Nato-Gipfel: Ankara, wo die Beleidigten dem Beleidiger dankten

Der Auftritt Donald Trumps beim NATO-Gipfel in Ankara am Mittwoch begann damit, dass er weite Teile Europas beschimpfte, und endete wenige Stunden später mit der Feststellung, das Ganze sei ein einziges Fest der Eintracht gewesen. In jenem Raum, sagte er vor der Presse, habe ungeheure Liebe geherrscht. Kurz zuvor hatte er mehrfach erklärt, er sei mit der NATO nicht zufrieden. Über die vertraulichen Gespräche prahlte er, man habe zu ihm gesagt: Sir, wir lieben Sie. Erwachsene Menschen sagten das, ob das nicht schön sei. Vielleicht wollten sie ihn nur einwickeln, fügte er hinzu, und in gewisser Weise sei es ihnen gelungen, denn die Einigkeit in diesem Raum sei gewaltig gewesen.

Man beachte die Reihenfolge, sie ist der ganze Vorgang. Am Morgen der Hohn, am Abend die Umarmung, dazwischen kein Ereignis, das die Wandlung erklärte. Was Bündnis heißt, ist an diesem Tag zur Stimmung geschrumpft, und Stimmungen kennen kein Recht. Kant hat in seiner Schrift vom ewigen Frieden darauf bestanden, dass ein Friedensbund seine Kraft nicht aus der Zuneigung der Fürsten ziehe, sondern aus dem Vertrag, der auch dann gilt, wenn die Laune sich dreht. Ein Verhältnis unter Staaten, das von der Gunst eines Einzelnen abhängt, ist kein Bündnis, sondern eine Gnade auf Widerruf. Genau dort steht die NATO in Ankara: als Empfängerin einer Zuneigung, die am Morgen entzogen und am Abend wieder gewährt wurde, ohne dass irgendjemand hätte sagen können, warum.

Vorzeigbares gab es dennoch. Die NATO sagte für dieses und das kommende Jahr achtzig Milliarden Dollar an militärischer Hilfe für die Ukraine zu, worin sich alte Zusagen in neuer Verpackung mit neuen mischten. Und Trump erklärte dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, die Vereinigten Staaten würden dem Land gestatten, Abfangraketen des Patriot-Systems selbst zu bauen, um sich gegen die russischen Geschosse zu schützen.

Über die Türkei, deren Präsident Recep Tayyip Erdoğan er vorigen Monat noch ein Geschenk versprochen hatte, das ihn sehr glücklich machen werde, sagte er, die Entscheidung über den Verkauf von F-35-Kampfflugzeugen stehe noch aus. Er neige dazu, sie zu erlauben, weil die Türkei dem Iran im Krieg gegen die Vereinigten Staaten und Israel nicht geholfen habe, und wegen der tiefen Freundschaft, die ihn mit ihrem Staatschef verbinde. Kampfjets als Gabe an einen Freund, so redet ein Mann, der Verträge für Höflichkeiten hält.

Hunderte Journalisten drängten einander in einem hohen Saal beiseite, um einem freihändig sprechenden Präsidenten eine Frage stellen zu dürfen, der alles sagen könnte. Das sei eine Menge Presse, wow, bemerkte er amüsiert am Rednerpult. Hinter ihm standen seine Minister des Äußeren, der Verteidigung und des Schatzamts mit versteinerten Mienen, während er vierzig Minuten durch die Themen sprang. Der Krieg mit dem Iran flammte wieder auf, während Trump in Ankara weilte, sechzehnhundert Kilometer von Teheran entfernt, und beherrschte die Pressekonferenz. Der Waffenstillstand sei vermutlich vorbei, sagte der Präsident, nachdem die Vereinigten Staaten am Dienstag mehrere iranische Ziele aus der Luft angegriffen hatten. Das Verteidigungsministerium erklärte, dies sei die Antwort auf iranische Angriffe auf Handelsschiffe in der Straße von Hormus. Am Mittwoch teilten die iranischen Streitkräfte mit, sie hätten amerikanische Militäranlagen in Bahrain und Kuwait beschossen.

Früh am Tag ließ Trump seinen Zorn auf den Iran heraus. Er nannte das Land Abschaum und seine Führung kranke Leute. Besonders erregte ihn, was er als deren verlogene und hinterhältige Verhandlungsweise bezeichnete. Mit denen stimme etwas nicht, wetterte er. Man habe ihnen gesagt, sie sollten ihr Begräbniszeug erledigen, und stattdessen fingen sie an, Raketen auf Schiffe zu schießen. Mit dem Begräbniszeug meinte er den landesweiten Trauerzug für Ajatollah Ali Chamenei, an dem Millionen teilnahmen, den obersten Führer, der in jenem Krieg getötet wurde, den Trump im Februar an der Seite Israels begonnen hatte. Sie seien verrückt, sagte er, und tippte sich mit dem Zeigefinger an den Schädel. Der NATO-Generalsekretär Mark Rutte saß mit übereinandergeschlagenen Beinen und gefalteten Händen ungerührt neben ihm.

