Wie ein Bundesrichter Trumps Schul-Schließungsplan stoppte

VonKatharina Hofmann

Mai 22, 2025

Es war der 22. Mai 2025, als ein einzelner Richterspruch die politische Architektur des Landes ins Wanken brachte. In Boston, fernab des grellen Scheinwerferlichts von Washington, setzte Bundesrichter Myong Joun einen glasklaren Kontrapunkt zur rohen Macht des Weißen Hauses: Er blockierte die Exekutivanordnung von Präsident Donald Trump zur Schließung des Bildungsministeriums – und ließ damit ein zentrales Wahlversprechen des Präsidenten einstweilen in sich zusammenfallen.

Was die Regierung als „Effizienzoffensive“ verkaufte, entlarvte das Gericht als juristisch haltlosen Übergriff. 3.000 Mitarbeiter sollten entlassen werden, darunter Fachleute für Sonderpädagogik, Gleichstellung und finanzielle Bildungsförderung. Doch Joun widersprach entschieden: Eine derart fundamentale Entkernung, so schrieb er, würde das Ministerium „wahrscheinlich lahmlegen“ – mit irreparablen Folgen für die Schwächsten der Gesellschaft.

Geklagt hatten keine Parteistrategen, sondern Schulbezirke, Lehrerverbände und Bildungsorganisationen – mit der einfachen, aber gewichtigen Botschaft: Bildung ist kein Spielstein der Macht, sondern ein Fundament der Republik. Sie obsiegten. Vorerst.

Richter Joun ordnete nicht nur den Stopp der Entlassungen an, sondern forderte auch die Wiedereinstellung der am 11. März entlassenen Beschäftigten. In der Sprache des Rechts war dies ein vorläufiger Unterlassungsbeschluss. In der Sprache der Demokratie: ein Warnsignal.

Denn der Versuch, ein Ministerium stillzulegen, ohne den Kongress, ohne Debatte, ohne Gesetz – er mag auf dem Papier wie ein Verwaltungsakt erscheinen. Doch in Wahrheit war er ein politisches Fanal. Und vielleicht, so lässt sich hoffen, ist der Beschluss von Boston der erste Schritt zurück zu einem Amerika, in dem Bildung nicht abgebaut, sondern verteidigt wird.

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