Die Landebahn als Druckmittel – Trumps nächster Streit könnte Flughäfen treffen!
Die Trump-Regierung bringt einen neuen Plan ins Gespräch, der weit über Einwanderungspolitik hinausreichen würde. Nach Aussagen von Heimatschutzminister Markwayne Mullin wird geprüft, Beamte der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde aus Städten abzuziehen, die bei Abschiebungen und der Zusammenarbeit mit Einwanderungsbehörden nur eingeschränkt mit der Bundesregierung kooperieren. Auf dem Papier klingt das nach einem Streit über Migrationspolitik. In der Praxis könnte es direkt Flughäfen, Fluggesellschaften und Reisende treffen.
Internationale Flüge hängen an diesen Kontrollen. Fehlen dort Personal und Abfertigung, entstehen nicht nur längere Wartezeiten. Ganze Abläufe geraten ins Stocken. Fluggesellschaften warnen bereits vor massiven Problemen. Betroffen wären nicht allein Urlauber oder Geschäftsreisende. Auch Frachtverkehr, Lieferketten und lokale Wirtschaftszweige würden die Folgen spüren. Städte, die jedes Jahr Millionen Besucher empfangen, könnten plötzlich vor einem Problem stehen, das nichts mit Flugzeugen und alles mit Politik zu tun hat. Selbst aus der eigenen Regierung kamen ungewöhnlich offene Töne. Verkehrsminister Sean Duffy erklärte, es ergebe für ihn keinen Sinn, Flugverkehr nach politischen Ansichten auszurichten. Menschen müssten reisen können, unabhängig davon, welche Stadt bei Einwanderungsfragen eine andere Haltung vertritt. Die Aussage zeigt, dass die Idee selbst innerhalb der Regierung offenbar nicht unumstritten ist. Hinzu kommt ein weiteres Problem. Gerichte hatten bereits während Trumps erster Amtszeit Versuche gestoppt, Städten wegen ihrer Einwanderungspolitik Gelder zu entziehen. Auch diesmal steht die Frage im Raum, ob ein solcher Schritt juristisch überhaupt Bestand hätte. Noch ist unklar, welche Städte konkret betroffen wären. Die Debatte zeigt aber bereits jetzt, wie schnell politische Konflikte Bereiche erreichen können, die bisher kaum jemand im Blick hatte: die Anzeigetafel am Flughafen, die Passkontrolle und die Frage, ob ein Flug überhaupt noch planmäßig starten kann.
Iran zieht die Reißleine – WM-Team verlegt Quartier aus den USA nach Mexiko
Wenige Wochen vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft zieht Irans Nationalmannschaft um. Eigentlich sollte das Team seine Vorbereitung in Tucson im US-Bundesstaat Arizona absolvieren. Jetzt soll das Lager stattdessen in Tijuana in Mexiko eingerichtet werden. Die Entscheidung fiel nach Gesprächen mit der FIFA und kommt in einer Zeit, in der Krieg, Sicherheitsfragen und politische Unsicherheit weit über den Sport hinausreichen. Für Iran geht es dabei nicht nur um Trainingsplätze oder Fitnessräume. Die Mannschaft will mögliche Probleme bei Einreise und Visa vermeiden und setzt auf einen Standort direkt an der Grenze zu den USA. Von Tijuana aus liegt Los Angeles deutlich näher, gleichzeitig bleibt das Team außerhalb amerikanischen Staatsgebiets.
Iran startet bei dieser Weltmeisterschaft in Gruppe G und trifft auf Neuseeland, Belgien und Ägypten. Sportlich ist die Ausgangslage klar. Team Melli steht zum vierten Mal in Folge auf einer Weltmeisterschaft. Der große Schritt blieb bisher jedoch aus: Iran konnte die Gruppenphase bislang nie überstehen. Der Schritt zeigt jedoch, dass sich selbst ein Fußballturnier kaum noch vom politischen Klima trennen lässt. Wo früher allein über Gegner, Formkurven und Taktik gesprochen wurde, stehen inzwischen Sicherheitsfragen und Grenzen auf dem Spielplan. Das Trainingslager ist plötzlich mehr als nur ein Ort für Vorbereitung geworden. Es ist inzwischen Teil einer größeren Geschichte.
