Sie flogen, weil es befohlen war – Richter widerspricht Kriegsrecht-Logik

Bundesrichter James E. Boasberg in Washington hat der Trump-Regierung klare Grenzen aufgezeigt und erhebliche Zweifel an der Nutzung eines historischen Kriegsrechts für Abschiebungen geäußert. James E. Boasberg machte in einer mehrstündigen Anhörung deutlich, dass der Alien Enemies Act aus dem Jahr 1798 für Krieg oder eine tatsächliche Invasion geschaffen wurde, nicht für pauschale Maßnahmen gegen Migranten ohne Verfahren. Die Anwendung des Gesetzes auf venezolanische Staatsangehörige, denen pauschal eine Bandenmitgliedschaft vorgeworfen wird, halte er für rechtlich problematisch. Besonders schwer wiegt für das Gericht, dass Betroffene keine reale Möglichkeit haben, diese Vorwürfe anzufechten.

Der Richter kündigte zugleich an, weiter aufzuklären, ob die Regierung seine Anordnung missachtet hat, Abschiebeflüge zu stoppen. Zwei Maschinen sollen trotz eines richterlichen Rückholbefehls weiter nach El Salvador geflogen sein. Die Zusammenarbeit der Regierung bezeichnete Boasberg als unzureichend, er wolle klären, ob seine Anordnung verletzt wurde und wer dafür verantwortlich ist. Parallel dazu rügte er die Tonlage des Justizministeriums in Schriftsätzen als respektlos und ungewöhnlich scharf.

Der Fall steht inzwischen für einen grundsätzlichen Konflikt zwischen Exekutive und Justiz. Die Regierung argumentiert, Gerichte hätten nur begrenzte Befugnisse, die Einschätzung des Präsidenten zu Krieg oder Invasion zu überprüfen. Anwälte der Betroffenen halten dagegen, das Gesetz werde als grobes Werkzeug genutzt, um Abschiebungen ohne wirksame Kontrolle durchzuführen. Selbst der Verweis auf ein Eilverfahren biete keinen Schutz, wenn Menschen bereits außer Landes gebracht wurden.

Zugleich wehrt sich die Regierung gegen die richterliche Kontrolle und hat den Richter öffentlich attackiert, bis hin zu Forderungen nach Amtsenthebung. Boasberg zeigt sich davon unbeeindrucket. Er ließ erkennen, dass er sogar ein unabhängiges Prüfverfahren erwägt, um festzustellen, ob die zur Abschiebung vorgesehenen Personen tatsächlich das sind, was die Behörden behaupten. Der Streit macht deutlich, wie weitreichend die Auseinandersetzung über Macht, Recht und Grenzen staatlichen Handelns inzwischen geworden ist.

Unser damaliger Bericht aus der Zwischenwelt

Der zuständige US-Bundesrichter James Boasberg hatte bereits damals versucht, die Anwendung des Gesetzes zu stoppen. Als trotzdem Flüge durchgeführt wurden, sprach er von einem Bruch seiner Anordnung und forderte, die Maschinen zurückzuholen. Das Heimatschutzministerium aber entgegnete, die Flugzeuge seien bereits außerhalb des US-Luftraums gewesen – man habe nicht eingreifen können. Trump selbst versuchte sich aus der Affäre zu ziehen. Gegenüber Journalisten sagte er, Außenminister Marco Rubio sei für den Vorgang verantwortlich gewesen:

„Marco wollte sie raus haben. Wir sind da mitgegangen.“

Ein Satz, der mehr Fragen aufwirft als beantwortet. Denn ob Präsident oder Minister: Nur der Präsident darf laut Alien Enemies Act eine solche Proklamation unterzeichnen – und sie muss veröffentlicht werden. Die juristische und politische Brisanz ist nicht zu unterschätzen. Richter Boasberg kritisierte das Justizministerium scharf, das ihm mit Verweis auf nationale Sicherheit die Herausgabe weiterer Informationen verweigerte. Boasberg:

„Ich werde der Sache auf den Grund gehen.“

Wir auch. Nach tagelanger, akribischer Arbeit Flugbewegungen ausgewertet, rechtliche Grundlagen analysiert, Archivmaterial gesichtet und Aussagen aus dem Umfeld des Weißen Hauses eingeholt. Die vollständige Dokumentation und alle Unterlagen zur Proklamation, die genauen Flugrouten sowie die relevanten Registereinträge aus dem Federal Register wurden zusammengestellt – und diese damals dem zuständigen Gericht in Washington, D.C. übermittelt. Denn es ging nicht nur um ein Gesetz aus dem 18. Jahrhundert. Es geht um Menschen, um Rechtsstaatlichkeit, und um die Frage, ob ein Staat sich an seine eigenen Regeln halten will – oder nur, wenn sie ihm gerade passen.

Rechtliches Kurzmemorandum zur Wirksamkeit der Präsidentenproklamation vom 14. März 2025

Sachverhalt:

Abschiebung venezolanischer Migranten zwischen dem 15. und 18. März 2025 auf Grundlage einer Präsidentenproklamation, unterzeichnet am 14. März 2025, jedoch erst veröffentlicht im Federal Register am 20. März 2025. Rechtslage: Federal Register Act (44 U.S.C. § 1505): Bestimmungen von allgemeiner Anwendbarkeit werden erst durch Veröffentlichung im Federal Register rechtswirksam. Ohne diese Veröffentlichung ist die Anwendung auf betroffene Dritte nicht zulässig. Alien Enemies Act (50 U.S.C. § 21–24): Setzt ausdrücklich eine Proklamation des Präsidenten voraus. Diese muss nach der ständigen Verwaltungspraxis veröffentlicht sein, um als Grundlage für Exekutivmaßnahmen zu dienen.

Rechtliche Bewertung: Die Abschiebungen zwischen dem 15. und 18. März 2025 erfolgten vor der rechtlichen Wirksamkeit der Proklamation. Es existiert keine Ausnahme im US-Recht, die eine Anwendung unveröffentlichter Proklamationen auf Dritte erlaubt. Daher sind die Abschiebungen nicht auf eine rechtswirksame Grundlage gestützt und können juristisch als rechtswidrig qualifiziert werden.

Und das sind die Namen der deportierten Menschen

Es war ein klarer Tag in Harlingen, Texas, als sich die Flugzeuge hoben, beinahe beiläufig, beinahe wie jede andere Maschine auf einem Regionalflughafen, der mehr von landwirtschaftlichen Maschinen als von internationalen Konflikten träumt. Doch an Bord der drei GlobalX-Flüge saßen keine Touristen, keine Geschäftsreisenden – es waren Männer. 238 Venezolaner. Jung. Unsichtbar. Und von nun an offiziell Feinde.

Sie flogen, weil jemand entschieden hatte, dass sie fliegen müssen. Weil ein alter Paragraf, geboren aus der Angst vor Jakobinern und Royalisten im Jahre 1798, ihnen die Menschlichkeit nahm. Der Alien Enemies Act – aus der Mottenkiste der amerikanischen Geschichte gezerrt, neu interpretiert, scharfgeschaltet – erklärte sie zu Kriegsgegnern. Sie waren weder bewaffnet noch angeklagt. Sie waren nicht einmal gehört worden. Und dennoch: drei Flüge, drei Destinationen, ein Ziel – El Salvador. CECOT. Das Gefängnis, das keinen Namen für Gnade kennt.

Es war der 15. März 2025, und irgendwo in Washington lief zur selben Stunde eine Gerichtsverhandlung. Ein Bundesrichter hatte den Flug stoppen wollen. Doch während Anwälte noch sprachen, hoben die Maschinen bereits ab. Die Regierung – so heißt es später in einem Gerichtsdokument – habe „aus Gründen der nationalen Sicherheit“ keine Informationen bereitstellen können. Zwei Flüge verließen Harlingen zwischen 17:25 Uhr und 17:45 Uhr. Ein dritter folgte im Anschluss. In den Papieren: Flugnummern 6143, 6145, 6122.

