Heute in den Kurznachrichten: Neue Wahlregeln mitten im laufenden Wahlstart, ein Supreme-Court-Streit um Briefwahl, 50.000 geplante Stellen weniger bei Volkswagen, ein Rückschlag für Trumps neue Wahlkreiskarte in Missouri, politische Blockaden im Flugverkehr zwischen Russland und Israel, Videospiele als Regierungspropaganda im Weißen Haus und ein Pentagon, das seine eigene Testosteron-Richtlinie nach wenigen Tagen wieder zurückzieht.
Trump zieht erneut vor den Supreme Court – mitten im Wahlstart soll die Briefwahl nach neuen Regeln laufen
Die Trump-Regierung versucht wenige Wochen vor den Zwischenwahlen erneut, ihre neuen Regeln für die Briefwahl durchzusetzen, und zieht dafür wieder vor den Supreme Court. Ein Bundesrichter hatte die Umsetzung zunächst gestoppt, weil weiterhin völlig unklar ist, ob das technische System, auf dem die gesamte Regelung beruhen soll, überhaupt einsatzbereit ist. Dabei geht es nicht um irgendein Detail, sondern um ein Verfahren, das Zehnmillionen Briefwahlunterlagen erfassen und darüber entscheiden soll, ob Wahlzettel überhaupt verschickt werden. Die Regierung legte ihren Eilantrag ausgerechnet am Tag vor dem Beginn des Briefwahlversands in North Carolina vor. Von dort aus beginnt nun nach und nach in weiteren Bundesstaaten die heiße Phase der Wahl. Trumps Anordnung verlangt, dass die Bundesstaaten ein einheitliches Umschlagdesign verwenden und ihre Listen mit Briefwählern in ein Online-Portal hochladen. Stimmen die Daten dort nicht mit den Angaben auf den Umschlägen überein, sollen die Unterlagen nicht verschickt werden. Genau dieses Portal war am Donnerstag offenbar noch immer nicht funktionsfähig. Bundesrichterin Indira Talwani fragte den Anwalt des Justizministeriums mehrfach, ob das System überhaupt bereitstehe. Eine klare Antwort bekam sie nicht. Sie sagte schließlich, die Regierung behandle die anstehende Wahl offenbar wie einen Versuchslauf.
Besonders heikel ist, dass viele Wahlämter ihre Umschläge und Wahlunterlagen längst gedruckt haben. Für sie käme eine komplette Umstellung mitten im laufenden Wahlprozess. Wahlbeamte warnen seit Wochen, dass die Vorgaben praktisch kaum noch rechtzeitig umzusetzen seien. Ein Informant innerhalb der Post hat zusätzlich davor gewarnt, dass fehlerhafte Strichcodes dazu führen könnten, dass ganze Stapel von Briefwahlunterlagen verworfen werden. Nach dieser Darstellung könnte schon ein einzelner technischer Fehler reichen, damit Zehntausende ordnungsgemäße Wahlunterlagen nicht verschickt werden. Die Post verlangt außerdem, dass sämtliche Briefwahlunterlagen zunächst physisch zu Poststellen gebracht werden, bevor sie an die Wähler gehen. Die Regierung bezeichnet diese Änderungen trotzdem als überschaubar und rechtmäßig. Ihre Argumentation lautet, dass Bundesstaaten zwar ihre Wahlen selbst regeln, aber nicht verlangen könnten, den Postdienst des Bundes zu nutzen und dessen Vorschriften gleichzeitig zu ignorieren. Demokraten, Bürgerrechtsgruppen und Wahlrechtsexperten halten dagegen, dass der Präsident keine Befugnis habe, Wahlregeln per Anordnung neu festzulegen. Die Verfassung überträgt diese Zuständigkeit in erster Linie den Bundesstaaten und teilweise dem Kongress. Der Supreme Court hatte eine frühere Sperre Ende August aufgehoben, allerdings nur deshalb, weil die Post ihre endgültigen Regeln zu diesem Zeitpunkt noch nicht veröffentlicht hatte. Über die eigentliche Rechtmäßigkeit von Trumps Plan hat das Gericht ausdrücklich noch nicht entschieden.