In dieser Regungslosigkeit liegt die eigentliche Nachricht des Gipfels. Wer neben einem Mann sitzt, der Millionen Trauernde als Begräbniszeug abtut, und die Miene nicht verzieht, hat eine Entscheidung getroffen, auch wenn er kein Wort sagt.

Ein durchgehendes Thema dieses Treffens war die Frage, ob es sich für die europäischen Regierenden politisch noch lohne, die Höflichkeiten zu wahren, oder ob man endlich zurückschlagen solle, wie es Spanien und Italien begonnen haben. Die Zeit, in der alle europäischen Staatsoberhäupter versuchten, mit dem sprunghaften Amerikaner gut auszukommen, ist erkennbar vorüber.

Am Morgen äußerte Trump erneut drohende Bemerkungen über eine Übernahme Grönlands und warf Deutschland, Italien, Großbritannien und Frankreich wiederholt vor, den Vereinigten Staaten in ihrem Krieg gegen den Iran nicht beigestanden zu haben. Spanien traf es am härtesten. Er wolle mit Spanien nichts zu tun haben, sagte er. Der Streit hatte begonnen, als die Spanier seiner Forderung nach höheren Militärausgaben nicht nachkamen, und verschärfte sich, nachdem Spanien den amerikanischen Angriffen auf den Iran seine Militärstützpunkte verweigerte. Man möge jeden Handel mit Spanien einstellen, samt Besuchen, verlangte er. Was er mit Besuchen meinte, sagte er nicht, und dass die Europäische Union mit ihren siebenundzwanzig Mitgliedern, Spanien eingeschlossen, ihre Handelsverträge gemeinsam aushandelt, ließ er unerwähnt. Er nannte die Spanier hoffnungslose, schlechte Menschen und wiederholte mehrfach, sein Land werde mit diesen fünfzig Millionen Einwohnern keinen Handel mehr treiben.

Am Abend klang derselbe Mann anders. Ein überaus erfolgreicher Gipfel sei es gewesen, sagte er und dankte Rutte für dessen großartige Arbeit. Spanien sei sehr schlecht gewesen, fügte er hinzu, aber Italien sei gut gewesen, und fast alle Länder seien gut gewesen, sie hätten nur einen schlechten Moment gehabt. Rutte selbst befand, der Gipfel habe eine stärkere, gerechtere und leistungsfähigere NATO gefestigt, und bemühte sich, die Angriffe auf die Verbündeten kleinzureden. Das mache sie am Ende nicht nur stärker, sondern führe sie auch zusammen, sagte er; der heutige Tag beweise es, und er wisse stets, dass der Präsident und die Vereinigten Staaten der NATO vollständig verpflichtet seien.

Bleibt die Sache mit den Patriot-Raketen, denn dort zeigt sich, was eine Zusage wert ist, die zwischen zwei Sätzen fällt. Wir werden ihnen das Recht geben, Patriots zu bauen, sagte Trump am Rande des Gipfels, man werde ihnen zeigen, wie es gehe. Die Ukraine besitze die Fähigkeit dazu, die meisten Länder nicht.

Trump: „Würden Sie nach Moskau gehen?“

Präsident Selenskyj: „Das ist schwierig. Dort gibt es viele ukrainische Drohnen. Es ist gefährlich.“

Die Not ist gegenwärtig. Selenskyj warnt seit Wochen, die Abfangraketen gingen zur Neige; am Montag teilte die ukrainische Luftwaffe mit, von dreiundzwanzig russischen Raketen habe sie in jener Nacht keine einzige abfangen können. Allein in dieser Woche starben mehr als fünfzig Menschen. Die weltweiten Bestände sind knapp, aufgezehrt nicht zuletzt vom amerikanisch-israelischen Krieg gegen den Iran, der zugleich die Nachfrage der beschossenen Golfstaaten in die Höhe trieb. Eine Lizenz zur eigenen Fertigung, wie sie bislang nur Deutschland und Japan besitzen, forderte Selenskyj deshalb seit Langem; produziere man selbst, reiche es für das eigene Land und für Partner in Not.

Donald Trump verwechselte den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch bei einem gemeinsamen Auftritt auf dem NATO-Gipfel in der Türkei mit Wladimir Putin und sorgte damit für fassungslose Reaktionen. Während er neben Selenskyj im Präsidentenkomplex Beştepe sprach, deutete der US-Präsident auf den ukrainischen Staatschef und fragte die Journalisten: „Hat jemand eine Frage an Präsident Putin?“ Anschließend fügte er hinzu, dass er Wladimir Putin später am Tag treffen werde.

