WASHINGTON — Der Supreme Court hat am Dienstag einen Einspruch von Apachen zurückgewiesen, die gegen ein großes Kupferminenprojekt auf Bundesland in Arizona kämpfen, das sie als heilig ansehen.
Die Richter bestätigten damit Entscheidungen niedrigerer Gerichte, die die Übertragung eines Teils des Tonto National Forest, bekannt als Oak Flat, an das Unternehmen Resolution Copper erlauben. Dieses plant, dort das nach eigenen Angaben zweitgrößte bekannte Kupfervorkommen der Welt abzubauen.
Die Trump-Regierung hatte bereits angekündigt, die Übertragung abzuschließen.
Der Richter Neil Gorsuch bezeichnete es in seiner abweichenden Meinung als „schweren Fehler“, dass der Fall nicht zur Verhandlung angenommen wurde.
„In Anerkennung der Bedeutung von Oak Flat hat die Regierung lange Zeit sowohl das Land als auch den Zugang der Apachen dazu geschützt“, schrieb Gorsuch, unterstützt von Richter Clarence Thomas. „Doch nun wollen die Regierung und ein Minenkonzern Oak Flat in ein riesiges Loch im Boden verwandeln.“
Die Gruppe Apache Stronghold, welche die Interessen bestimmter Mitglieder des San Carlos Apache-Stammes vertritt, argumentiert, dass die Landübertragung zur Zerstörung der heiligen Stätte und zur Verletzung der religiösen Rechte ihrer Mitglieder führen würde. Für die Apachen in Arizona ist Oak Flat, geprägt von uralten Eichenhainen und traditionellen Pflanzen, wesentlich für ihr spirituelles Wohlbefinden.
„Wir werden nie aufhören zu kämpfen – nichts wird uns davon abhalten, Oak Flat vor der Zerstörungswut zu schützen“, sagte Wendsler Nosie Sr. von Apache Stronghold. Er bezeichnete die Entscheidung des Obersten Gerichts als „schweren Schlag“, appellierte jedoch an den Kongress und kündigte an, den Rechtsstreit fortzusetzen.
Ein weiterer Sprecher von Apache Stronghold formulierte es noch deutlicher: „Ihr habt uns das Land genommen, die Sprache, die Kinder – und jetzt wollt ihr auch noch unsere Götter unter Tonnen von Dynamit begraben. Das ist kein Fortschritt. Das ist Auslöschung.“
Dieses Zitat, gesprochen von einem Ältesten der Apache Stronghold in einem kurzen Gespräch mit uns, steht exemplarisch für das, was in Oak Flat auf dem Spiel steht: kein Widerstand aus Besitz, sondern aus tiefer Pflicht. Eine Verteidigung des Unsichtbaren – des Gehörten, Gelebten, Geglaubten. Wir werden an dieser Geschichte nicht nur dranbleiben – wir werden alles daransetzen, dass Recht auch Recht bleibt und nicht erneut eine verworfene Moral triumphiert. Das ist kein Fortschritt. Das ist Auslöschung.“
Laut Angaben des U.S. Forest Service könnten während der Lebensdauer der Mine geschätzte 40 Milliarden Pfund (rund 18 Millionen Tonnen) Kupfer gefördert werden. Das Projekt genießt breite Unterstützung in der nahegelegenen Stadt Superior sowie in anderen traditionellen Bergbaustädten der Region. Das Unternehmen geht davon aus, dass die Mine jährlich rund 1 Milliarde Dollar zur Wirtschaft Arizonas beitragen und Tausende Arbeitsplätze schaffen könnte.
Victoria Peacey, General Manager von Resolution Copper, erklärte, das Projekt könnte zu einer der größten Kupferminen des Landes werden. Sie betonte, das Unternehmen habe den Minenplan „maßgeblich verändert“, um die Auswirkungen auf die indigenen Stämme zu verringern. Resolution Copper ist eine Tochtergesellschaft der internationalen Bergbaukonzerne Rio Tinto und BHP.
Richter Samuel Alito nahm nicht am Verfahren teil, vermutlich weil er nach jüngsten Finanzoffenlegungen Aktien von BHP im Wert zwischen 15.000 und 50.000 Dollar besitzt.
Der Kongress hatte 2014 einen Landtausch genehmigt, bei dem Resolution Copper 3,75 Quadratmeilen (9,71 Quadratkilometer) Waldland im Austausch gegen acht Parzellen erhält, die das Unternehmen in Arizona besitzt. In den letzten Tagen der ersten Trump-Regierung hatte das Landwirtschaftsministerium der USA die erforderliche Umweltprüfung abgeschlossen, die den Landtausch ermöglicht. Apache Stronghold verklagte daraufhin die Bundesregierung, um die Übertragung zu stoppen. Nach dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden zog das Landwirtschaftsministerium, zu dem auch der Forest Service gehört, die Umweltprüfung zunächst zurück, um weitere Konsultationen mit den indigenen Stämmen durchzuführen.
Die Klage ging jedoch weiter, und vor einem Jahr entschied das Bundesberufungsgericht in San Francisco mit knapper Mehrheit von 6 zu 5 Stimmen, dass der Landtransfer durchgeführt werden könne. Dabei wurden die Argumente von Apache Stronghold bezüglich der Religionsfreiheit und eines Vertrags von 1852 zwischen der US-Regierung und den Apachen abgelehnt.
Die fünf abweichenden Richter bezeichneten diese Entscheidung als tragischen Fehler, der zur „vollständigen Zerstörung“ der heiligen Stätte führen werde. Der Forest Service hat bereits die vorgeschriebene 60-tägige Ankündigung veröffentlicht, um die Umweltprüfung erneut durchzuführen. Ein Richter hatte im Mai zugestimmt, die Übertragung auszusetzen, jedoch nur bis zu einer Entscheidung des Supreme Court.
Was hier geschieht, ist nicht nur ein juristischer Vorgang – es ist ein moralisches Versagen. Wieder einmal wird ein Stück lebendiger Geschichte ausgelöscht, wieder wird die Natur einer Industrie geopfert, deren Nutzen auf dem Papier groß erscheinen mag, aber im ethischen Fundament hohl klingt. Der sogenannte Landtausch mag legal sein – aber er ist nicht gerecht. Die Apachen erhalten im Gegenzug keine spirituelle Heimat, keine Bäume, keine Rituale zurück. Sie bekommen bürokratische Vertröstungen für etwas, das nicht ersetzbar ist. Und während Investoren Milliarden wittern, verliert eine Kultur ihr Herz.
Diese Entscheidung zeigt, wie schwach die Institutionen geworden sind, wenn es darum geht, indigene Rechte nicht nur anzuerkennen, sondern tatsächlich zu schützen. Dass ausgerechnet der Supreme Court, das letzte Bollwerk der Verfassung, sich hier der Verantwortung entzieht, ist bezeichnend für den Zustand eines Landes, das sein Gedächtnis an Reichtum verkauft.
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