Nachdem die Post die neuen Vorschriften veröffentlicht hatte, reichten die Gegner sofort erneut Klage ein. Talwani setzte die Umsetzung daraufhin wieder vorläufig aus. Jetzt versucht die Regierung, diesen Stopp noch vor Beginn des großen Briefwahlversands aus dem Weg zu räumen. Selbst die zeitliche Abfolge zeigt, wie knapp das Ganze geworden ist. Richterin Ketanji Brown Jackson setzte den Klägern eine Frist bis zum 8. September, sodass eine Entscheidung des Supreme Court frühestens Mitte kommender Woche zu erwarten ist. Bis dahin laufen bereits Briefwahlverfahren in mehreren Bundesstaaten. Bemerkenswert ist zudem, dass bislang kein einziger republikanisch regierter Bundesstaat öffentlich erklärt hat, das neue System freiwillig nutzen zu wollen. Selbst von den 12 Bundesstaaten, die vor Gericht Trumps Recht zur Einführung verteidigen, hat bisher keiner angekündigt, sich freiwillig anzuschließen. Als der Vertreter Missouris das System verteidigte, fragte Talwani offen, warum ein Bundesstaat ein Verfahren unterstützen wolle, das eigene Wähler ihre Stimme kosten könnte. Die ACLU hält die gesamte Eile für selbst verursacht. Ihre Anwältin Sophia Lin Lakin brachte es so auf den Punkt: Die einzige Notlage sei die, welche die Regierung selbst geschaffen habe. Trump bekämpft die Briefwahl seit Jahren und hat sie nach seiner Niederlage 2020 immer wieder ohne Belege für Wahlbetrug verantwortlich gemacht, obwohl er selbst regelmäßig per Brief abstimmt. Jetzt versucht seine Regierung unmittelbar vor einer entscheidenden Kongresswahl, ein neues System durchzusetzen, dessen technische Grundlage noch nicht einmal verlässlich funktioniert. Die Frage ist deshalb nicht nur, ob die Regeln rechtmäßig sind. Die viel unmittelbarere Frage lautet, wie viele Menschen am Ende ihre Wahlunterlagen überhaupt bekommen, wenn Washington mitten im laufenden Wahlprozess ein Experiment startet, bei dem selbst die Regierung nicht sagen kann, ob die Maschine schon läuft.
Volkswagen plant den Abbau von 50.000 Stellen – vier Werke geraten unter Druck
Der Aufsichtsrat des Volkswagen-Konzerns hat einen weitreichenden Umbau beschlossen, der den Abbau von 50.000 Arbeitsplätzen vorsieht. Die Entscheidung fiel einstimmig. Betroffen ist nicht nur Volkswagen selbst, sondern der gesamte Konzern mit Marken wie Porsche und Audi. Die Führung begründet den Schritt mit wachsendem internationalen Konkurrenzdruck, veränderter Nachfrage und dem schnellen technischen Wandel in der Autoindustrie. Ohne eine deutliche Verringerung der Belegschaft weltweit seien die gesetzten Ziele kaum erreichbar, heißt es intern. Konkrete Fristen nennt Volkswagen bisher nicht, ebenso wenig ist bekannt, wie sich der Stellenabbau auf einzelne Länder und Standorte verteilen soll.
Besonders brisant ist die Lage an vier deutschen Werken. Emden, Zwickau, Hannover und Neckarsulm können nach Angaben des Konzerns für die Jahre 2031 bis 2034 nicht mehr mit einer sicheren Auslastung rechnen. Volkswagen prüft bereits andere Möglichkeiten für die Nutzung dieser Standorte. Damit steht nicht nur Personal zur Debatte, sondern auch die Zukunft kompletter Werke. Die Größenordnung zeigt, wie tief der Einschnitt werden kann. 50.000 Stellen zusätzlich zu bereits laufenden Sparprogrammen bedeuten keine kleine Korrektur, sondern einen der härtesten Umbauten in der Geschichte des Konzerns.
