angewiesen, so sehr sie seine Politik auch fürchten. Die Ukraine braucht die amerikanischen Patriot-Luftabwehrsysteme im Kampf gegen die russischen Angriffe, und nur ein Land kann sie liefern. Also lächeln die Europäer, während sie beleidigt werden, und schweigen, während man ihnen Gebiet abspricht. Sie sind gekommen, um vorzuführen, wie viel mehr sie inzwischen für ihre Verteidigung ausgeben, in der Hoffnung, den mächtigen Partner bei der Stange zu halten. Es ist die Diplomatie der Ohnmacht, das Werben um die Gunst eines Mannes, der die Gunst nur kennt als Mittel der Kontrolle.

Selbst innerhalb der Türkei blieb der Auftritt Trumps nicht ohne Widerspruch. Ozgur Ozel, der als faktischer Oppositionsführer gilt, warf dem amerikanischen Präsidenten vor, als einziger Staatsgast seiner Art dem Mausoleum des türkischen Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk fernzubleiben. Seit Eisenhower im Jahr 1959 habe jeder amerikanische Präsident bei einem Besuch das Grabmal aufgesucht, um jenen Mann zu ehren, der in der Türkei bis heute als Vaterfigur verehrt wird. Selbst Trumps Vorgänger Joe Biden, der als Präsident nicht in die Türkei kam, hatte 2011 als Vizepräsident einen Kranz an Atatürks Grab niedergelegt. Trump verzichtete darauf, und in dieser kleinen Geste liegt eine größere Bedeutung. Wer die Toten der Geschichte nicht ehrt, verrät oft, wie wenig ihm die Geschichte selbst bedeutet.

Ozel, der im vergangenen Mai per Gerichtsbeschluss von der Spitze der Republikanischen Volkspartei entfernt wurde, ein Urteil, das viele für politisch motiviert halten und das ihn in den Augen seiner Anhänger dennoch zum eigentlichen Oppositionsführer macht, fand noch schärfere Worte. Trump hätte, sagte er, von Kindern empfangen werden sollen, die Bilder der einhundertfünfundsechzig Mädchen in den Händen halten, die im Iran getötet wurden. Er spielte damit auf einen Luftangriff auf eine Schule zu Beginn des Iran-Krieges an. Es ist ein Satz, der schmerzt, und er soll schmerzen. Denn er stellt neben all die diplomatischen Höflichkeiten die eine Frage, die auf keinem Gipfelfoto zu sehen ist. Was bleibt von den großen Worten über Sicherheit und Frieden, wenn am Anfang eines Krieges Kinder in einer Schule sterben, und wenn jener, der ihn führte, durch die Hauptstadt eines Verbündeten zieht, als sei nichts geschehen.

Um zu verstehen, warum dieser Streit um Grönland und um die Treue der Verbündeten so schwer wiegt, muss man auf jenen Satz blicken, der das ganze Bündnis im Innersten zusammenhält. Es ist der Artikel fünf des Nordatlantikvertrags, das gemeinsame Verteidigungsversprechen, unter dem ein Angriff auf ein Mitglied als Angriff auf alle gilt. Er besagt, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere der Verbündeten als Angriff gegen sie alle betrachtet wird, und dass jedes Mitglied in einem solchen Fall jene Maßnahmen ergreift, die es für nötig hält, bis hin zum Einsatz von Waffengewalt, um die Sicherheit des nordatlantischen Raums wiederherzustellen. Es ist ein einziger Satz, und doch trägt er das Gewicht ganzer Jahrzehnte. Wegen dieser Garantie suchten die einst neutralen Länder Finnland und Schweden den Weg in die NATO, und aus demselben Grund wollen die Ukraine und andere Staaten Europas hinein.

