Am Morgen nach der Niederlage seiner Partei stand Donald Trump zwischen Stahlträgern am Weißen Haus und sprach über Marmor. Die Demokraten hatten den Republikanern beide Kammern des Kongresses abgenommen. Im Land wurde über den Iran-Krieg und die hohen Benzinpreise gestritten, in seiner Partei über politische Verantwortung. Der Präsident zeigte auf die Baustelle seines neuen Ballsaals. Eine besonders begehrte Marmorschicht habe er persönlich beschafft. Seit 50 Jahren seien andere hinter diesem Stein her gewesen, doch der Besitzer des Steinbruchs habe ausgerechnet ihm verkauft. Trump schilderte den Vorgang mit der Freude eines Mannes, der gerade eine Wahl gewonnen hatte.
Unser Bericht und Zitate von Donald Trump nach der Niederlage bei den Midterms während der Baustellenführung
Das Bauwerk soll 600 Millionen Dollar kosten. Trump führte Arbeiter und Journalisten über die Baustelle, während die Folgen der Kongresswahl Washington beschäftigten. Er beschrieb die gewaltigen Säulen, die dem Obersten Gerichtshof ähneln würden, allerdings höher und prächtiger ausfielen. Die Decken seien über 15 Meter hoch. Für die Wände versprach er viel Glas, für die Böden den schönsten Marmor der Welt. Das letzte Stahlelement wurde angehoben, während der Präsident zusah. Über die neue Mehrheit im Kongress sprach er erst auf Nachfrage. Seine Begeisterung gehörte der Statik.
Besonders stolz zeigte er sich auf die Küche. Sie werde unterirdisch angelegt, damit sie oben keinen Platz beanspruche. Die Ausstattung sei erstklassig. Bei einem Besuch in China habe er die Große Halle gesehen, erinnerte sich Trump. Sein Ballsaal werde sogar größer. Das Gebäude sei für das Land bestimmt, die Amerikaner bekämen es kostenlos. Gleichzeitig liegen Berichte über einen Kostenvoranschlag vor, nach dem zumindest Teile des Gesamtumbaus mit Steuermitteln finanziert werden könnten. Eine vollständig geklärte Kostenrechnung präsentierte er auf der Baustelle nicht. Der Präsident sprach lieber über den Steinbruch.
Während der Führung sprach Trump mehrfach davon, dass der Ballsaal seinesgleichen suchen werde. Eine derartige Konstruktion habe es weltweit noch nie gegeben. Alles werde schöner als irgendwo sonst, behauptete er, und selbstverständlich gehöre dazu auch eine Ausstattung, wie sie bisher kein amerikanischer Präsident besessen habe. Der Vergleich mit China beschäftigte ihn besonders. Die Große Halle dort sei unglaublich, doch sein eigenes Bauwerk werde sie an Größe übertreffen. Dass ein amerikanischer Präsident ausgerechnet am Morgen nach einer schweren Wahlniederlage die Dimensionen seines Festsaals mit denen eines chinesischen Staatsgebäudes vergleicht, hat eine eigentümliche Komik. Der Maßstab für Größe liegt hier buchstäblich im Beton.
Den Bauarbeitern versicherte er, er sei mit ihnen aufgewachsen, vielleicht in anderer Form, möglicherweise genetisch, womöglich mit ihren Vätern oder Müttern. Er kenne Baustellen von klein auf. Dann ging es um das Dach, das nach seinen Angaben Hubschrauber tragen könne und gegen Drohnen geschützt sei. Selbst die Scheiben würden Geschossen standhalten. Unter dem Gebäude entstünden mehrere unterirdische Geschosse für Sicherheitszwecke. Er ließ sich bei der Montage des Stahlträgers unterbrechen, lobte die Arbeiter und führte seine Besucher wieder zum Hubschrauberlandeplatz. Ob sie ihn schon gesehen hätten, fragte er mehrfach.