Volkswagen steht damit nicht allein. Auch andere große deutsche Autobauer bereiten Stellenabbau vor. BMW hatte zuletzt angekündigt, bis Ende 2027 rund 8.000 Arbeitsplätze zu streichen. Der Druck kommt vor allem aus China, wo deutsche Hersteller lange hervorragend verdient haben, inzwischen aber zunehmend gegen heimische Anbieter verlieren. Dazu kommen US-Zölle und die wirtschaftlichen Folgen des Krieges im Nahen Osten. Für die deutsche Autoindustrie wird immer deutlicher, dass die alten Sicherheiten weg sind. Der Markt in China trägt nicht mehr wie früher, die Kosten bleiben hoch, neue Konkurrenz produziert schneller und billiger. Volkswagen reagiert darauf nun mit 50.000 Stellen weniger und der offenen Frage, welche Werke in einigen Jahren überhaupt noch gebraucht werden.
Missouris Supreme Court stoppt Trumps neue Wahlkreiskarte – jetzt müssen die Wähler selbst entscheiden
Missouris Supreme Court hat die von Donald Trump unterstützte neue Kongresskarte einstimmig gestoppt und angeordnet, dass die Wähler des Bundesstaates selbst darüber abstimmen müssen. Für die Zwischenwahlen im November gilt damit wieder die Karte, die nach der Volkszählung von 2020 beschlossen wurde. Die neue Einteilung war im August bereits bei den Vorwahlen benutzt worden, darf bei der eigentlichen Wahl aber nicht mehr angewendet werden, solange die Bevölkerung sie nicht bestätigt. Für die Republikaner ist das ein seltener Rückschlag in ihrem landesweiten Versuch, Wahlkreise mitten im Jahrzehnt neu zu ziehen und sich damit zusätzliche Sitze im Repräsentantenhaus zu sichern.
Auslöser war eine Petition mit mehr als 300.000 Unterschriften. Gegner der neuen Karte hatten damit verlangt, die Sache zur Abstimmung zu stellen. Der republikanische Staatssekretär Denny Hoskins erklärte erst am Tag der Vorwahl, ein solches Referendum sei bei Kongresswahlkreisen gar nicht zulässig. Ein unteres Gericht gab ihm zunächst recht. Missouris Supreme Court hob diese Entscheidung nun auf. Die Richter erklärten, die Petition sei rechtmäßig, ausreichend und fristgerecht eingereicht worden. Das Gesetz mit den neuen Wahlkreisen sei deshalb nie in Kraft getreten und könne erst gelten, wenn die Wähler zustimmen. Genau damit hatten die Republikaner nicht gerechnet. Besonders betroffen ist der 5. Kongresswahlkreis rund um Kansas City. Dort sitzt seit Jahren der Demokrat Emanuel Cleaver, der bei den vergangenen beiden Wahlen jeweils mindestens 60 Prozent holte. Nach Trumps Aufforderung, republikanisch regierte Bundesstaaten sollten ihre Wahlkreise zu ihrem Vorteil neu ziehen, ließ Gouverneur Mike Kehoe den Bezirk weit nach Osten in ländliche, republikanisch geprägte Gebiete erweitern. Nach Schätzung der Associated Press wären rund 59 Prozent der Wähler in diesem Bezirk neu gewesen. Ziel war klar, Cleavers Sitz angreifbar zu machen und den Republikanern im Repräsentantenhaus einen zusätzlichen Vorteil zu verschaffen.
Die Republikaner reagieren entsprechend scharf. Generalstaatsanwältin Catherine Hanaway spricht von einer „vollständigen Verfassungskrise“ und will sofort vor den Supreme Court der Vereinigten Staaten ziehen. Hoskins kündigte an, den „Krieg zur Bewahrung unserer verfassungsmäßigen Republik“ fortzusetzen. Der republikanische Kandidat Rick Brattin behauptet, die Entscheidung nehme Tausenden Vorwahlteilnehmern faktisch ihre Stimme, weil sie nun wieder in anderen Bezirken landen. Cleaver sieht das Gegenteil: Die Menschen hätten sich gegen den Versuch gewehrt, Nachbarn politisch zum Schweigen zu bringen, und gewonnen. Genau darum geht es jetzt. Nicht Politiker entscheiden allein, wie die Bezirke aussehen, sondern erstmals in diesem Streit die Wähler selbst.