Bezeichnend ist, wie selten dieses Versprechen tatsächlich in Anspruch genommen wurde. Nur ein einziges Mal in der Geschichte des Bündnisses wurde der Artikel fünf ausgerufen, nach den Terroranschlägen des elften September 2001 auf die Vereinigten Staaten, was den Weg zur größten Operation der NATO in Afghanistan ebnete. Es ist eine bittere Erinnerung, gerade in diesen Tagen. Jenes Land, dem die Verbündeten damals beisprangen, ist dasselbe, dessen Präsident nun das Bündnis einen Papiertiger nennt und über die Einverleibung des Gebiets eines Partners nachdenkt. Die Verbündeten standen einst für Amerika ein. Amerika stellt nun in Frage, ob es je wieder für sie einstehen würde.

Genau hier liegt auch das Dilemma der Ukraine, das über allen Gesprächen von Ankara schwebt, ohne dass es sich lösen ließe. Solange dieser Krieg andauert, kann das Land dem Bündnis nicht beitreten, denn eine Aufnahme mitten im Krieg würde alle Mitglieder verpflichten, der Ukraine militärisch zur Seite zu springen, und damit einen weit größeren Krieg mit einer Atommacht entzünden. Es ist die Tragik einer Garantie, die so stark ist, dass sie in dem Augenblick unmöglich wird, in dem man sie am dringendsten bräuchte. Schon Joe Biden hatte diesen Widerspruch in wenige Worte gefasst. Wenn der Krieg noch andauere, sagte er, dann seien alle mit im Krieg, dann führe man Krieg gegen Russland. So bleibt die Ukraine im Wartezimmer eines Bündnisses, das sie nur aufnehmen kann, wenn ihr Krieg vorbei ist, und deren Feind genau deshalb ein Interesse daran hat, dass er niemals endet.

Man kann diesen Gipfel als eine Bühne der Widersprüche lesen, und vielleicht ist das die ehrlichste Betrachtung. Ein Präsident bedroht ein Bündnismitglied und beteuert zugleich, das Bündnis zu schützen. Ein Land, das die Freiheit verteidigen will, tagt in einer Stadt, in der Anwälte und Aktivisten in Gewahrsam sitzen. Ein Mann lobt den harten Gastgeber und verhöhnt die schwachen Verbündeten, ohne zu bemerken, dass wahre Stärke nie in der Rücksichtslosigkeit liegt, sondern in der Fähigkeit, Wort zu halten. Die alten Denker der Staatskunst wussten, dass ein Bündnis nicht auf Verträgen ruht, sondern auf Vertrauen, und dass Vertrauen das Einzige ist, was sich nicht erzwingen und nicht erkaufen lässt. Es entsteht langsam und zerbricht schnell, und wer es leichtfertig aufs Spiel setzt, wird es nicht zurückgewinnen, wenn er es eines Tages braucht.

Der Artikel fünf ist am Ende nur so viel wert wie die Entschlossenheit, ihn im Ernstfall auch einzulösen. Er steht auf Papier, doch er lebt allein vom Vertrauen, dass er im entscheidenden Moment gilt. Ein Präsident, der dieses Vertrauen mit jeder Drohung gegen einen Verbündeten untergräbt, beschädigt nicht bloß eine diplomatische Formel. Er nimmt jenem Versprechen die Kraft, ohne die es nur noch ein Satz auf einem alten Vertrag ist. Und ein Versprechen, an das niemand mehr glaubt, schützt niemanden mehr.

Vielleicht liegt darin die eigentliche Botschaft von Ankara. Nicht in den offiziellen Erklärungen, nicht in den Beschlüssen, die am Ende verkündet werden, sondern in dem Bild eines Bündnisses, das seinen Zusammenhalt Jahr für Jahr aufs Neue mit Schmeichelei erkaufen muss. Ein Bündnis, das um die Treue seines stärksten Mitglieds bangt, während dieses Mitglied offen darüber nachdenkt, sich das Gebiet eines anderen einzuverleiben. Die NATO war einmal das Versprechen, dass niemand allein steht, wenn er angegriffen wird. Sie droht zu einem Hofstaat zu werden, in dem alle hoffen, dass der Mächtigste heute gut gelaunt ist. Und ein Frieden, der von der Laune eines Einzelnen abhängt, verdient diesen Namen nicht. Er ist nur der schöne Schein über einer Gefahr, die man noch nicht sehen will.