Währenddessen lässt sich das Wahlergebnis schwerlich mit einem besonders gelungenen Bauvorhaben überdecken. Demokraten gewannen in Bundesstaaten, die lange als republikanisch galten, und eroberten sowohl Senat als auch Repräsentantenhaus. Aus Trumps eigener Partei kommen scharfe Vorwürfe. Ein führender republikanischer Interessenvertreter aus Texas bezeichnete die Abstimmung als vollständige Zurückweisung des Präsidenten. Andere Republikaner kritisieren dessen Umgang mit den Lebenshaltungskosten. Hinzu kommt der Krieg gegen Iran, dessen Folgen bis an amerikanische Tankstellen reichen. Trump wiederum erklärte, hätte er selbst auf dem Wahlzettel gestanden, hätten die Republikaner gewonnen. Seine Auftritte seien voller Liebe gewesen. Diese Liebe habe sich lediglich nicht auf die Kandidaten übertragen lassen.
Auf die Frage, ob er irgendetwas an seinem Wahlkampf bereue, antwortete Trump mit einem schlichten Nein. Wäre er selbst zur Wahl gestanden, hätten die Republikaner gewonnen. Damit war die Angelegenheit für ihn offenbar hinreichend erklärt. Die Partei verliert ihre Mehrheiten, doch der Mann, der ihre politischen Entscheidungen geprägt und ihre Kandidaten unterstützt hat, sieht keinen Anlass, seine eigene Rolle zu hinterfragen. Eine Wahlniederlage wird zum Problem derjenigen, die auf dem Stimmzettel standen. Die Verantwortung dafür, welche Politik sie vertreten mussten, verschwindet hinter dem persönlichen Vertrauen des Präsidenten in seine ungebrochene Anziehungskraft.
Den Krieg räumte der Präsident immerhin als Ursache der Niederlage ein. Vizepräsident JD Vance hatte zuvor geschrieben, der Krieg sei der Grund, weshalb die Republikaner verloren hätten. Trump bezeichnete diese Einschätzung als weitgehend zutreffend. Die Kämpfe hätten die Benzinpreise vorübergehend nach oben getrieben. Würde er erneut entscheiden müssen, würde er dennoch wieder Krieg führen. Iran dürfe keine Atomwaffen besitzen. Auf die Frage, ob der Verlust der Mehrheiten diesen Preis wert gewesen sei, antwortete er mit Ja. Er habe keine Wahl gehabt. Die Folgen einer Entscheidung können für einen Präsidenten offenbar zugleich vorhersehbar und politisch bedeutungslos sein.
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Zur Rechtfertigung seines Krieges verwies Trump auf das Weiße Haus, das ihn umgab. Iran dürfe niemals eine Atomwaffe besitzen, andernfalls könne eines Tages alles, was die Journalisten hier sähen, verschwunden sein. Eine Drohung von apokalyptischem Ausmaß, ausgesprochen vor einem Gebäude, dessen kostspielige Erweiterung er gerade mit sichtlichem Vergnügen vorführte. Für den Präsidenten ist der Krieg damit eine Frage äußerster Notwendigkeit. Dass amerikanische Wähler ihn und seine Partei wegen der wirtschaftlichen Folgen abgestraft haben, ändere nichts. Der Iran-Krieg sei es wert gewesen. Sein Vizepräsident habe mit der politischen Ursachenbeschreibung recht, doch die Entscheidung selbst würde er wieder genauso treffen.
Dabei ging Trump noch weiter. Ohne den Krieg, behauptete er, hätten die Energiepreise weniger stark zugelegt. Gleichzeitig seien die Preise bereits wieder gefallen. Er habe sogar einen weit höheren Anstieg erwartet. Aus der Straße von Hormus fließe wieder reichlich Öl, nach seiner Darstellung mehr als vor Kriegsbeginn. All das änderte nichts an seiner Schlussfolgerung: Eine erneute Entscheidung würde genauso ausfallen. Als Journalisten wissen wollten, wann der Krieg ende, antwortete Trump: „Wann immer ich es will.“ Nur müsse es richtig gemacht werden. Die Menschen, deren Leben und wirtschaftliche Existenz von diesem Krieg abhängen, bekamen damit eine erschreckend kurze Auskunft.