London bereitet sich auf den Tag danach vor – Großbritannien plant Einsatz für die Straße von Hormus
Während über Waffenruhe und mögliche Abkommen gesprochen wird, laufen im Hintergrund bereits Vorbereitungen für die Zeit danach. Großbritannien stellt derzeit Kräfte zusammen, die nach einem Ende des Krieges die Straße von Hormus sichern sollen. Im Mittelpunkt steht dabei nicht ein weiterer Luftangriff oder ein neuer militärischer Vorstoß, sondern die Frage, wie eine der wichtigsten Handelsrouten der Welt überhaupt wieder geöffnet werden kann. Im britischen Gibraltar laufen die Vorbereitungen bereits seit Wochen. Die Landungseinheit RFA Lyme Bay wird derzeit mit autonomen Systemen ausgestattet, die unter Wasser nach Seeminen suchen und diese beseitigen sollen. Das Schiff soll als zentrale Plattform für unbemannte Systeme dienen. Bereits jetzt befindet sich mit der HMS Dragon ein britischer Zerstörer in der Region.
Nach Angaben britischer Militärvertreter sitzen derzeit rund 850 größere Schiffe mit etwa 20.000 Seeleuten fest und warten darauf, dass die Passage wieder sicher wird. Vor dem Krieg verlief rund ein Fünftel des weltweiten täglichen Öltransports durch die Straße von Hormus. Die Folgen reichen längst weit über den Nahen Osten hinaus und treffen Energiepreise, Lieferketten und internationale Märkte. Frankreich und Großbritannien führen die Vorbereitungen für den geplanten multinationalen Einsatz an. Frankreich hat bereits seine Flugzeugträgergruppe entsandt, Deutschland bereitet die Entsendung eines Minensuchschiffes vor. Weitere Staaten sollen sich beteiligen.
Die eingesetzten Systeme wirken auf den ersten Blick unscheinbar. Kleine Unterwasserdrohnen mit Sonartechnik können bis zu 300 Meter tief tauchen und den Meeresboden absuchen. Andere Systeme werden von unbemannten Wasserfahrzeugen eingesetzt. Ziel ist es, möglichst wenige Menschen direkt in Minenfelder schicken zu müssen. Nach Angaben britischer Offiziere verfügt Iran über unterschiedliche Minentypen, darunter Systeme, die auf Magnetfelder, Geräusche oder Licht reagieren. Manche liegen auf dem Meeresboden und erzeugen Druck- oder Gaswellen, die Schiffsrümpfe schwer beschädigen können.
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Die ersten Schritte eines Einsatzes wären klar definiert. Zunächst soll eine etwa 900 Meter breite Schifffahrtsroute geschaffen werden, damit festsitzende Schiffe die Region verlassen können. Danach würde eine zweite Route in Gegenrichtung geöffnet. Parallel dazu wächst aber auch die politische Spannung zwischen Washington und europäischen Verbündeten weiter. Donald Trump hatte Großbritannien zuletzt vorgeworfen, die USA nicht ausreichend im Krieg gegen Iran zu unterstützen. US-Außenminister Marco Rubio erklärte zudem, die amerikanische Regierung sei zunehmend unzufrieden mit Teilen der NATO. Während Diplomaten noch über Frieden sprechen, bereiten sich Militärs längst auf das vor, was danach kommen könnte. Denn selbst wenn die Waffen schweigen, verschwinden Minen nicht einfach aus dem Wasser.
