20. Juli 2026 – Kurznachrichten

Putin sagt Danke für den Krieg – Nordkoreas Außenministerin reist ohne Anlass nach Moskau

Offiziell gibt es keinen besonderen Grund für diese Reise. Kein Gipfel. Kein Staatsbesuch. Kein Jahrestag. Trotzdem sitzt Nordkoreas Außenministerin Choe Son Hui plötzlich im Kreml gegenüber von Wladimir Putin. Der bedankt sich öffentlich für Nordkoreas Unterstützung im Krieg gegen die Ukraine. Allein dieser Satz zeigt längst, wie weit sich beide Staaten inzwischen angenähert haben. Je länger man auf das Treffen blickt, desto interessanter wird das, was fehlt. Weder Moskau noch Pjöngjang erklären, warum die Außenministerin ausgerechnet jetzt nach Russland gereist ist. In Südkorea geht man deshalb davon aus, dass im Hintergrund bereits ein weiteres Treffen zwischen Putin und Kim Jong Un vorbereitet werden könnte. Offiziell sagt das niemand. Dementiert wird es allerdings auch nicht.

Dabei ist die Richtung seit Jahren klar. Kim Jong Un hat Russland zu seinem wichtigsten außenpolitischen Partner gemacht. Nordkorea liefert Soldaten, Munition und Waffen für den Krieg gegen die Ukraine. Russland revanchiert sich mit wirtschaftlicher Hilfe und Technologien, die nach Einschätzung zahlreicher Fachleute längst in Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm einfließen. Gleichzeitig baut Kim auch die Beziehungen zu China weiter aus. Erst in diesem Monat reisten hochrangige Vertreter beider Staaten gegenseitig nach Peking und Pjöngjang. Während die Gespräche mit Washington seit dem Scheitern der Verhandlungen mit Donald Trump 2019 praktisch eingefroren sind, entsteht auf der anderen Seite Schritt für Schritt ein engeres Bündnis zwischen Russland, China und Nordkorea.

Wenn ICE auf ICE trifft – Trump will, dass die eigene Behörde ihre Todesschüsse künftig selbst untersucht

Es ist einer dieser Sätze, die im ersten Moment harmlos wirken und im zweiten alles verändern. Bundesbeamte in den Vereinigten Staaten wurden in den vergangenen Tagen intern darüber informiert, dass das FBI künftig Auseinandersetzungen mit Beamten der Einwanderungsbehörde ICE nicht mehr untersuchen soll. Offiziell bestreiten Justizministerium und Heimatschutzministerium zwar, dass eine solche Änderung beschlossen sei. Doch genau diese Anweisung wurde nach Angaben mehrerer mit dem Vorgang vertrauter Personen bereits an FBI-Führungskräfte und ICE-Dienststellen weitergegeben. Die Folgen reichen weit über Zuständigkeitsfragen hinaus. Bislang untersuchte das FBI unter anderem den Vorwurf, ob Bundesbeamte tatsächlich angegriffen wurden, bevor sie ihre Waffen einsetzten. Genau diese Ermittlungen führten immer wieder auch zu Beweisen, die später gegen die Schützen selbst verwendet werden konnten. Fällt das FBI als Ermittler weg, verschwindet oft die einzige unabhängige Stelle, die solche Vorfälle untersucht.

Nach den internen Informationen soll diese Aufgabe künftig bei Homeland Security Investigations liegen. Das Problem daran ist offensichtlich. Homeland Security Investigations gehört selbst zur Einwanderungsbehörde ICE. Damit würde die Behörde künftig Schüsse ihrer eigenen Beamten weitgehend selbst untersuchen. Genau davor warnen mehrere mit den Plänen vertraute Beamte. Eine unabhängige Kontrolle würde damit in vielen Fällen praktisch entfallen. Der Zeitpunkt fällt auf. Innerhalb von nur 2 Wochen erschossen ICE-Beamte einen Mann in Texas und einen weiteren in Maine. Beide Fälle sorgten landesweit für Schlagzeilen. Lorenzo Salgado Araujo wurde Anfang Juli in Houston erschossen, obwohl er nach späteren Angaben der Behörden gar nicht Ziel der Operation gewesen war. Wenige Tage später starb der Kolumbianer Johan Sebastián Durán Guerrero in Maine ebenfalls durch Schüsse eines ICE-Beamten. Auch er saß in seinem Fahrzeug. Schon heute sind die Ermittlungen stark eingeschränkt. Unter der Trump-Regierung prüft das FBI bei tödlichen Schüssen durch ICE im Wesentlichen nur noch, ob Beamte vor dem Schuss angegriffen wurden. Frühere Untersuchungen zu möglichem Amtsmissbrauch oder Bürgerrechtsverletzungen spielen nach Angaben mehrerer Strafverfolger bei diesen Einsätzen kaum noch eine Rolle. Fällt nun auch diese begrenzte Kontrolle weg, bleibt oft nur noch die Darstellung der beteiligten Behörde selbst.