Was folgte, war keine Rückführung, sondern ein Transfer in die Finsternis. In El Salvador warteten keine Behörden, sondern schwerbewaffnete Einheiten. Die Männer wurden herausgezerrt, in Transporter verladen, kahlgeschoren, eingesperrt. Niemand weiß, was sie seither gesehen haben. Ob sie sprechen dürfen. Ob sie weinen.

Nun liegt die Liste vor. Die Namen der 238 Männer, die man abschob, weil man behauptete, sie seien Mitglieder einer Gang, deren Name inzwischen globaler politischer Vorwand ist: Tren de Aragua. Für viele Familien kam die Wahrheit durch Zufall – ein Nachrichtenvideo, ein verschwommenes Bild aus dem Innern von CECOT, ein Facebook-Post. Die US-Regierung sagt, manche dieser Männer hätten Vorstrafen. Und zugleich: Viele nicht.

Das ist der Kern dieser Epoche. Die Unschuld muss nicht widerlegt, sie muss nur behauptet werden. Was zählt, ist der Befehl. Der Flug. Das Abschieben. Die Funktion der Gewalt, getarnt als Ordnung. In mühseliger Recherchearbeit wurden Fluglisten, Passagierdaten, AWS-Schlüssel zusammengetragen, Hilfe einiger Computer-Kollektive inklusive

GlobalX, die Charter-Airline, die aus einem lukrativen Vertrag mit CSI Aviation 65 Millionen Dollar pro Jahr schöpft, wollte keine Stellungnahme abgeben. ICE ebenfalls nicht. In Wahrheit braucht auch niemand mehr eine Stellungnahme. Die Flugzeuge sind geflogen. Die Männer sind fort. Und das Gesetz, das sie vertrieb, war nicht das Gesetz der Gerechtigkeit – sondern das Gesetz der Opportunität.

Vielleicht wird eines Tages jemand sagen, sie hätten etwas falsch gemacht. Vielleicht auch nicht. Vielleicht waren sie einfach nur zur falschen Zeit im falschen Land geboren. Vielleicht waren sie einfach nur da.

Hier sind viele ihrer Namen. Jeder von ihnen ein ganzer Mensch. Und nun – eine Nummer in einem Flugprotokoll, eine Akte, ein Gesicht hinter Gittern.