Russland verweigert El Al Flüge nach St. Petersburg – offenbar als Antwort auf das Verbot für Aeroflot
Russische Luftfahrtbehörden haben der israelischen Fluggesellschaft El Al offenbar die Aufnahme direkter Flüge zwischen Tel Aviv und St. Petersburg verweigert. Die Verbindung sollte eine Alternative zu den ausgesetzten Flügen nach Moskau werden, nachdem El Al ihre Russland-Verbindungen wegen Drohnenangriffen und wiederholter Einschränkungen an russischen Flughäfen zurückgefahren hatte. Nach Berichten aus Israel begründete Moskau die Entscheidung damit, dass Israel Aeroflot weiterhin nicht nach Tel Aviv fliegen lässt. In israelischen Verkehrsbehörden wird das als Versuch gewertet, Druck auf Jerusalem auszuüben und das Land für die seit Jahren bestehenden Beschränkungen gegen Aeroflot zu bestrafen.
Besonders auffällig ist der Zeitpunkt. Nur wenige Stunden zuvor hatten russische Medien noch über die bevorstehende Aufnahme direkter Flüge zwischen Tel Aviv und St. Petersburg berichtet. El Al selbst hatte ihre Moskau-Flüge am 25. Juni nach mehreren Drohnenangriffen ausgesetzt und die Pause später mindestens bis zum 22. Oktober verlängert. Direktverbindungen zwischen Russland und Israel gibt es weiterhin, sie werden derzeit aber von den russischen Fluggesellschaften Red Wings und Azimuth bedient. Aeroflot fliegt dagegen seit dem Frühjahr 2022 nicht mehr nach Israel. Die russische Seite verweist seit Jahren darauf, dass Israel Aeroflot unter Berufung auf europäische Sicherheitsanforderungen und schwarze Listen fernhält. Israelische Luftfahrtbehörden schließen eine Rückkehr der Airline zwar nicht grundsätzlich aus, die Entscheidung liegt aber offenbar beim Außenministerium. Damit wird eine normale Flugverbindung inzwischen zum politischen Druckmittel. El Al wollte nach mehr als elf Jahren wieder nach St. Petersburg zurückkehren, nun hängt die Strecke an einem Streit, der mit Nachfrage oder Wirtschaftlichkeit kaum noch etwas zu tun hat.
Für Reisende bleibt damit eine unnötig komplizierte Lage. El Al meidet Moskau aus Sicherheitsgründen, St. Petersburg wird politisch blockiert, Aeroflot bleibt in Israel draußen. Am Ende werden Flugverbindungen nicht dort geöffnet, wo sie gebraucht werden, sondern dort, wo Regierungen glauben, etwas gegeneinander verrechnen zu können.
Das Weiße Haus macht aus Trumps Politik jetzt Videospiele – inklusive Mauerbau und MAGA-Sega
Das Weiße Haus hat auf seiner offiziellen Website fünf einfache Retro-Videospiele veröffentlicht, die verschiedene Teile von Donald Trumps Politik bewerben. Unter dem Namen „Arcade“ gibt es nun Spiele, die optisch an alte Klassiker erinnern und politische Botschaften direkt ins Spielprinzip einbauen. „Build the Wall“ orientiert sich an „Tetris“ und macht aus dem bekannten Stapelspiel den Auftrag, die Grenze vor einer angeblich herannahenden Masse zu schützen. In „Rio Run“, das an „Snake“ erinnert, läuft eine Trump-Figur über das Spielfeld und sammelt mutmaßliche Grenzgänger ein. Aus Regierungswerbung wird damit Unterhaltung, nur eben direkt aus dem Weißen Haus.
Auch andere politische Projekte werden spielbar gemacht. In „Supply Line“ laufen Lebensmittel über ein Förderband, und der Spieler soll Produkte aussortieren, die nicht den Standards von „Make America Healthy Again“ entsprechen. „Flappy Bill“ lässt einen Adler ein Gesetz über die National Mall tragen. In „Trump Savings Tycoon“ sammelt man Geld, um die sogenannten Trump-Konten für Kinder zu füllen. Dieses Sparprogramm sieht 1.000 Dollar für jedes Kind vor, das während Trumps Amtszeit geboren wird. Die Spiele sind technisch simpel, aber die politische Botschaft ist nicht versteckt. Sie steckt direkt in Aufgabe, Ziel und Sprache. Noch deutlicher wird es bei der Werbung dafür. Das Weiße Haus veröffentlichte Animationen, die Startbildschirme von Xbox, PlayStation und Nintendo nachahmen. In einem Beitrag wird aus dem bekannten Sega-Schriftzug schlicht „MAGA“. Damit benutzt die Regierung nicht nur den Stil alter Videospiele, sondern greift bewusst bekannte Markenbilder aus der Popkultur auf, um Trumps Politik leichter, spielerischer und vor allem teilbarer zu machen.