Dabei zeigen die Zahlen bereits jetzt ein bemerkenswertes Bild. Seit Januar 2025 schossen Bundesbeamte der Einwanderungsbehörden auf fast 2 Dutzend Menschen. 6 Menschen starben, darunter 3 amerikanische Staatsbürger. Die meisten Schüsse fielen auf Fahrzeuge. Gleichzeitig drängte das Weiße Haus Staatsanwälte dazu, möglichst viele Menschen wegen angeblicher Angriffe auf Bundesbeamte anzuklagen. Nach Recherchen der New York Times wurden mehr als 550 solcher Verfahren eingeleitet. Fast die Hälfte der bereits abgeschlossenen Fälle brach später jedoch zusammen, weil Anklagen fallengelassen wurden, Gerichte sie verwarfen oder Angeklagte freigesprochen wurden. Gerade deshalb stellt sich nun eine Frage mit neuer Wucht. Wer kontrolliert künftig noch die Kontrolleure, wenn sie beginnen, ihre eigenen Todesschüsse selbst zu untersuchen?

Wenn das Handy schweigt, kommt das Straßentelefon zurück – Die Krim erlebt eine Technik, die längst verschwunden war

Auf der annektierten Krim taucht eine Technik wieder auf, die viele längst für ein Museumsstück hielten. In Jewpatorija, Armjansk und Dschankoj stellen die russischen Behörden wieder öffentliche Straßentelefone auf. Kostenlos. Allerdings mit einer entscheidenden Einschränkung. Anrufen kann man nur Feuerwehr, Polizei, Rettungsdienst, Gasnotdienst oder die Notrufnummer 112. Gespräche mit Familie, Freunden oder anderen Städten sind nicht möglich. Offiziell begründet Moskau den Schritt mit den immer häufigeren Ausfällen des Mobilfunknetzes. Gerade in Notlagen müsse jeder Mensch die Einsatzkräfte erreichen können. Deshalb werde das Festnetz wieder sichtbar auf die Straßen gebracht. In Jewpatorija steht das erste Gerät auf dem Theaterplatz, weitere folgten in Armjansk und an mehreren Standorten in Dschankoj.

Übersetzung: In der Republik wird die Installation öffentlicher Telefonzellen fortgesetzt.

Alle Anrufe sind kostenlos. Anrufe sind zu Festnetznummern innerhalb der jeweiligen Stadt sowie zu den Notrufnummern der Rettungsdienste möglich.

Ganz neu ist diese Entwicklung allerdings nicht. Bereits 2020 hatte der russische Betreiber Miranda Media auf der Krim einen ersten solarbetriebenen Test-Telefonautomaten mit WLAN vorgestellt. Damals sprach das Unternehmen davon, innerhalb von sechs bis sieben Jahren mehr als 1.200 Geräte auf der Halbinsel aufzustellen. Nun kehrt das Projekt unter völlig anderen Voraussetzungen zurück. Miranda Media entstand erst nach der Annexion der Krim durch Russland. Später übernahm das Unternehmen den Betreiber Krymtelekom, der aus den beschlagnahmten Anlagen ukrainischer Telekommunikationsfirmen hervorging. Inzwischen kontrolliert Miranda Media auch Telekommunikationsnetze in den von Russland besetzten Gebieten der Regionen Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson.