Agelviz Sanguino, Widmer Josneyder
Aguilar Rodriguez, Nolberto Rafae
Aguilera Aguero, Gustavo Adolfo
Albornoz-Quintero, Henrry
Alvarado Borges, Neri
Angulo-Aparicio, Jinder
Aray-Cardona, Jose
Arregoces Rincon, Jose
Azuaje Perez, Nixon Jose
Barreto Villegas, Rolando
Bastidas Venegas, Jose
Basulto-Salinas, Marcos
Batista-Arias, Elvis
Belloso Fuenmayor, Alirio
Benavides Rivas, Yornel Santiago
Blanco-Bonilla, Andry
Blanco-Marin, Angel
Bolivar Cruz, Angel
Bracho Gomez, Victor
Brazon-Lezama, Javiar
Briceno-Gonzalez, Jose
Briceno-Gonzalez, Jean
Bustamante-Dominguez, Robert
Cabrera-Rico, David
Canizalez Arteaga, Carlos
Caraballo Tiapa, Franco
Cardenas-Silva, Johan
Carmona Bastista, Yorbi
Carmona Hernandez, Jose
Cedeno Contreras, Bruce Embelgert
Cedeno-Gil, Andrys
Chacin Gomez, Jhon
Chirinos Romero, Wild
Chivico Medina, Carlos
Colina Arguelles, Rosme
Colina Caseres, Miguel
Colina-Suarez, Alejandro
Colmenares Solorzano, Leonardo Jose
Colmenarez Abreu, Aldo
Contreras-Gonzalez, Yordano
Cornejo Pulgar, Frizgeralth De Jesus
Corrales-Moreno, Emilio
Davila Fernanadez, Luis
Delgado Pina, Aldrin
Depablos Requena, Jheison
Diaz-Lugo, Kleiver
Duarte Rodriguez, Richard
Duran Perez, Joseph Gregory
Echavez-Paz, Leonel
Elista-Jimenez, Robert
Escalona Carrizo, Yender
Escalona Sevilla, Angelo
Escobar Blanco, Pedro
Escobar Falcon, Yolfran
Fernandez Sanchez, Julio Rafael
Fernandez, Yohan
Fernandez-Subero, Mikael
Flores Jimenez, Wilken Rafael
Flores Rodriguez, Jose
Flores-Lopez, Jose
Fonseca Daboin, Cristhofer
Fuenmayor-Crespo, Roneil
Garcia Casique, Francisco
Garcia Prado, Leonardo
Giron Maurera, Richard
Gonzalez Troconis, Julio
Gonzalez Frailan, Jose Leon
Gonzalez Fuenmayor, Angel Jesus
Gonzalez Pineda, Oscar
Gonzalez-Rodriguez, Charlie
Graterol-Farias, Winder
Gualdron Gualdron, Luis
Gualtero Quiroz, Deibin
Guerrero Padron, Keivy
Guevara Munoz, Wilvenson
Guiterrez-Sierra, Wilker
Gutierrez Flores, Merwil
Hernandez Carache, Yeison
Hernandez Carache, Darwin Gerardo
Hernandez Herrera, Edwuar Jose
Hernandez-Hernandez, Jhonnael
Hernandez Gonzalez, Manuel
Hernandez Hernandez, Angel
Hernandez Juarez, Yorby
Hernandez Romero, Andry
Hueck Escobar, Jesus
Hung Mendoza, Jordan
Hurtado Quevedo, Eddie Adolfo
Indriago-Alvarez, Donovan
Izaguirre-Granado, Randy
Jaimes-Rincon, Yeison
Jerez-Hernandez, Yohendry
Justo Garcia, Jose
Laya-Freites, Jefferson
Leal-Bautista, Keiber
Leal-Estrada, Kervin
Lemus Cagua, Diego
Lizcano-Basto, Josue
Lopez Bolivar, Jose
Lopez Lizano, Maikol
Lopez-Rodriguez, Geomar
Lozada Sanchez, Wuilliam
Lozano-Camargo, Daniel
Lugo Zavala, Johendry
Lugo-Acosta, Yermain
Machado Martinez, Onaiker
Machado-Rodriguez, Jose
Manrique, Edson
Manzo Lovera, Lainerke
Marcano Silva, Luis
Marea-Medina, Ronald
Marin Zambrano, Jhonervi Josue
Marquez Pena, Jose
Marrufo Hernandez, Uriel David
Martinez Vargas, Kerbin
Martinez Vegas, Rafael
Martinez-Borrego, Tito
