Der Tag, an dem das höchste Gericht von Trumpsurdistan pleite ging

Es ist so weit: Die Vereinigten Staaten von Amerika, Erfinder von Demokratie, Freiheitsstatue und Drei-Gänge-Menü zum Mitnehmen, haben nun auch das geschafft, was bisher nur Bananenrepubliken vorbehalten war – das Oberste Gericht ist bankrott. Nicht moralisch, das sind sie bereits länger, also sechs von ihnen. Nein, auch finanziell. In Washington ist das Bargeld ausgegangen, und die Götter in Roben sitzen nun auf unbezahlten Stühlen aus institutionellem Pathos. Patricia McCabe, Sprecherin des Supreme Court, erklärte am Freitag in einer Mischung aus Verwaltungsenglisch und Endzeitprophetie, der Gerichtshof „erwarte, ab 18. Oktober keine Mittel mehr zu haben“. Man werde dann „die Arbeitsweise anpassen, um dem Gesetz zu entsprechen“. Das klingt ungefähr so tröstlich wie „Wir fliegen gleich in einen Berg, aber wir halten uns an die Sicherheitsvorschriften“.

Die Folgen sind bizarr: Das ehrwürdigste Gebäude der US-Justiz schließt seine Türen für die Öffentlichkeit. Kein Besucher, kein Tourist, kein Souvenir mit der Aufschrift Equal Justice Under Law. Nur die Richter bleiben – in ihren Büros, bei gedämpftem Licht, um Strom zu sparen, während sie über die Grundrechte einer Nation entscheiden, die offenbar nicht genug Budget übrig hat, um die Glühbirne über der Verfassung zu bezahlen.

Die teuerste Armut der Welt

Chief Justice John Roberts, Hüter der Balance zwischen Chaos und noch größerem Chaos, dürfte nun in der kuriosen Lage sein, über Haushaltsrecht zu wachen, während sein eigener Haushalt zerbricht. Man stelle sich das Bild vor: neun Richter in feierlicher Stille, die über Trumps Militär-Einsatz in Chicago beraten – mit kaltem Kaffee und leerem Konto. Vielleicht werden sie bald Crowdfunding for Justice starten. „Spenden Sie noch heute 10 Dollar, damit Brett Kavanaugh weiter Bier trinken darf, während er über das Schicksal der Republik urteilt.“ Samuel Alito könnte ein Werbespot-Gesicht für Notstromaggregate werden. Clarence Thomas verkauft handgesegnete Verfassungsausgaben mit Autogramm. Und Chief Justice Roberts ruft im Livestream: „Für nur 50 Dollar im Monat sichern Sie sich Ihr persönliches Grundrecht auf Habeas Corpus!“

Wenn Demokratie zum Abo-Modell wird

Amerika hat sich selbst in ein absurdes Abo-System verwandelt. Für 9,99 Dollar im Monat kann man Netflix sehen – aber kein gerechtes Urteil erwarten. Der Staat, der Billionen für Krieg, Drohnen und Präsidenten-Golfreisen ausgibt, hat kein Geld mehr, um seine Richter zu bezahlen. Die „Checks and Balances“ sind endgültig zu Schecks ohne Deckung geworden. Und während draußen vor dem Supreme Court Demonstranten ihre Schilder hochhalten – für Minderheitenrechte, gegen Gerrymandering, gegen Trumps Tarife –, denkt irgendwo ein Mitarbeiter im Keller darüber nach, ob man das Justitia-Siegel auf eBay versteigern könnte. Vielleicht bringt es genug, um noch eine Woche Licht zu bezahlen.

Die Götter hungern, der König speist

Während das höchste Gericht seine Konten leert, speist Donald Trump in Mar-a-Lago bei Hummer und Champagner. Der Präsident, der das Land zum zweiten Mal „großartig“ machen wollte, hat es geschafft, den obersten Pfeiler der Gewaltenteilung in eine Hartz-IV-Behörde mit juristischem Glanz zu verwandeln. Aber keine Sorge: Laut offizieller Mitteilung wird das Gericht weiterhin seine „verfassungsmäßigen Funktionen“ erfüllen. Artikel III der Verfassung garantiert schließlich, dass Richter auch dann weitermachen, wenn das System zusammenbricht – solange sie noch genug Papier für Urteile und Haftbefehle finden.

Willkommen in der Gerichtsbarkeit des Mangels

So sieht also die Dikatatur nach der Demokratie aus: Die Justiz arbeitet ehrenamtlich, die Regierung ist im Dauerstreit, und das Weiße Haus gleicht einem goldverkleideten Kasino. Die Vereinigten Staaten – einst Vorbild der Rechtsstaatlichkeit – sind zu einem Ort geworden, an dem man Gesetze auf Kredit spricht. Vielleicht sollten sie das Motto am Supreme Court umformulieren. Statt „Equal Justice Under Law“ einfach:

„Gerechtigkeit – vorbehaltlich verfügbarer Mittel.“