Nicht Geld, sondern Unterwerfung – wie ein Bündnis vor Trump in die Knie geht

Es gibt einen Satz, der über diesem NATO-Gipfel hängt wie ein Urteil, und er stammt von Donald Trump. Wir brauchen ihr Geld nicht, wir brauchen gar nichts, sagte er, ich will nur Loyalität. Man muss diesen Satz einen Moment stehen lassen, denn in ihm liegt die ganze Verschiebung, die das größte Militärbündnis der Geschichte gerade durchmacht. Es geht nicht mehr um Zahlen, nicht mehr um Prozente der Wirtschaftsleistung, nicht mehr um Panzer und Flugzeuge. Es geht um Treue. Und Treue ist nichts, was sich in einem Balkendiagramm einfangen ließe, so sehr sich Mark Rutte auch müht.

Rutte, seit knapp zwei Jahren Generalsekretär der NATO, hat sein Amt in eine einzige Aufgabe verwandelt. Er hält die Vereinigten Staaten bei der Stange, und er tut es mit einem Mittel, das man in der Diplomatie sonst nur hinter vorgehaltener Hand empfiehlt, der offenen Schmeichelei. Ursprünglich ging es ums Geld. Trump hatte den Europäern jahrelang vorgeworfen, zu wenig für ihre Verteidigung auszugeben, und dieser Streit schien beim Gipfel im vergangenen Jahr beigelegt, als die Verbündeten zusagten, künftig so viel zu investieren wie Amerika selbst. Man hätte meinen können, damit sei die Sache erledigt. Doch die Torpfosten wandern, und kaum war das eine Ziel erreicht, stand schon das nächste im Raum.

Ruttes Auftritt am 24. Juni war in seiner außergewöhnlichen Schmeichelei und befremdlichen Anbiederung an Trump kaum noch zu überbieten.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat das, was er die „Trump-Billion“ nennt, vorgestellt und Präsident Donald Trump dafür gelobt, die europäischen Bündnispartner zu höheren Verteidigungsausgaben bewegt zu haben. Rutte erklärte, Europa und Kanada hätten seit Trumps erstem Amtsantritt ihre Verteidigungsausgaben um rund 1,2 Billionen US-Dollar erhöht und zugleich Aufträge im Wert von mehreren hundert Milliarden Dollar bei US-Rüstungsunternehmen platziert. „Das ist Ihr Beweis“, sagte Rutte und verwies auf diese Zahlen als Beleg dafür, dass sich das Bündnis einer gerechteren Verteilung der Verteidigungslasten mit den Vereinigten Staaten annähere.

Wie weit Rutte zu gehen bereit ist, zeigte sein Auftritt im Weißen Haus im vergangenen Monat. Er brachte eine Grafik mit, betitelt in goldenen Lettern als die Trump-Billion, die zeigen sollte, dass die europäischen Verbündeten und Kanada seit 2017 rund 1,2 Billionen Dollar ausgegeben hätten. Zehntausende amerikanische Arbeitsplätze seien entstanden, ein Auftragsberg von dreihundert Milliarden Dollar für europäische Bestellungen an militärischem Gerät, und das alles, so Rutte, dank des Anführers der freien Welt. Es ist eine bemerkenswerte Darbietung für einen Mann, der bereits dafür kritisiert wurde, Trump wie einen Daddy behandelt zu haben. Man reibt sich die Augen. Der oberste Zivilbeamte eines Bündnisses aus zweiunddreißig Staaten steht im Oval Office und überreicht dem amerikanischen Präsidenten eine Grafik, die dessen Namen in Gold trägt, als sei die kollektive Sicherheit Europas ein Werbegeschenk.

Doch Trump blieb ungerührt. Er sei noch immer enttäuscht, sagte er, dass einige Verbündete sich geweigert hätten, seinen Iran-Krieg mitzutragen, jenen Krieg, den er an der Seite Israels begonnen hatte, ohne die Bündnispartner auch nur zu fragen. Man beachte die Logik. Erst führt man einen Krieg ohne Absprache, dann ist man beleidigt, dass niemand mitkommt. Rutte wagte einen sanften Einwand und erinnerte daran, dass vor dem Waffenstillstand im April bis zu fünftausend amerikanische Flugzeuge von Stützpunkten in Europa gestartet seien. Es half wenig. Trump deutete an, er hätte den Gipfel womöglich ganz ausgelassen, wäre er nicht vom türkischen Präsidenten Erdoğan ausgerichtet worden. Selbst Erdoğan und Rutte also, die wenigen ausländischen Politiker, die Trump mit seltener Achtung bedenkt, werden alle Mühe haben, dieses Treffen zusammenzuhalten.

