Rubio erklärt den Schaden zum Erfolg – Die Trümmer schweigen höflich

Marco Rubio stellt sich vor die Presse und erklärt die große Militäraktion gegen Iran für abgeschlossen. „Epic Fury“ sei beendet, die Ziele erreicht. Man muss einen Moment innehalten und diese Aussage wirklich auf sich wirken lassen: „Ziele erreicht“ – Wenn das Kriegsziel tatsächlich war, die Welt global zu destabilisieren, dann ja – Herr Rubio hat vollkommen recht, Amerika hat gewonnen. Wenn er aber meint, Amerika habe seine militärischen Ziele erreicht, dann beschreibt er eine Realität, die außer Trump und ihm offenbar niemand sehen kann.

Doch das ist nur die halbe Aussage, da Rubio noch weitere hat. Der Konflikt selbst sei nicht vorbei, sagt er, und könne jederzeit wieder aufflammen. Während Washington öffentlich von einem abgeschlossenen Einsatz spricht, laufen militärische Aktivitäten weiter, nur unter neuer Bezeichnung.

Im Zentrum steht nun das sogenannte „Project Freedom“. US-Streitkräfte sichern eine Route durch die Straße von Hormus, um festgesetzte Handelsschiffe zu begleiten. Rubio betont mehrfach, dass es sich nicht um Angriffe handle. Man werde nur reagieren, wenn eigene Kräfte bedroht würden. Drohnen und Raketen würden abgeschossen, falls nötig. Diese Darstellung soll klar trennen zwischen einer beendeten Offensive und einer laufenden Operation, die offiziell nicht mehr als Krieg gilt.

Die Realität vor Ort widerspricht der politischen Wortwahl. Tausende Seeleute sitzen weiterhin fest. Rubio spricht von rund 23.000 zivilen Besatzungsmitgliedern aus 87 Ländern, isoliert, unterversorgt, angreifbar. Mindestens zehn sollen bereits gestorben sein. Bisher haben nur zwei Handelsschiffe den von den USA gesicherten Korridor genutzt. Der Rest wartet, weil niemand garantieren kann, dass die Lage stabil bleibt.

Parallel dazu verschärft Washington den politischen Druck. Iran müsse den Forderungen von Donald Trump beim Atomprogramm zustimmen und die Straße von Hormus vollständig öffnen. Ohne diese Schritte gebe es keinen Frieden. Rubio verweist darauf, dass Teherans Verhalten nicht zu den eigenen Aussagen passe. Fortschritte bei Zentrifugen, Urananreicherung und unterirdischen Anlagen seien für ihn Belege, dass Iran weiter an der Option einer Atombombe arbeite.

Auch international versucht die US-Regierung Einfluss zu nehmen. Rubio richtet den Blick auf China. Während Irans Außenminister Abbas Araghchi nach Peking reist, fordert er, dass die chinesische Führung Druck auf Teheran ausübt. Die Blockade schade vor allem exportabhängigen Staaten. Wer die Meerenge kontrolliere, setze sich global ins Abseits. Innenpolitisch wird die Argumentation zunehmend angegriffen. China reagiert: Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Mao Ning äußert scharfe Kritik am gesamten Vorgehen der USA.

Ebenfalls wirft Senator Jack Reed Donald Trump vor, das Gesetz zu ignorieren. Der War Powers Act sehe keine Unterbrechung eines Krieges vor, um ihn später ohne Zustimmung des Kongresses fortzusetzen. Genau das sei aber die Linie der Regierung. Rubio geht noch weiter und bezeichnet das Gesetz als vollständig verfassungswidrig. Keine Sorge – Herr Rubio lebt in einer Realität, die er sich selbst gebaut hat. Sie ist sehr gepflegt dort drin.

Gleichzeitig verschiebt sich die Kommunikation. Donald Trump erklärt am Abend, dass die US-Operation zur Begleitung der Schiffe vorübergehend ausgesetzt wird. Die Begründung liefert er selbst. Man wolle Raum schaffen, um eine Einigung mit Iran abzuschließen. Wer braucht schon Planung, wenn man so ein ausgeprägtes Talent dafür hat, die Dinge im Nachhinein als Erfolg zu bezeichnen. Er spricht von „großen Fortschritten“ in Richtung eines vollständigen Abkommens und verweist auf Bitten aus Pakistan und anderen Staaten. Die militärischen Erfolge der vergangenen Wochen seien dabei ein entscheidender Faktor gewesen. Trotz dieser Pause bleibt die Blockade der Straße von Hormus bestehen. Wo genau der Erfolg liegt, wird Trump uns sicher erklären – sobald er ihn gefunden hat.

Konkrete Angaben zu diesen angeblichen Fortschritten gibt es nicht. Das Weiße Haus liefert auf Nachfrage keine zusätzlichen Informationen zum Stand der Verhandlungen. Zwischen öffentlichen Aussagen und überprüfbaren Details klafft ein Abgrund.

Auch diplomatische Spannungen werden heruntergespielt. Vor einer Reise in den Vatikan relativiert Rubio Differenzen zwischen Donald Trump und Papst Leo XIV. Die Kritik des Präsidenten sei aus der Sorge entstanden, Iran könne eines Tages eine Atombombe einsetzen. Für Trump sei es unverständlich, warum jemand dieses Risiko akzeptieren sollte. Die Linie der Regierung bleibt widersprüchlich. Militärisch wird zurückgefahren, politisch wird verschärft. Eine Operation endet offiziell, während eine andere beginnt. Verhandlungen werden als Fortschritt verkauft, ohne dass nachvollziehbar wird, worauf sie hinauslaufen. Der Konflikt ist damit weder beendet noch klar definiert, sondern in einen Zustand gebracht worden, der jederzeit in beide Richtungen kippen kann.

Fortsetzung folgt …