Eine weitere Frage galt Verteidigungsminister Pete Hegseth. Nach der Niederlage wächst innerhalb der amerikanischen Politik der Druck auf den Minister, der den Krieg mitgetragen hat. Ob er Hegseth ersetzen wolle? Nein, der mache seine Arbeit sehr gut, erwiderte Trump. Auch die Überlegung, Hegseth könne den Senatssitz von Marsha Blackburn übernehmen, brachte ihn nicht aus der Ruhe. Der Minister wäre dort sicherlich beliebt, meinte der Präsident, allerdings habe er von einer solchen Planung nichts gehört. Personelle Konsequenzen aus der Niederlage? Auf der Baustelle war davon wenig zu sehen. Für die Befestigung der neuen Stahlkonstruktion interessierte sich Trump erheblich genauer.
Die Aussicht auf ein Amtsenthebungsverfahren ließ ihn ebenfalls unbeeindruckt. Auf die Frage, ob ihn entsprechende Überlegungen der Demokraten beunruhigten, antwortete er, kein bisschen. Ein solches Verfahren würde die Demokratische Partei zerstören. Wofür solle er denn angeklagt werden? Dafür, dass das Land erfolgreich sei? Amerika sei derzeit erfolgreicher als jemals zuvor in seiner Geschichte. Dann richtete er den Blick wieder auf die Arbeiter: Man solle zusehen, wie der Stahlträger nach oben fahre. Eine Frage nach der möglichen Kontrolle präsidialer Macht endete mit einer Vorführung auf der Baustelle.
Das Selbstverständnis hinter dieser Antwort ist aufschlussreich. Ein mögliches Amtsenthebungsverfahren erscheint Trump als derart grundlos, dass schon seine Einleitung die Demokraten politisch vernichten würde. Die Frage nach seinem eigenen Verhalten beantwortet er mit der Behauptung eines historischen Erfolgs. Dass die Wähler seiner Partei gerade beide Mehrheiten entzogen haben, lässt er dabei vollständig außer Betracht. Der Präsident spricht über den erfolgreichsten Zustand Amerikas seit seiner Gründung und über eine Opposition, die sich mit der Ausübung ihrer parlamentarischen Rechte angeblich selbst zerstören würde. Zwischen diesem Urteil über das Land und dem Ergebnis der Wahl liegen gerade einmal wenige Stunden.
Der „Blue-nami“ traf die republikanischen Wähler wie ein Schlag. Die bereits vorbereiteten Siegesfeiern verwandelten sich im Laufe der Wahlnacht in bedrückende Zusammenkünfte, bei denen die Gesichter mit jedem neuen Ergebnis länger wurden.
Ab Januar 2027 werden die Demokraten beide Kammern des Kongresses kontrollieren. Sie können Untersuchungen beginnen und dem Präsidenten die Verabschiedung seiner Gesetze erschweren. Trump stellte sich bereits auf den Konflikt ein. Er werde wahrscheinlich mit den Demokraten auskommen, sofern diese sich nicht destruktiv verhielten. Gleichzeitig erinnerte er daran, dass ihm das Vetorecht bleibe. Gesetze könne er blockieren, wenn sie ihm missfielen. Der Hinweis war sachlich richtig. Das Vetorecht ersetzt allerdings keine eigene Mehrheit, ebenso wenig verhindert es parlamentarische Untersuchungen. Eine Niederlage entzieht einem Präsidenten nicht jede Macht. Sie entzieht ihm die Bequemlichkeit, andere übergehen zu können.