Genau dort wurden ähnliche Straßentelefone bereits früher aufgebaut. Im vergangenen Jahr erschienen sie unter anderem in Sjewjerodonezk, Lyssytschansk und Kreminna. Auch dort galt dieselbe Regel wie heute auf der Krim. Notrufe waren möglich, normale Gespräche dagegen nicht. Dass im Jahr 2026 ausgerechnet öffentliche Telefonzellen zurückkehren, sagt viel über die Lage vor Ort. Während andere Staaten Milliarden in den Ausbau digitaler Netze investieren, reagieren die russischen Behörden auf wiederkehrende Ausfälle des Mobilfunks mit einer Technik, die vielerorts seit Jahren aus dem Straßenbild verschwunden ist. Manchmal erzählt ein Telefon mehr über ein Land als jedes Regierungsstatement.

Trump räumt Sicherheitslücke bei seinem Katar-Jet ein – ausgerechnet nach den Ermittlungen gegen Journalisten

Manchmal dauert ein Dementi nur so lange, bis das nächste Mikrofon auftaucht. Wochenlang hatte das Weiße Haus den Eindruck vermittelt, der von Katar geschenkte Jumbojet sei bereit für den Einsatz als Air Force One. Nun sagt Donald Trump selbst etwas anderes. Das Flugzeug werde in Kürze außer Dienst gestellt und noch einmal umfassend aufgerüstet. In etwa einem Monat, erklärte er, solle die Maschine „maxed out“ sein. Mehr sagte er nicht. Doch genau dieses eine Wort beantwortet eine Frage, die das Weiße Haus bisher vermieden hatte. Denn der Jet war bereits im Einsatz. Trump flog mit der rund 14 Jahre alten Boeing 747-800 unter anderem zum NATO-Gipfel in die Türkei. Schon damals gab es Zweifel, ob die Maschine überhaupt über jene Schutzsysteme verfügt, die eine amerikanische Präsidentenmaschine normalerweise besitzt. Dazu gehören Raketenabwehr, besondere Abschirmungen gegen elektromagnetische Impulse nach einem Atomschlag, Luftbetankung sowie technische Systeme, die eine Air Force One zu einem fliegenden Weißen Haus machen. Genau diese Ausstattung fehlte nach Recherchen der New York Times zumindest teilweise.

Brisant ist nicht nur, was jetzt bekannt wird, sondern auch, wie darauf reagiert wurde. Nur einen Tag nach Veröffentlichung der Recherchen schaltete das Weiße Haus das FBI ein. Mehrere Journalisten der New York Times erhielten Vorladungen für eine Grand Jury. Bundesbeamte erschienen persönlich an ihren Wohnhäusern, um die Schriftstücke zu übergeben, statt den üblichen Weg über die Anwälte der Zeitung zu wählen. Ziel war herauszufinden, wer Informationen über die Sicherheitsausstattung des Flugzeugs weitergegeben hatte. Jetzt bestätigt ausgerechnet Trump selbst indirekt den Kern der damaligen Berichte. Wenn die Maschine erst noch umfassend nachgerüstet werden muss, war sie zuvor eben nicht vollständig ausgerüstet. Welche Systeme fehlen und was genau eingebaut werden soll, beantwortete das Weiße Haus auch nach Trumps Aussage nicht. Ebenso offen bleibt, ob der von ihm genannte Zeitraum von nur einem Monat überhaupt realistisch ist.

Bemerkenswert ist auch, was unmittelbar nach dem NATO-Gipfel geschah. Für den Rückflug verzichtete Trump plötzlich auf den geschenkten Jet und stieg wieder in eine der älteren Präsidentenmaschinen um, die er zuvor selbst jahrelang als veraltet verspottet hatte. Nach Berichten aus Washington soll der Secret Service ihm genau dazu geraten haben. Damit bleibt ein Vorgang zurück, der mehr Fragen als Antworten liefert. Ein Präsident nutzt ein geschenktes Flugzeug, das offenbar nicht denselben Schutz bietet wie die bisherige Air Force One. Journalisten berichten darüber. Das FBI sucht anschließend nach ihren Quellen. Wenige Wochen später erklärt derselbe Präsident selbst, die Maschine müsse nun erst einmal vollständig aufgerüstet werden. Manche Geschichten schreiben ihre Bestätigung am Ende selbst.