Der 6. Januar verschwindet Stück für Stück – Trumps Regierung räumt die letzten Spuren aus dem Weg
Mehr als fünf Jahre nach dem Sturm auf das Kapitol verändert sich in Washington nicht nur die politische Deutung des 6. Januar. Inzwischen verändert sich auch die offizielle Erinnerung daran. Das Justizministerium geht Schritt für Schritt gegen die letzten sichtbaren Reste einer Untersuchung vor, die einst als größte strafrechtliche Ermittlung in der Geschichte der Behörde galt. Was zwischen 2021 und 2025 fast 1.600 Angeklagte umfasste, verliert nun immer mehr seine juristische und öffentliche Form. Am Freitagabend reichten Bundesstaatsanwälte in Washington Anträge ein, um einige der schwerwiegendsten Verfahren rund um den Angriff auf das Kapitol vollständig einzustellen. Betroffen sind Mitglieder und Anführer der Proud Boys und der Oath Keepers, die wegen aufrührerischer Verschwörung verurteilt worden waren. Zwar hatte Donald Trump die Betroffenen bereits begnadigt oder ihre Strafen verkürzt. Die vollständige Aufhebung der Verfahren hätte jedoch weitere Folgen. Ehemalige Soldaten könnten dadurch militärische Leistungen zurückerhalten, die nach den Verurteilungen verloren gegangen waren.
Parallel dazu verschwand noch etwas anderes. Das Justizministerium begann damit, Mitteilungen aus seinen Online-Archiven zu entfernen, die jahrelang den Verlauf der Ermittlungen dokumentiert hatten. Zunächst fiel auf, dass einzelne Einträge verschwanden. Darunter befand sich auch eine Mitteilung über Andrew Taake, der sich schuldig bekannt hatte, Polizeibeamte mit Bärenspray und einer Metallpeitsche angegriffen zu haben und dafür eine Haftstrafe von 74 Monaten erhalten hatte. Wenig später bestätigte das Ministerium den Schritt selbst öffentlich. Man sei stolz darauf, die angebliche Instrumentalisierung der Behörde unter der Regierung Biden rückgängig zu machen. Weiter hieß es, man werde alles tun, um Menschen zu entschädigen, die aus politischen Gründen verfolgt worden seien. Gleichzeitig erklärte die Behörde, die eigene Internetseite von parteipolitischer Propaganda zu bereinigen.
Bereits nach Trumps Rückkehr ins Weiße Haus war eine Datenbank verschwunden, in der sämtliche Angeklagte des 6. Januar mit den jeweiligen Vorwürfen aufgeführt waren. Nun verschwinden auch weitere Dokumente, Pressemitteilungen und öffentliche Hinweise auf die Verfahren. Zusätzlich arbeiteten hochrangige Beamte des Ministeriums, darunter Todd Blanche als amtierender Justizminister, an einem Fonds in Höhe von 1,8 Milliarden Dollar mit. Das Geld soll Menschen zugutekommen, die nach Ansicht der Regierung durch frühere demokratische Regierungen benachteiligt worden seien. Mehrere Beteiligte des 6. Januar kündigten bereits an, Zahlungen daraus beantragen zu wollen.
Noch müssen die Bundesrichter Timothy Kelly und Amit Mehta den Anträgen auf vollständige Einstellung der Verfahren zustimmen. Beide Richter könnten die Regierung auffordern zu erklären, warum eine vollständige Löschung dieser Verfahren dem Interesse der Gerechtigkeit dienen soll. Der Angriff auf das Kapitol bleibt ein historisches Ereignis. Die Frage, die inzwischen immer größer wird, betrifft etwas anderes. Sie betrifft nicht nur das, was am 6. Januar geschah. Sie betrifft auch die Frage, wer Jahre später entscheidet, wie darüber erinnert wird.
