Recherchen zeigen auf, wie Palantir das Schatzamt legal plündert, und in Deutschland verschwindet die Spur ganz im Dunkeln

Im vergangenen Jahr verbuchte Palantir im Vereinigten Königreich einen Umsatz von rund dreihundertzwanzig Millionen Pfund und überwies dem Staat dafür weniger als eine Million. Man muss diese beiden Zahlen einen Moment nebeneinander stehen lassen, damit die Unverschämtheit ihre ganze Größe entfaltet. Das Schatzamt, das uns Woche für Woche seine Leere vorbetet, hat damit endlich seine Erklärung gefunden.

Der Trick trägt einen unschuldigen Namen, er heißt: Umsatz ist nicht Gewinn. Es ist die liebste Formel jener Buchhalter, die zu Priestern der Differenz zwischen dem geworden sind, was hereinkommt, und dem, was am Ende versteuert wird. In dieser Lücke geschieht das, was man in der Werbung Magie nennt und im Steuerrecht eine legale Gestaltung. Unsere Recherchen ergaben, wie sorgfältig dieses Schutzschild gebaut ist, ein Schlupfloch von der teuren, eleganten Sorte, das den Konzern ein paar Honorare kostet und dem Land ein Vielfaches an Steuern nimmt.

Das Obszöne daran ist nicht die Lücke allein, sondern woher das Geld stammt, das durch sie abfließt. Palantir schöpft seine Millionen aus öffentlichen Aufträgen, es nistet sich im staatlichen Gesundheitsdienst NHS ein, ausgerechnet über die Federated Data Platform, jenes zentrale Datenprojekt, dessen Vertrag ohnehin unter Beobachtung steht. Der Konzern verdient am Staat und entzieht sich zugleich dem Staat, er trinkt aus der Quelle und weigert sich, sie zu speisen. Der Abgeordneten, der Liberaldemokraten Martin Wrigley, konnte es kaum fassen, dass Palantir Millionen aus dem Land ziehe, während man gerade um mehr Kontrolle über eben jenen Datenvertrag ringe. Mothin Ali, der stellvertretende Vorsitzende der Grünen, sagt, die Funde zeigten in erschreckender Deutlichkeit, wie viel dieser Konzern dem Land nehme und wie wenig er ihm zurückgebe.

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Man muss kein Feind des Marktes sein, um das zu verurteilen, es genügt, seinen Gründungsvater zu lesen. Adam Smith, der Heilige der freien Wirtschaft, hat vor jenen gewarnt, die vom Profit leben, denn ihr Interesse laufe dem des Gemeinwesens oft geradewegs zuwider; treffe sich das Gewerbe zum Gespräch, ende es nicht selten in einer stillen Verabredung gegen die Öffentlichkeit. Palantir ist diese Warnung, Fleisch geworden und in Serverfarmen übersetzt. Denn was hier geschieht, ist ein Diebstahl, der keine Scheibe einschlägt. Er trägt Krawatte und füllt seine Formulare korrekt aus, lückenlos im Rahmen des Gesetzes, und genau das ist das Schlimmere. Das Schatzamt wird nicht durch Verschwendung geleert, sondern durch Bauart. Die großen Technologiekonzerne zehren den Staat aus und verkaufen ihm anschließend die Software, mit der er seinen eigenen Verfall verwalten darf.

In Deutschland kracht es an anderer Stelle. Auch hier verdient Palantir Millionen an öffentlichen Aufträgen, bei den Polizeibehörden in Hessen und Nordrhein-Westfalen, dazu in Baden-Württemberg, und in weiteren Vorhaben des öffentlichen Sektors. Allein das nordrhein-westfälische Projekt kostet den Steuerzahler rund neununddreißig Millionen Euro. Was der Konzern darauf hierzulande an Körperschaft- und Gewerbesteuer entrichtet, bleibt der Öffentlichkeit weitgehend verborgen. Vertreten wird er hierzulande durch die Palantir Technologies GmbH, eingetragen im Lobbyregister des Bundestags, wo sich zwar die Lobbytätigkeit findet, nicht aber ein einziger veröffentlichter Euro an deutschen Steuern oder Gewinnen.

Weder Umsatz und Gewinn noch die tatsächliche Steuerlast lassen sich so nachvollziehen, von einer Transparenz, die ernsthafte Kontrolle erlaubte, ganz zu schweigen. Und da sitzt der deutsche Steuerpflichtige über seiner Erklärung, in der er jeden Euro bis auf die Nachkommastelle offenlegen muss, während ein Unternehmen, das aus denselben öffentlichen Kassen schöpft, seine steuerliche Wirklichkeit hinter komplexen Unternehmensstrukturen verschwinden lässt. Für den kleinen Bürger gilt die vollständige Offenlegung, er wird geprüft und notfalls gepfändet. Für den großen Konzern gilt das Gegenteil, und je mächtiger er wird, desto dunkler wird das Fenster, durch das die Öffentlichkeit noch hineinschauen darf. Der Kleine wird verfolgt bis auf den letzten Cent, der Große tut, was er will.

So bleibt am Ende ein feiner Widerspruch. Ein Unternehmen, das damit wirbt, alles zu sehen, jede Bewegung und jeden Datensatz seiner Bürger, übersieht mit bemerkenswerter Verlässlichkeit einzig die eigene Steuerlast. Sie kennen uns bis auf das letzte Byte. Ihren Beitrag zum Gemeinwesen kennt niemand, und das ist kein Versehen, das ist das Produkt.

Fortsetzung folgt …