Martinez-Gonzalez, Yohangel
Mata Fornerino, Wilfredo Jose
Mata-Ribeiro, Yoswaldo
Mathie Zavala, Hotsman Ricardo
Medina-Martinez, Alexis
Melendez Rojas, Edwin
Mendez Boyer, Alex
Mendez Mejias, Angel
Mendez-Gomez, Luis
Mendoz Nunez, Carlos
Mendoza Ortiz, Maikol Solier
Mendoza Pina, Jean Claude
Mendoza Ramirez, Jonathan
Mogollon Herrera, Henry
Molina-Acevedo, Roger
Montero Espinoza, Ervinson
Montilla-Rivas, Jose
Mora-Balzan, Jose
Morales-Rolon, Andres
Moreno-Camacho, Cristopher
Moreno-Ramirez, Maikel
Morillo-Pina, Luis
Moron Cabrera, Yuber
Munoz Pinto, Luis
Navas Vizcaya, Ali
Navas-Diaz, Obed
Nieto Contreras, Kevin
Nunez-Falcon, Luis
Olivera Rojas, Maikel
Orta-Campos, Junior
Ortega Garcia, Felix
Otero Valestrines, Luis
Palacios-Rebolledo, Leoner
Palencia-Benavides, Brayan
Parra Urbina, Eduard
Paz-Gonzalez, Daniel
Pena Mendez, Jose Antonio
Penaloza Chirinos, Ysqueibel Yonaiquer
Perez Perez, Cristian
Perez-Llovera, Juan
Perfecto La Rosa, Moises
Perozo-Colina, Carlos
Perozo-Palencia, Andy
Petit Findlay, Andersson Steven
Petterson Torres, Christean
Pineda Lezama, Jesus
Pinto Velasquez, Cristhian
Plaza-Carmona, Jonathan
Primoschitz Gonzalez, Albert
Querales Martinez, Anderson Jose
Quintero Chacon, Edicson
Ramirez Ramirez, Jonathan Miguel
Ramos Bastidas, Jose
Ramos Ramos, Juan Jose
Reyes Barrios, Jerce Egbunik
Reyes Mota, Frengel
Reyes Ollarvides, Ronald
Reyes-Villegas, Arlinzon
Rincon Bohorquez, Omar
Rincon-Rincon, Ringo
Rios Andrade, Jesus
Rivera Gonzalez, Luis
Rivero-Coroy, Jean
Rodriguez, Edwin
Rodriguez Goyo, Alejandro
Rodriguez Lugo, Luis Gustavo
Rodriguez Parra, Alber
Rodriguez Rojas, Kenlyn
Rodriguez-Da Silva, Fernando
Rojas, Deibys
Rojas-Mendoza, Miguel
Romero Chirinos, Ildemar Jesus
Romero Rivas, Erick
Roos Ortega, Jesus
Rosal-Gelvez, Hector
Rubio-Petrola, Jose
Saavedra-Caruci, Robinson
Salazar-Cuervo, Pedro Luis
Sanchez Bigott, Yorbis
Sanchez Paredes, Idenis
Sanchez-Arteaga, Fernando
Sanchez-Bermudez, Marco
Santiago Ascanio, Ronald
Sarabia Gonzalez, Anyelo
Semeco Revilla, Darwin Xavier
Sierra Cano, Anyelo
Silva Casares, Jason Alfredo
Silva Freites, Carlos Julio
Silva-Ramirez, Aaron
Soto Manzana, Omar
Suarez-Fuentes, Joen
Suarez-Nunez, Luis
Suarez-Salas, Nery
Suarez-Trejo, Arturo
Tapia Colina, Jesus
Teran Aguilar, Carlos
Testa Leon, Orlando Jesus
Toro Noguera, Yonel
Torrealba Torrealba, Yonathan
Torres Archila, Amber
Torres Herrera, Euder Jose
Torres-Polanco, Carlos
Tortosa Guedez, Jorge
Tovar-Marcano, Cesar
Travieso Gonzalez, Kleiver
Troconis Gonzalez, Yhon Deivis
Uzcategui Vielma, Carlos
Vaamondes Barrios, Miguel
Vargas Lugo, Henry
Vazquez Morillo, Nicola
Vega Sandia, Wilmer
Vera Villamizar, Wladimir
Villa-Montano, Enson
Villafranca Rincones, Carlos Eduardo
Villegas-Frites, Ilels
Yamarte-Fernandez, Mervin
Yanez-Arangure, Luis
Zabaleta-Morillo, Keiber
Zambrano Perez, Julio
Zambrano Torrealba, Gabriel
Zarraga Rosales, Jorge