Mehr Öl oder mehr Sicherheit? Selbst das Militär warnt vor Trumps neuem Bohrplan
Donald Trump begründet seinen Kurs seit Monaten mit nationaler Sicherheit. Mehr Öl, mehr Gas, mehr amerikanische Energieproduktion. Doch ausgerechnet beim Militär wächst nun Widerstand gegen einen Plan seiner Regierung, weil dort eine andere Sorge im Vordergrund steht. Es geht nicht um Umweltpolitik, nicht um Klimaziele und nicht um den üblichen Streit zwischen Demokraten und Republikanern. Es geht um die Frage, ob Amerika für mehr Bohrinseln ausgerechnet auf Gebiete verzichten könnte, die seit Jahrzehnten zu den wichtigsten militärischen Trainingsräumen des Landes gehören. Ein Entwurf des Innenministeriums sieht vor, neue Offshore-Bohrungen vor der Küste Kaliforniens sowie in Teilen des Golfs von Mexiko auszuweiten. Vor Kalifornien gab es seit mehr als fünf Jahrzehnten praktisch keine neuen Bohrprojekte. Im Golf sollen Gebiete näher an Florida geöffnet werden. Sofort kamen Proteste wegen möglicher Ölkatastrophen, Schäden für Tourismus und Fischerei. Doch inzwischen kommt der Widerstand auch aus einer anderen Richtung.
Ehemalige Militärführer und Verteidigungsexperten warnen davor, dass sich geplante Bohrgebiete mit einigen der größten militärischen Test- und Übungszonen des Landes überschneiden. Dort trainieren Armee, Marine, Luftwaffe, Marineinfanterie, Küstenwache und sogar die Space Force. Mehr als zwei Dutzend Militärstützpunkte nutzen diese Bereiche direkt oder indirekt. Die Küstengebiete im Golf und im Atlantik besitzen aus militärischer Sicht eine besondere Bedeutung. Die geografische Struktur ähnelt nach Angaben ehemaliger Offiziere in vielen Bereichen dem Raum, der bei einem möglichen Konflikt mit China im südchinesischen Meer eine Rolle spielen würde. Von Stützpunkten aus können Truppenbewegungen, Raketenstarts und größere Operationen unter realistischen Bedingungen geübt werden.
Rick Miller, ehemaliger Marinekapitän und Vizevorsitzender der Florida Defense Alliance, bezeichnete die Idee als strategisch rückwärts. Für einen vergleichsweise begrenzten Zuwachs an Förderkapazität würde man Fähigkeiten aufgeben, die für die nationale Verteidigung wesentlich seien. Im östlichen Testgebiet im Golf werden seit Jahren Marschflugkörper, Drohnen, Flugzeuge und neue Waffensysteme getestet. Nach Angaben ehemaliger Kommandeure gehören diese Zonen zu den letzten Orten in den Vereinigten Staaten, an denen moderne Waffensysteme unter realen Bedingungen auf großer Fläche eingesetzt werden können. Der frühere Luftwaffengeneral H. D. Polumbo beschrieb die Situation einfach. Raketen werden dort nicht nur gestartet, sie werden an ihre Grenzen gebracht. Wenn ein Test schiefgeht und ein Geschoss plötzlich viele Kilometer vom Kurs abweicht, müsse garantiert sein, dass niemand gefährdet wird.
Besonders problematisch wäre aus Sicht des Militärs die dauerhafte Natur von Ölplattformen. Zivile Schiffe oder Flugzeuge können bei Bedarf umgeleitet werden. Eine Bohrplattform bleibt stehen. Übungen müssten sich anpassen oder ganz verändert werden. Auch Kalifornien besitzt vergleichbare militärische Gebiete. Dort trainieren Streitkräfte Übergänge zwischen Wasser, Küstenregionen und Gebirgslandschaften. Gleichzeitig nutzt die Space Force Teile dieser Bereiche für eigene Programme. Der Konflikt trifft Trumps Regierung an einer empfindlichen Stelle. Die Regierung argumentiert immer wieder mit nationaler Sicherheit, wenn es um Einschränkungen bei Windenergie oder andere politische Entscheidungen geht. Kritiker halten nun dagegen, dass dieselbe Logik plötzlich keine Rolle mehr spielen soll, wenn es um Ölbohrungen geht.
Im Oktober soll die endgültige Entscheidung fallen. Die Diskussion zeigt bereits jetzt einen ungewöhnlichen Gegensatz. Während die Regierung mehr Energie fördern will, warnt ausgerechnet ein Teil des Sicherheitsapparates davor, dass dabei Fähigkeiten verloren gehen könnten, die sich später nicht mehr zurückholen lassen.