Die Erlaubnis kam unerwartet, und sie kam ohne Verfahren. Das Außenministerium hätte solche Lizenzen nach einem gesetzlich geregelten Prüfweg zu erteilen, den nur eine Notlage der nationalen Sicherheit umgehen darf. Ob dort jemand vorab von Trumps Absicht wusste, ist unklar. Den Konzern, der die Systeme baut, hat man jedenfalls nicht gefragt. Man habe das Unternehmen davon noch nicht unterrichtet, räumte der Präsident ein, ohne es zu nennen, aber das werde sich schon einrenken.

Hundertelf Raketen aus der Islamischen Republik Japan

Der achtzigjährige Präsident meldet hundertelf Raketen der Islamischen Republik Japan auf die Abraham Lincoln, alle abgefangen, und dreht sich anschließend zu Selenskyj um, den er Putin nennt. Wittgenstein schrieb, die Grenzen unserer Sprache seien die Grenzen unserer Welt; in dieser Welt hat Tokio Ajatollahs, Kiew regiert der Kreml, und der Bündnisfall tritt ein, wann immer der Mann das Wort ergreift. Beruhigend ist allein die Bilanz: Alle hundertelf Geschosse wurden vom Himmel geholt, was gegen die Existenz jener Raketen nicht das Geringste beweist, aber viel für die Patriots spricht, über deren Verkauf er gerade sprach. Man sollte den 25. Verfassungszusatz anwenden, der ein Verfahren zur Amtsenthebung vorsieht, wenn ein Präsident sein Amt wegen körperlicher oder geistiger Handlungsunfähigkeit nicht mehr ausüben kann.

Und dann beginnt die Wirklichkeit. Es ist offen, welches ukrainische Unternehmen mit RTX oder Lockheed Martin zusammenarbeiten soll, den beiden Herstellern, und wäre die Fabrik erst gebaut, wäre sie augenblicklich ein vorrangiges Ziel für Moskau. Es wäre sehr überraschend, wenn sich das in weniger als zwölf Monaten aufbauen ließe; die für Deutschland geplante Fertigung wurde zweitausendvierundzwanzig angekündigt, die ersten Abfangraketen werden zweitausendsiebenundzwanzig erwartet. Sinn habe eine Lizenzfertigung nur, wenn man die Zulieferkette im Land verankere, denn an der Endmontage hänge es nicht. Ein Blick ins Innere zeigt, warum. Die Treibsätze der Feststoffmotoren müssen sorgsam gemischt, gegossen und ausgehärtet werden, danach durchleuchtet man sie mit Röntgenstrahlen nach Rissen, prüft, beschichtet und lackiert sie. Es gibt Düsen und Auskleidungen, Zünder und Schubvektorsteuerungen, und das alles betrifft allein den Motor. Als schwierigstes Bauteil gilt der Suchkopf, der die Abfangrakete ins Ziel führt. Einen wirklich erlesenen Suchkopf bekomme man nicht dadurch, dass man ihn heftig genug herbeiwünsche. Von der Erlaubnis bis zur Produktion dürften mehrere Jahre vergehen. Das ist die Realität.

Zu klären bliebe zudem, ob es um die älteren Abfangraketen vom Typ PAC-2 aus dem Hause RTX ginge oder um die fortschrittlicheren PAC-3 von Lockheed Martin, die ballistische Raketen am wirksamsten treffen, jene Waffen also, gegen die die Ukraine am wenigsten ausrichten kann. Die PAC-2 wären leichter und schneller zu bauen, sagt Serhij Hontscharow vom Verband der ukrainischen Verteidigungsindustrie, gebraucht aber würden dringend die PAC-3. Er betrachte die Ankündigung eher als politische Geste der Unterstützung denn als Zusage weiterer Hilfe.

Unterdessen hilft sich das Land selbst. Der Rüstungsbetrieb Fire Point, bekannt für seine Angriffsdrohnen und den Marschflugkörper Flamingo, will ein eigenes Abwehrsystem bauen und verhandelt mit europäischen Herstellern über die schwierigen Bauteile, vorigen Monat etwa mit dem deutschen Unternehmen Hensoldt über hochwertige Radargeräte. Der geplante Abfangkörper soll billiger sein als eine Patriot-Rakete, die mehr als drei Komma sieben Millionen Dollar kosten kann. Man lagere bereits Raketen, die sich verwenden ließen, sobald die Suchköpfe beschafft seien.

So steht am Ende dieses Gipfels ein Land, dessen Städte heute Nacht getroffen werden, mit einer Erlaubnis in der Hand, deren Frucht in Jahren reift, erteilt von einem Mann, der am Morgen Verbündete Abschaum nannte und am Abend von Liebe sprach. Kant wusste, warum er den Frieden an den Vertrag band und nicht an das Gemüt. Ein Bündnis, das auf Zuneigung gebaut ist, hat die Kündigung schon unterschrieben, es kennt nur das Datum noch nicht.