DOGE ist offiziell tot – doch Elon Musks Leute sitzen noch immer in Washingtons Schaltzentralen

Als Elon Musk Ende 2024 gemeinsam mit Vivek Ramaswamy die Leitung des Department of Government Efficiency übernahm, war das Versprechen spektakulär. DOGE sollte den Staat verschlanken, zwei Billionen Dollar einsparen und sich am 4. Juli 2026 selbst auflösen. Dieses Datum ist vorbei. Die Internetseite liegt praktisch still, die Mitteilungen auf dem offiziellen Konto sind fast verstummt. Wer deshalb glaubt, DOGE sei Geschichte, irrt. Die Organisation verschwand auf dem Papier, ihre Leute blieben im Apparat. Nach Auswertungen von Gerichtsunterlagen und Regierungsdokumenten arbeiten noch immer zahlreiche frühere DOGE-Mitarbeiter in Schlüsselpositionen der Bundesverwaltung. Manche sitzen heute im Pentagon, andere im Außenministerium oder in Behörden, die über Milliardenprogramme entscheiden. Die Gesichter haben sich kaum verändert, nur die Türschilder vor den Büros.

Besonders sichtbar ist das im Außenministerium. Jeremy Lewin, der maßgeblich am Abbau der Entwicklungshilfebehörde USAID beteiligt war, verantwortet inzwischen große Teile der amerikanischen Auslandshilfe. Im Pentagon wurde Gavin Kliger Datenchef. Andere ehemalige DOGE-Mitarbeiter arbeiten deutlich unauffälliger, aber nicht weniger einflussreich weiter. Viele ihrer Namen wurden überhaupt erst durch Gerichtsverfahren oder Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz bekannt. Parallel entstand mit dem National Design Studio eine neue Einrichtung, die intern von mehreren Beteiligten als geistiger Nachfolger von DOGE beschrieben wird. Offiziell modernisiert sie Internetseiten des Bundes und digitale Dienstleistungen. Tatsächlich arbeiten dort zahlreiche frühere DOGE-Leute weiter. Chef ist Airbnb-Mitgründer Joe Gebbia. Chefingenieur wurde Edward Coristine, besser bekannt unter seinem Spitznamen „Big Balls“, jener junge Mitarbeiter, der schon während der DOGE-Zeit Zugang zu besonders sensiblen Behörden erhielt.

Auch viele Projekte laufen einfach weiter. So digitalisierte DOGE die bislang papiergebundene Rentenverwaltung der Bundesbeamten, deren Akten jahrzehntelang in einem Bergwerk in Pennsylvania lagerten. Ende Juni stellte die Personalbehörde den Versand neuer Papierunterlagen endgültig ein. Das Projekt trägt heute einen anderen Namen, stammt aber direkt aus der DOGE-Werkstatt. Der eigentliche Umbau des Staatsapparates wirkt ohnehin bis heute nach. Behörden wurden zusammengestrichen, Mitarbeiter entlassen, später teilweise wieder eingestellt. Ganze Abteilungen mussten neu aufgebaut werden. Gleichzeitig explodierten die Prozesskosten, weil Bundesstaaten, Gewerkschaften und Beschäftigte gegen zahlreiche Maßnahmen klagten. Nach Berechnungen der Organisation Partnership for Public Service summieren sich die wirtschaftlichen Folgekosten inzwischen auf mehr als 165 Milliarden Dollar. Das entspricht rechnerisch über 1.000 Dollar pro amerikanischem Steuerzahler.

Ironischer könnte die Bilanz kaum ausfallen. Musk versprach Einsparungen von zwei Billionen Dollar. Tatsächlich stiegen die Staatsausgaben im vergangenen Jahr weiter an. Gleichzeitig beginnen zahlreiche Behörden wieder Personal einzustellen, nachdem Hunderttausende Beschäftigte den öffentlichen Dienst verlassen hatten. Selbst republikanische Senatoren verlangen inzwischen nachvollziehbare Belege dafür, wo die versprochenen Milliarden überhaupt verbucht worden sein sollen. Auch vor Gericht lebt DOGE weiter. Die Regierung argumentierte mehrfach, Klagen gegen die Organisation seien erledigt, weil DOGE seit dem 4. Juli offiziell nicht mehr existiere. Eine Bundesrichterin ließ dieses Argument nicht gelten. Eine Organisation könne sich ihrer Verantwortung nicht entziehen, nur weil ihr Ablaufdatum erreicht sei, stellte sie fest.