Wenn selbst beim Mittagessen nur Platz für einen bleibt
Donald Trump mag keine Mittagessen mit sehr erfolgreichen Menschen. Irgendwann fangen sie an, von sich selbst zu erzählen – und dann bleibt kein Platz mehr für das Einzige, worüber er wirklich sprechen will. Dass er Präsident wurde. Es ist kein seltener Moment der Aussagen von Trump. Die meisten Menschen suchen Gespräche. Trump sucht Publikum. Der Unterschied ist klein und alles. Ein Gegenüber, das selbst eine Geschichte mitbringt, ist kein Gesprächspartner mehr – es ist eine Unterbrechung. Und Unterbrechungen mag er nicht. Das hat er mit diesem Amt bewiesen, jeden Tag aufs Neue. Philosophen haben jahrhundertelang darüber nachgedacht, was einen Menschen wirklich klein macht. Trump hat die Antwort auf einen Mittagstisch reduziert: ein zweiter Stuhl, auf dem jemand sitzt, der ihm nicht zuhört und dazu noch erfolgreich ist.
„Tödlichkeit vor Beliebtheit“ – Pete Hegseths Auftritt in West Point sorgt für neue Fragen
Hegseth zu den Absolventen von West Point: „Zuletzt und am wichtigsten: Sucht Gott. Wie Charlie Kirk oft sagte …“
Abschlussreden an Militärakademien folgen normalerweise einem vertrauten Ablauf. Es geht um Verantwortung, Dienst am Land, Führung und Pflichtgefühl. Pete Hegseth entschied sich am Samstag in West Point für einen anderen Weg. Der Verteidigungsminister sprach nicht nur über die Zukunft der Kadetten, sondern griff auch politische Gegner an, sprach über frühere demokratische Regierungen und gab den angehenden Offizieren Botschaften mit, die weit über klassische Militärreden hinausgingen. Vor den Absolventen erklärte Hegseth, Donald Trump und er würden hinter ihnen stehen, wenn sie schwierige Entscheidungen treffen müssten. Besonders dann, wenn Entscheidungen in Sekunden auf dem Schlachtfeld fielen und nicht in klimatisierten Büros in Washington. Anschließend sagte er den Kadetten, ihre Hände seien nicht länger gebunden.
Er kritisierte Anwälte und stellte militärische Befehlshaber in den Vordergrund. Die jungen Offiziere würden Rückendeckung erhalten, wenn sie Tödlichkeit über Beliebtheit stellten. Niemand müsse mehr auf Eierschalen laufen, erklärte Hegseth weiter. Auch das äußere Erscheinungsbild spielte erneut eine Rolle. Hegseth lobte die Absolventen mit den Worten, sie seien fit und nicht fett, diszipliniert und nicht abgelenkt. Bereits in den vergangenen Monaten hatte der ehemalige Fernsehmoderator immer wieder über Gewicht und körperliches Auftreten im Militär gesprochen. Im vergangenen Jahr ließ er Generäle nach Quantico kommen und kritisierte deren körperliche Verfassung.
Danach ging Hegseth noch weiter. Das Schlachtfeld vergebe keine Sonderregeln, sagte er, und man könne keine Pronomen gegen den Feind einsetzen. Gleichzeitig erklärte er den jungen Offizieren, sie seien bereit für den Krieg. Man sende sie aus, um Kämpfer zu formen, zu führen und möglicherweise in einen Krieg zu ziehen. Während Hegseth in West Point sprach, veröffentlichte Donald Trump auf Truth Social eine Grafik des Nahen Ostens, auf der Iran mit einer amerikanischen Flagge überdeckt war. Daneben stand die Frage: „Vereinigte Staaten des Nahen Ostens?“
Zum Ende kündigte Hegseth zusätzlich an, Trump werde allen Kadetten eine vollständige Begnadigung für kleinere Regelverstöße und geringfügige Verstöße gegen Vorschriften der Militärakademie gewähren. Für viele war es eine Abschlussrede. Für andere wirkte es eher wie eine politische Botschaft in Uniform.
