Merz und die Neuordnung nach dem Iran-Krieg

Friedrich Merz sitzt im Oval Office und spricht mit Donald Trump über die Zeit danach. Nicht während des Krieges, sondern darüber, was kommt, wenn das iranische Regime gestürzt ist. Das ist die eigentliche Nachricht aus dem Treffen des deutschen Bundeskanzlers mit dem amerikanischen Präsidenten – nicht die freundschaftliche Geste oder die Witze über Zölle, sondern diese nüchterne Feststellung: Deutschland will mitgestalten, was auf die Trümmer des heutigen Irans folgt. Merz bringt eine klare Position mit: Deutschland und Amerika seien sich einig, dass das Regime in Teheran weg müsse. Aber dann beginnt die eigentliche Arbeit. Wie wird eine neue Regierung aussehen? Wer hat dort Einfluss? Welche Rolle spielen europäische Länder bei der Stabilisierung? Das sind keine gedankliche Fragen mehr. Sie sind konkret.

Merz zu Trump: „Wir sind uns einig, was die Beseitigung dieses schrecklichen Regimes in Teheran betrifft. Wir werden über den Tag danach sprechen“

Was Merz nicht laut sagt, aber deutlich durchklingt: Deutschlands Interesse ist europäisch. Der Kanzler warnt vor steigenden Öl- und Gaspreisen, die beide Volkswirtschaften hart treffen würden. Das Geschäft der Diplomatie funktioniert in solchen Momenten auf mehreren Ebenen gleichzeitig. Man unterstützt die amerikanische Linie, aber man denkt auch an die Tankstellen in Deutschland. Gleichzeitig rüstet sich Deutschland wie nie seit Jahrzehnten. Die Rüstungsausgaben schießen nach oben. In diesem Jahr werden es etwa 127 Milliarden Dollar sein. Großbritannien gibt 84 Milliarden aus, Frankreich 70 Milliarden. Deutschland überholt beide, obwohl es keine Atommacht ist wie die Nachbarn. Nur konventionelle Rüstung, aber in Mengen, die Europas Machtverhältnisse verschieben.

Trump: „Wie sollen wir Deutschland behandeln, – mit Hinblick auf die Zölle – ? Ich denke, wir sollten sie sehr, sehr hart treffen“

In Paris beobachtet man das mit wachsendem Unbehagen. Nicht, weil die Franzosen fürchten, dass deutsche Panzer am Rhein aufmarschieren. Das ist längst vorbei. Aber die Angst ist älter und sitzt tiefer: Wenn Deutschland so viel mehr Geld in sein Militär steckt als alle anderen, verschiebt sich das Gewicht. Die französische Rüstungsindustrie findet weniger Abnehmer. Die europäische Verteidigungspolitik bekommt einen deutschen Akzent. Die Autonomie, von der Macron immer sprach, sieht plötzlich aus wie deutsche Vorherrschaft.

Französische Spitzenpolitiker sprechen von Deutschlands Rüstungsaufbau wie von einer Sicherheitsbedrohung, nicht wie von einer guten Nachricht. Parallel wächst in Deutschland die Alternative für Deutschland, eine rechte Partei die Russland nahesteht. Für Länder wie Polen und Frankreich, die deutsche Militärmacht in schlimmster Form erlebt haben, ist das eine albtraumhafte Kombination: viel mehr Geld für Rüstung und eine problematische politische Kraft im Land, die mitregieren könnte. Merz selbst hat sich vorgenommen, Europas größte und beste Armee aufzubauen. Das ist eine ehrliche, wenn auch wenig realitische Ansage angesichts russischer Aggression und amerikanischen Desinteresses. Viele europäische Führungspersonen unterstützen das. Aber sie tun es mit einem beklemmenden Hintergedanken.

Die Zahlen sagen einiges: Deutschland will 3,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in Rüstung stecken – ab 2029 könnte das 189 Milliarden Dollar jährlich sein. Großbritannien will 2027 auf 2,5 Prozent kommen. Frankreich 2028 auf 2,3 Prozent. Die Abstände werden größer, nicht kleiner. Nathalie Tocci vom Institute of International Affairs in Rom hat einen Weg aufgezeigt, der aus diesem Dilemma führt: gemeinsame europäische Schuldenaufnahme für Rüstung, gemeinsame Produktion. Dann kann kein Land allein dominieren, und die Rüstung lässt sich nicht gegen europäische Nachbarn verwenden. Das klingt intelligent, aber es setzt voraus, dass Deutschland Vertrauen in seine Partner hat – und dass die Partner das auch haben.

Max Bergmann vom Center for Strategic and International Studies bringt es auf den Punkt: Die große Frage ist, ob Deutschland für Europa aufrüstet oder für sich selbst. Im Moment sieht es nach Letzterem aus. Merz im Oval Office und die Rüstungsmilliarden zu Hause – das sind zwei Seiten derselben Medaille. Deutschland will wieder handlungsfähig sein, in der Iran-Frage und überall sonst. Aber diesen Kraftaufwand zu vollziehen, ohne alte Ängste in Europa zu wecken, das ist die Kunst, die Merz jetzt lernen muss. Der neue deutsche Handlungswille trifft auf alte europäische Erinnerungen. Wie das ausgeht, ist nicht geschrieben.

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