Allerdings hat dieses Vetorecht Grenzen, die Trump bei seiner Demonstration präsidialer Macht geflissentlich unerwähnt ließ. Ein gewöhnliches Veto kann vom Kongress mit einer Zweidrittelmehrheit sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus überstimmt werden. Diese Hürde ist hoch, doch sie erinnert daran, dass der Präsident auch beim Gesetzgebungsverfahren nicht das letzte Wort unter allen Umständen besitzt. Noch entscheidender ist, was er mit seinem Veto überhaupt erreichen kann. Er darf Gesetze zurückweisen, die ihm der Kongress vorlegt. Eigene Gesetze kann er damit weder verabschieden noch den Abgeordneten aufzwingen. Auch parlamentarische Untersuchungen lassen sich durch ein Veto nicht unterbinden. Die Demokraten können Regierungsmitglieder zu Anhörungen laden, Akten anfordern und die Verwendung öffentlicher Gelder kontrollieren. Bei Haushaltsentscheidungen wiederum braucht Trump die Zustimmung des Kongresses, während dieser für neue gesetzliche Regelungen seinerseits auf die Unterschrift des Präsidenten oder eine ausreichende Mehrheit zur Überstimmung angewiesen ist. Die amerikanische Verfassung hat diese gegenseitige Abhängigkeit durchaus mit Bedacht geschaffen. Trump kann künftig vieles verhindern. Durchsetzen kann er deshalb noch lange nicht alles. Und über das, was seine Regierung bereits getan hat, darf der Kongress auch gegen seinen Willen Fragen stellen.
Eine Besonderheit ist allerdings das sogenannte Pocket Veto, das der Präsident unter bestimmten Umständen während einer Sitzungsunterbrechung des Kongresses einsetzen kann. Verhindert eine solche Unterbrechung die Rückgabe eines Gesetzes an den Kongress, genügt es, wenn der Präsident die Vorlage innerhalb von 10 Tagen, Sonntage ausgenommen, weder unterzeichnet noch zurückschickt: Das Gesetz scheitert, ohne dass der Kongress dieses Veto mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmen könnte. Dieses Verfahren steht dem Präsidenten jedoch keineswegs jederzeit zur Verfügung, denn eine gewöhnliche Sitzungspause reicht dafür grundsätzlich nicht aus.
Trump machte deutlich, dass er dieses Vetorecht im Konfliktfall einsetzen werde. Sollten die Demokraten nach ihrem Amtsantritt im Januar 2027 Gesetze verabschieden, die er für schädlich halte, könne er sie blockieren. Er verfüge weiterhin über die volle Macht des Präsidenten. Gleichzeitig stellte er eine Zusammenarbeit in Aussicht, sofern sich die neue Mehrheit nach seinen Vorstellungen verhalte. Die Botschaft an den künftigen Kongress war entsprechend deutlich: Die Demokraten dürfen regieren, soweit der Präsident ihre Entscheidungen akzeptiert. Für die amerikanische Gewaltenteilung ist das keine besonders großzügige Einladung zur Zusammenarbeit.
In den Reihen der Republikaner wird unterdessen offener über Verantwortung gesprochen als vor der Wahl. Ein Parteistratege bezeichnete die zurückliegenden Monate als eine Folge politischer Fehler. Andere weisen darauf hin, dass Trump die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit immer wieder auf Bauprojekte gelenkt habe, während die steigenden Lebenshaltungskosten Familien belasteten. Selbst ein enger Verbündeter im Weißen Haus führte die Verluste auf den Iran-Krieg und die Einwanderungspolitik zurück. Trumps Anhänger halten dagegen, schwache Kandidaten hätten die Wahl verloren. Wer im November noch glaubte, die persönliche Begeisterung für den Präsidenten werde jeden republikanischen Bewerber über die Ziellinie tragen, muss nun erklären, weshalb seine Partei ausgerechnet in langjährigen Hochburgen unterlag. Trump liefert darauf eine Antwort, die mit ihm selbst beginnt und dort auch wieder endet: Mit seinem Namen auf dem Wahlzettel sei alles anders gekommen.
Besonders eindrucksvoll führte Mike Johnson vor, wie man eine Wahlniederlage in eine politische Kampfansage verwandelt, ohne sich länger mit ihren Ursachen beschäftigen zu müssen. Der bisherige Vorsitzende des Repräsentantenhauses zeigte sich zwar enttäuscht, erklärte aber zugleich, der Kampf gegen eine angeblich aufständische sozialistische Bewegung habe gerade erst begonnen. Die Demokraten würden das Land radikalen Kräften ausliefern und den Kongress mit Untersuchungen gegen die Trump-Regierung in einen Zirkus verwandeln, warnte er. Republikaner würden ihren bisherigen Kurs deshalb mit doppelter Entschlossenheit verfolgen und 2028 das Repräsentantenhaus zurückerobern. Dass Millionen Wähler diesen Kurs gerade zurückgewiesen hatten, schien für Johnson kein überzeugender Anlass zum Nachdenken. Er verwies lieber auf die Geschichte der Zwischenwahlen, bei denen Präsidentenparteien traditionell Sitze verlieren. Wenige Stunden später wurde bekannt, dass er selbst auf eine Kandidatur als republikanischer Minderheitsführer verzichten werde. Noch im Oktober hatte er erklärt, die Fraktion auch im Falle einer Niederlage weiterführen zu wollen. Seine Partei soll also unbeirrt weitermachen. Für sich persönlich hat Johnson bereits eine andere Entscheidung getroffen.
