Die Prüfung, die eine Drohung ist: Hegseth, der Maulheld von Brüssel, der geht, ehe Selenskyj eintrifft

In Brüssel kündigte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth eine sechsmonatige Überprüfung der amerikanischen Truppen in Europa an, beschimpfte die Verbündeten und verließ den Saal, ehe die Arbeit begann. Wer über die Treue anderer urteilt, zeigt zuerst, wie wenig auf ihn selbst Verlass ist!

In Brüssel hat US-Verteidigungsminister Pete Hegseth am Donnerstag eine sechsmonatige Überprüfung der amerikanischen Truppen in Europa angekündigt, deren Ausgang davon abhänge, wie schnell die Europäer die Verantwortung für ihre eigene Sicherheit übernähmen. Es werde eine echte Prüfung, sagte er, sie solle sicherstellen, dass das Bündnis rasch und unumkehrbar darauf zusteuere, dass Europa führe und die Hauptlast seiner Verteidigung trage. Manche Länder würden durchfallen, andere mit Auszeichnung bestehen. So redete ein Minister zu Verbündeten, als säßen sie in seinem Klassenzimmer. Die Drohung war den Europäern und Kanada eine weitere Überraschung im Umgang mit einem Partner, auf den immer schwerer Verlass ist. Beamte und hohe Offiziere hatten zugesagt, den Rückzug eng abzustimmen. Vor wenigen Wochen erst hatte die Regierung Trump erklärt, sie werde einem angegriffenen Mitglied nicht mehr im bisherigen Maß beistehen, und ließ die Verbündeten hastig nach Ersatz für das Fehlende suchen. Seit Monaten widersprechen sich die Zeichen aus Washington, ob Amerika seine Präsenz in Europa verkleinere oder vergrößere, und nebenher steht die Drohung im Raum, Grönland zu annektieren, eine teilautonome Insel des Verbündeten Dänemark.

In scharfem Ton warf Hegseth den Europäern vor, amerikanischen Streitkräften den Zugang zu Stützpunkten für Angriffe auf den Iran verweigert zu haben, was er schändlich nannte. Diese Verbündeten brächten Amerikas Söhne und Töchter in Gefahr, indem sie ihnen den verlässlichen Zugang zu Stützpunkten und das Überflugrecht versagten, die nie hätten infrage stehen dürfen. Auch das werde die Prüfung erfassen, ob man Zugang und Überflug habe, wann immer man sie brauche.

„Zu lange war die NATO ein Papiertiger und eine Einbahnstraße. Damit ist jetzt Schluss.“

Während die Verteidigungsminister und Offiziere schweigend dasaßen, schmähte Hegseth Europas Migrations- und Gleichstellungspolitik, in einem Ton, der an die Worte von Vizepräsident JD Vance vom Februar des Vorjahres erinnerte, die viele Europäer erzürnt hatten. Statt um Panzer und Luftabwehr, auch um Kampfjets, habe man sich um Geschlechtergerechtigkeit und Klimawandel gekümmert, dazu um die Sparpolitik bei der Verteidigung. Europas Grenzen seien weit aufgesprungen, die Sozialstaaten gewachsen, die Wehretats eingebrochen, und mit ihnen Europas Glaube an sich selbst und an seine Zivilisation.

Das meiste davon ging an der Wirklichkeit vorbei. Die Verbündeten und Kanada haben einen beispiellosen Aufwand betrieben, um ihre Ausgaben zu erhöhen und ihre Streitkräfte zu vergrößern. NATO-Generalsekretär Mark Rutte verwies darauf, dass im vergangenen Jahr neunzig Milliarden Dollar mehr für Verteidigung ausgegeben wurden, ein Fünftel mehr als 2024. Und obwohl Europa vor über einem Jahrzehnt viele Migranten und Asylsuchende aufnahm, haben die meisten Länder ihre Grenzen seither verschärft. Für den Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 7. und 8. Juli in der Türkei verheißt das nichts Gutes.