Am Tag selbst führte die NATO vor, wie eine solche Besänftigung aussieht. In einem Forum, das als große Enthüllung des Bündnisses angekündigt war, präsentierte Generalsekretär Mark Rutte zu Technomusik und schillernder Videokulisse eine Reihe von Rüstungsprojekten im Wert von Milliarden, gut angelegtes Geld, wie er es nannte. Man kündigte den Ersatz der vierzehn betagten AWACS-Aufklärungsflugzeuge an, rund fünfzig Jahre alt, durch bis zu zehn neue GlobalEye-Maschinen des schwedischen Herstellers Saab, ein Moment großen Stolzes, so der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson, gebaut im Bündnis für das Bündnis. Vertreter aus fünfzehn Nationen schüttelten unter dem NATO-Logo die Hände und verkündeten den gemeinsamen Kauf von Tank- und Transportflugzeugen bei Airbus, dazu bis zu fünf neue Triton-Aufklärungsdrohnen. Man müsse die eigene wirtschaftliche Macht in militärische Fähigkeiten übersetzen, sagte Rutte, das Geld arbeiten lassen, von Plänen zu Drohnen, von Barmitteln zu Raketen. Finanziert wird ein Teil davon über ein System billiger Kredite der Europäischen Union, bis zu einhundertsiebzig Milliarden Dollar, aufgenommen an den Kapitalmärkten. Nur fiel bei all dem Glanz eine Kleinigkeit auf. Konkrete Zahlen nannte niemand, und manche der vorgeführten Projekte waren längst beschlossene Sache. Es war eine Bühne, die Bewegung zeigen sollte, wo in Wahrheit vieles nur wiederholt wurde, was schon galt.

Am Rande dieses Schauspiels stand ein Mann, der um etwas Grundsätzlicheres kämpfte. Der ukrainische Präsident Selenskyj erneuerte seinen Appell, sein Land in das Bündnis aufzunehmen. Die ukrainischen Streitkräfte seien hocherfahren und würden die Verteidigungskraft der NATO nur stärken, sagte er, fähig, tief in russisches Gebiet vorzustoßen, Raffinerien und Energieziele zu treffen. Im Schnitt schalte man jeden Monat dreißigtausend russische Soldaten aus. Doch er fügte einen Satz hinzu, der schwerer wog als jede Zahl. Man sei darauf nicht stolz, sagte Selenskyj, dies sei ein Krieg, den man nicht gesucht habe und den man doch führen müsse. Es ist der Satz eines Mannes, der seit fünf Jahren verteidigt, was andere in Ankara bloß beschwören, und der genau deshalb nicht aufgenommen werden kann, weil sein Krieg noch nicht vorbei ist. Während also die einen Verträge feiern und Drohnen bestellen, steht der eine, der die Bedrohung täglich am eigenen Leib erfährt, weiter vor der verschlossenen Tür. Vielleicht ist das die stillste und bitterste Wahrheit dieses Gipfels. Man rüstet sich gegen eine Gefahr, die ein anderer bereits ausblutet, und lässt ihn dabei draußen im Regen stehen.

Am Ende bleibt die Frage, die über allem schwebt und die niemand in Ankara offen auszusprechen wagt. Was ist ein Verteidigungsbündnis noch wert, wenn die größte Bedrohung für seine Grundprinzipien nicht mehr von außen kommt, sondern aus seiner eigenen Mitte? Solange darauf keine Antwort gefunden wird, bleibt jeder Gipfel, so feierlich er auch inszeniert sein mag, ein Treffen von Menschen, die gemeinsam so tun, als sei alles in Ordnung, während der Boden unter ihnen leiser wird. Die Fahnen wehen, die Hände werden geschüttelt, die Reden werden gehalten. Und dazwischen steht ein Mann, der das Haus lobt, dessen Mauern er selbst einreißt.