Hinter der Farce aber liegt eine ernste Lage. Die NATO funktioniert nicht ohne ihren mächtigsten Partner, und ausgerechnet dieser Partner zieht sich zurück, während Russland, der historische Grund für die Existenz des Bündnisses, wieder zur wachsenden Bedrohung wird. Im vergangenen Monat überraschte das Pentagon die Verbündeten mit der Ankündigung, es werde die Zahl der Truppen, Kriegsschiffe, Flugzeuge und Drohnen verringern, die es im Falle eines Angriffs bereitstellen würde. Gleichzeitig sendet Trump widersprüchliche Signale, mal ist von Abzug die Rede, mal von Aufstockung. Diese Mischung aus Kürzung und Verwirrung untergräbt die Einheit des Bündnisses genau in dem Moment, in dem Russland mit Drohnenflügen nahe militärischer Anlagen in mehreren Ländern die europäische Verteidigung abtastet. Das Haus wackelt, und der stärkste Bewohner überlegt laut, ob er nicht ausziehen soll.

Trump hat mit dem Austritt gedroht, hat mit dem Abzug amerikanischer Truppen gespielt, hat angekündigt, sich Grönland einzuverleiben, jene halbautonome Insel des Verbündeten Dänemark. Er hat Zweifel gesät, ob er ein Mitglied überhaupt verteidigen würde, das zu wenig für sein Militär ausgibt, und mit jedem dieser Zweifel bröckelt das Vertrauen, auf dem das Bündnis ruht. Denn Artikel fünf, das Versprechen, dass ein Angriff auf einen ein Angriff auf alle sei, lebt nicht vom Papier, auf dem er steht. Er lebt von der Gewissheit, dass er im Ernstfall gilt. Wurde er je in Anspruch genommen, dann ein einziges Mal, als die Verbündeten Amerika nach dem elften September beisprangen. Es ist eine bittere Ironie, dass ausgerechnet der amerikanische Präsident heute jene Gewissheit erschüttert, die seinem Land damals zugutekam.

Ruttes Vorgänger Jens Stoltenberg hat in seinen Erinnerungen über einen Gipfel von 2018 geschrieben, den Trump beinahe hätte platzen lassen. Wenn ein amerikanischer Präsident erkläre, er wolle die anderen Verbündeten nicht mehr verteidigen, und einen Gipfel aus Protest verlasse, dann sei der NATO-Vertrag samt seiner Sicherheitsgarantie nicht mehr viel wert. Genau hier liegt der philosophische Kern der Sache. Ein Bündnis, das auf Loyalität gegründet ist, kann diese Loyalität nicht einfordern, ohne sie zu zerstören. Treue, die verlangt wird, ist keine Treue mehr, sondern Unterwerfung, und Unterwerfung kennt keine Gleichen, nur einen Herrn und viele Diener. In dem Augenblick, in dem Rutte dem Präsidenten goldene Grafiken überreicht, hat er den Charakter des Bündnisses bereits verraten, das er zu retten glaubt.

So steht dieser Gipfel in der Türkei unter einem doppelten Schatten. Über ihm liegt die Drohung eines Mannes, der das Bündnis wie ein Geschäft behandelt, aus dem man aussteigen kann, sobald die Rendite nicht stimmt. Und über ihm liegt das Bild eines Generalsekretärs, der die Würde seines Amtes gegen die Gunst eines Einzelnen eintauscht. Rutte wird schmeicheln, Erdoğan wird vermitteln, Trump wird fordern. Am Ende wird man von einem Erfolg sprechen, weil niemand die Tür zugeschlagen hat. Doch ein Bündnis, das seinen Zusammenhalt jedes Jahr aufs Neue mit Schmeichelei erkaufen muss, ist schon kein Bündnis mehr. Es ist ein Hofstaat, der hofft, dass der König heute gut gelaunt ist. Und ein Frieden, der von der Laune eines Einzelnen abhängt, ist nur der Name für eine Gefahr, die man noch nicht sehen will.