Vielleicht beschreibt ausgerechnet eine frühere DOGE-Mitarbeiterin die Lage am treffendsten. Am 4. Juli schrieb Katie Miller einen einzigen Satz. DOGE sei keine Behörde, sondern eine Lebensweise. Es ende nie. Genau danach sieht Washington heute aus.

China greift jetzt sogar Kinderchöre an – Pekings Kampf gegen Taiwan erreicht den Alltag

Wer glaubt, der Streit zwischen China und Taiwan werde nur mit Kriegsschiffen, Kampfjets und diplomatischen Noten geführt, übersieht längst das eigentliche Schlachtfeld. Peking bekämpft Taiwan inzwischen dort, wo kaum jemand hinschaut. Bei Kinderchören, Barista-Wettbewerben, Visa und selbst bei Flugrouten. Vor wenigen Wochen sollte der Nationale Hakka-Kinderchor aus Taiwan an einem internationalen Chorfestival im chinesischen Macau teilnehmen. Die Veranstalter verlangten jedoch, dass die Kinder nicht unter dem Namen Taiwan auftreten. Als sich die Delegation weigerte, zog sie ihre Teilnahme zurück. Zur gleichen Zeit wurde beim Finale der Latte-Art-Weltmeisterschaft in San Diego der Sieger aus Taiwan nachträglich nicht mehr als Taiwaner geführt, sondern als Teilnehmer aus „Chinese Taipei“. Dieselbe Bezeichnung, zu der Taiwan seit Jahrzehnten auch bei Olympischen Spielen gezwungen wird.

Für Peking ist keine Bühne zu klein. Nach Angaben der Regierung in Taipeh wurden zuletzt sogar afrikanische Staaten unter Druck gesetzt, damit Präsident Lai Ching-te ihren Luftraum nicht nutzen konnte. Bereits genehmigte Überflugrechte sollen kurzfristig widerrufen worden sein. Wenig später verweigerte Kenia einer offiziellen Delegation aus Taiwan die Einreise zu einer internationalen Meeresschutzkonferenz. Mehrere Teilnehmer, die dennoch anreisten, wurden wieder zurückgeschickt. Seit Jahren versucht China, Taiwan international immer weiter einzuengen. Heute erkennen nur noch zwölf Staaten die Insel offiziell an. Peking blockiert die Teilnahme an internationalen Organisationen, drängt Regierungen zu politischen Zugeständnissen und setzt Unternehmen sowie Veranstalter unter Druck, Taiwan nicht als eigenständiges Land zu bezeichnen. Dabei geht es längst nicht mehr nur um große Gipfel oder die Vereinten Nationen. Jeder Wettbewerb, jede Konferenz und jede Einladung wird zum politischen Schauplatz. Selbst ein Kinderchor oder eine Kaffeemaschine reichen inzwischen aus, um den nächsten Streit auszulösen.

Recherchen zeigen, dass Peking immer empfindlicher auf jede Form eigenständiger Darstellung Taiwans reagiert. Was früher oft geduldet wurde, gilt heute schnell als Unterstützung einer Unabhängigkeit. Genau deshalb geraten inzwischen selbst kulturelle Veranstaltungen ins Visier chinesischer Diplomaten. Für viele Menschen in Taiwan ist das längst mehr als eine Frage der Wortwahl. Der frühere Barista-Weltmeister Berg Wu brachte es nach dem Wettbewerb in San Diego auf den Punkt. Taiwan sei nicht einfach ein Name. Taiwan sei Identität und gemeinsame Erinnerung. Während vor der Insel regelmäßig chinesische Kriegsschiffe kreuzen und Militärmanöver stattfinden, wird derselbe Konflikt gleichzeitig auf Konzertbühnen, bei Visaanträgen und in den Teilnehmerlisten internationaler Wettbewerbe geführt. Der Druck wächst Schritt für Schritt. Und genau darin liegt seine Wirkung.