Es war ein seltener Besuch, der erste in diesem Jahr, nachdem Hegseth im Februar eine Sitzung ausgelassen hatte. Auch diesmal blieb er nicht lange. Er ging, ehe die Zusammenkunft zu Ende war, und Stunden bevor der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Verbündeten um mehr Waffen für sein Land fragen wollte. Am Flughafen sagte er noch, es sei großartig gewesen zu hören, wie ein Land nach dem anderen versicherte, sein Ziel zu erreichen. Einige wenige scherten aus, und mit ihnen werde man im Zuge der Prüfung deutlich reden. Wer benotet, war schon im Flugzeug, als jener eintraf, der um das Überleben seines Landes bat.

Hinter dem lauten Auftritt steht eine leisere Tatsache. Der amerikanische Oberbefehlshaber der NATO, General Alexus Grynkewich, arbeitet an Ersatzplänen für die Verteidigung Europas, seit Washington am 3. Juni angekündigt hatte, im Ernstfall keinen Flugzeugträger samt Begleitschiffen mehr zu stellen, dazu weder Tankflugzeuge noch Dutzende Kampfjets. Die Regierung Trump beharrt darauf, für zwei Konflikte zugleich planen zu müssen, und will Mittel für einen möglichen Zusammenstoß mit China im Indopazifik in der Hand behalten. Nach Artikel 5 gilt der Angriff auf einen der zweiunddreißig Verbündeten als Angriff auf alle, doch verpflichtet er zu keinem militärischen Beistand, und genau diesen Beistand fährt Amerika nun zurück.

Und Mark Rutte, Generalsekretär der NATO:

NATO-Generalsekretär Mark Rutte bestätigte, dass sich die Verteidigungsminister auf einen Neustart des Militärbündnisses „verständigt“ haben, nachdem die USA eine neue Überprüfung ihrer Truppenstationierungen in Europa angekündigt hatten.

Die Atomwaffen aber bleiben. Amerika unterhält die mit Abstand größte Streitmacht des Bündnisses und denkt nicht daran, seine Kernwaffen aus Europa abzuziehen, die das Herz der Abschreckung sind. Zum ersten Mal seit neunzehn Jahren meldete sich die Nukleare Planungsgruppe zu Wort und nannte die strategischen Kräfte die oberste Gewähr der Sicherheit, auf der die erweiterte Abschreckung ruhe, und die Minister vereinbarten, die nuklearen Fähigkeiten zu modernisieren und die Planung zu stärken. Rutte spielte die Sache herunter, das Truppenmodell sei nur ein Planungswerkzeug, kein Bild dessen, was geschähe, breche der Krieg aus, dann gäben alle ihr Letztes. Einige Länder ersetzten die Mittel bereits, anderswo sei man fast so weit. Man sei an einem guten Punkt. Vielleicht ist es das, was von einem Bündnis bleibt, wenn das Wort an die Stelle der Tat tritt, eine Note für die einen und ein Planungswerkzeug für die anderen, dazu eine Bombe, die bleibt, während das Vertrauen geht.

Wer das nun mit Diplomatie verwechselt, hat das Wort nie verstanden. Es stammt vom altgriechischen díploma, dem doppelt gefalteten Schriftstück, der versiegelten Urkunde, die in der Antike die Reise erlaubte und die Beziehung beglaubigte. Im Lateinischen blieb es die amtliche Beglaubigung, und als das Französische daraus die diplomatie formte, meinte es zuerst nichts anderes als die geordnete Pflege der Beziehungen zwischen den Herrschenden. Erst im achtzehnten und neunzehnten Jahrhundert wurde daraus die Kunst, durch Verhandlung und Ausgleich zwischen den Staaten zu vermitteln. Im Ursprung steckt also kein Frieden und kein Kompromiss, sondern die durch ein verbürgtes Schriftstück geregelte Beziehung, das gegebene Wort, gefaltet und versiegelt. Was in Brüssel zu sehen war, hatte damit nichts gemein. Es war das Gegenteil der Urkunde, ein Wort, das nichts verbürgt, weil der, der es sprach, schon im Gehen war. Auf einen Partner, der die Treue der anderen prüft und die eigene schuldig bleibt, ist am Ende kein Verlass.