Wie ernst Mike Johnson seine eigene Kampfansage nimmt, zeigte sich wenige Stunden später. Am Mittwoch erklärte er in einer Telefonkonferenz, für den Vorsitz der republikanischen Minderheit nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Steve Scalise und Jim Jordan dürfen sich nun um die Führung einer Partei streiten, deren Niederlage Johnson gerade noch mit markigen Worten zu übertönen versucht hatte. Seit 2023 saß er an der Spitze des Repräsentantenhauses, verteidigte Trumps Politik und hielt seiner Partei die Treue, solange sie über die Mehrheit verfügte. Kaum ist diese verloren, entdeckt er die Vorzüge des Rückzugs. Den Kampf gegen die angebliche sozialistische Bedrohung sollen gefälligst andere führen. Eine beeindruckende Vorstellung republikanischer Standhaftigkeit: Mit erhobener Faust zum Rückzug blasen und anschließend den eigenen Stuhl in Sicherheit bringen.
Auf seinen möglichen Nachfolger JD Vance angesprochen, zeigte sich Trump unverbindlich. Für 2028 könne vieles passieren. Zahlreiche Menschen könnten antreten, vielleicht werde niemand antreten. Vielleicht kandidiere auch Vance nicht. Dass ausgerechnet sein Vizepräsident wenige Stunden zuvor den Iran-Krieg als Grund für den Verlust des Senats bezeichnet hatte, störte Trump nach außen nicht. Er habe Vances Beitrag gut gefunden. Über eine abweichende politische Einschätzung ließ er keine ausführliche Debatte entstehen. Die Zukunft der Republikanischen Partei bleibt ungeklärt, während der Präsident seine eigene Vergangenheit auf Baustellen nachzeichnet.
Zu dieser Vergangenheit gehört inzwischen auch die Verschönerung Washingtons, von der Trump ausführlich erzählte. Er verwies auf gereinigte Denkmäler und Brunnen, auf die geplante triumphale Bogenanlage und den Nationalen Garten amerikanischer Helden. Kriminalität sei in der Hauptstadt nahezu verschwunden, behauptete er. Tausende Menschen habe seine Regierung aus Washington entfernen lassen. Die Stadt sei jetzt sicher und ansehnlich. Auch den Umbau eines Golfplatzes erwähnte er. Seinen früheren Auftritt am Lincoln Memorial Reflecting Pool verteidigte er gegen Kritik: Damals habe er eben über das Wasserbecken gesprochen, das jahrzehntelang undicht gewesen sei. Warum man daraus eine größere politische Frage mache, schien ihn zu verwundern.
Innenminister Doug Burgum sprach am selben Tag von einem Anlass zum Feiern. In diesem Moment war zumindest die Konstruktion des Ballsaals unbestreitbar vorangekommen. Trump unterzeichnete das letzte Stahlelement, betrachtete dessen Montage und ließ die Journalisten den neuen Landeplatz bewundern. Für die Republikaner dagegen beginnt eine Zeit, in der sie ihre Niederlage erklären müssen, während der Präsident weiterhin ihre politische Richtung bestimmt. Er verteidigt den Krieg, der nach eigener Einräumung Stimmen gekostet hat. Er hält an seinem Minister fest und sieht keine Veranlassung, den Wahlkampf zu bereuen. Die Marmorplatten sind bestellt. Die Mehrheiten lassen sich auf keinem Steinbruch nachbestellen.
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