Dass eine Regierung ihre eigene Agenda mit fünf kleinen Videospielen verkauft, ist ungewöhnlich genug. Noch bemerkenswerter ist, wie offen dabei politische Begriffe und Feindbilder eingebaut werden. Grenzpolitik wird zum Punktesammeln, Mauerbau zum Geschicklichkeitsspiel, staatliche Sparpläne zum Arcade-Ziel. Das Weiße Haus präsentiert Politik nicht mehr nur in Reden und Pressemitteilungen, sondern als etwas, das man anklicken, spielen und weiterverbreiten soll.
Pentagon zieht Testosteron-Vorgabe für US-Soldaten nach wenigen Tagen wieder zurück
Das Pentagon hat seine gerade erst veröffentlichten Vorgaben für einen verpflichtenden Testosteron-Test bei US-Soldaten vorläufig wieder einkassiert. Das Dokument mit den neuen medizinischen Empfehlungen war bereits auf den Internetseiten des Verteidigungsministeriums und der Militärgesundheitsbehörde veröffentlicht worden. Am Donnerstag verschwanden sowohl die Richtlinie als auch die dazugehörige Erklärung von Pentagon-Sprecher Sean Parnell wieder. Wer die bisherigen Seiten aufruft, landet inzwischen bei der Meldung, dass die Seite nicht gefunden wurde. Nach Angaben aus dem Ministerium soll die Richtlinie überarbeitet und später in einer neuen Fassung erneut vorgelegt werden. Bis dahin gelten vorläufig weiterhin die bisherigen medizinischen Empfehlungen.
Die zurückgezogene Fassung hätte die medizinischen Untersuchungen von Soldaten deutlich verändert. Der Test auf einen möglichen Testosteronmangel sollte sofort beginnen und bei den jährlichen Gesundheitsuntersuchungen für Männer und Frauen berücksichtigt werden. Männer über 30 Jahren sollten zunächst einen Fragebogen ausfüllen. Ergab sich daraus ein Verdacht auf zu niedrige Werte, wären Blutuntersuchungen vorgesehen gewesen. Bei bestätigtem Mangel hätte anschließend auch eine Behandlung mit Testosteron infrage kommen können. Bei Frauen sollte ebenfalls zunächst eine Befragung erfolgen. Eine Behandlung wäre unter anderem bei hormonellen Beschwerden möglich gewesen. Testosteron wurde dabei ausdrücklich auch als mögliche Therapie bei einer krankhaft verminderten sexuellen Lust genannt.
Verteidigungsminister Pete Hegseth hatte die Pläne bereits im Juli angekündigt und sich zuvor mehrfach positiv über Testosteron geäußert. Genau das hatte unter Medizinern früh Fragen ausgelöst, weil für eine flächendeckende Untersuchung gesunder Soldaten bislang kaum belastbare Belege vorliegen. Ärzte warnen zudem davor, dass massenhafte Tests zwangsläufig auch auffällige Werte bei Menschen finden können, die überhaupt keine behandlungsbedürftigen Beschwerden haben. Damit steigt die Gefahr, dass Soldaten Medikamente erhalten, die sie medizinisch nicht benötigen und die Nebenwirkungen haben können. Einen belastbaren Nachweis dafür, dass ein Testosteron-Test für große Teile der Streitkräfte die Einsatzfähigkeit verbessert, gibt es bisher nicht.
Hinzu kommt der Zeitpunkt. Mitte September will die US-Arzneimittelbehörde eine Fachsitzung zur medizinischen Anwendung von Testosteron abhalten. Das Pentagon hatte seine weitreichenden Vorgaben also veröffentlicht, während die medizinische Debatte über Nutzen, Risiken und richtige Einsatzgebiete noch läuft. Nun ist das Papier vorerst wieder verschwunden. Ob lediglich einzelne Punkte geändert werden oder das gesamte Vorhaben neu geschrieben wird, ist bislang offen.
