Schwere Niederlage für Trump

Es war eine jener politischen Niederlagen, die selbst für einen Mann wie Donald Trump schwer zu übersehen sind. Ein Gesetz, das seinen Namen trug, das als „One Big Beautiful Bill“ gefeiert wurde, ist am Widerstand der eigenen Reihen gescheitert. Es sollte ein Meisterwerk der konservativen Politik werden – ein Paket aus Steuererleichterungen und Ausgabenkürzungen, das Amerika wirtschaftlich stärken und Trumps Agenda für eine zweite Amtszeit verankern sollte. Doch stattdessen steht der Präsident mit leeren Händen da.

Das „One Big Beautiful Bill Act“ – 1.116 Seiten stark, gespickt mit Steuererleichterungen und Einsparungen – hätte den Wohlhabenden großzügige Entlastungen beschert und zugleich Milliarden bei Gesundheits- und Sozialprogrammen gekürzt. Es war ein Gesetz, das in Trumps Bild von Amerika passte: ein Land, in dem Reichtum belohnt und Not als persönliches Versagen betrachtet wird.

Doch was als Triumph geplant war, geriet zur Farce. Im Haushaltsausschuss des Repräsentantenhauses, wo das Gesetz eigentlich nur durchgewinkt werden sollte, rebellierten die eigenen Leute. Konservative Republikaner stellten sich quer – ein kleiner, aber einflussreicher Kreis, der härtere Einschnitte forderte, insbesondere bei Medicaid. Sie wollten, dass die neuen Arbeitsanforderungen für Bedürftige sofort in Kraft treten, nicht erst 2029. Sie verlangten, dass Steuervergünstigungen für grüne Energien sofort abgeschafft werden – und dass keine neuen Schulden gemacht werden, um Trumps Steuersenkungen zu finanzieren.

„Wir schreiben Schecks, die wir nicht einlösen können“, warnte der texanische Abgeordnete Chip Roy, und seine Worte hallten wie ein Echo durch die Ränge der Rebellion. Neben ihm erhoben sich Ralph Norman aus South Carolina, Josh Brecheen aus Oklahoma und Andrew Clyde aus Georgia. Selbst Lloyd Smucker, der anfangs dafür gestimmt hatte, wechselte seine Position und stimmte am Ende gegen das Gesetz.

Gleichzeitig formierte sich ein ganz anderer Widerstand – diesmal aus den Hochsteuerstaaten wie New York. Republikaner aus diesen Regionen forderten höhere Abzugsmöglichkeiten für staatliche und lokale Steuern (SALT). Ihr Argument: Sie könnten einem Gesetz nicht zustimmen, das ihre Wähler benachteilige, während die Wohlhabenden gleichzeitig entlastet werden.

Mike Johnson, Sprecher des Repräsentantenhauses und Trump-Verbündeter, sah seinen Plan, das Paket im Eiltempo durchzubringen, scheitern. „Etwas muss sich ändern, oder ihr bekommt meine Unterstützung nicht“, sagte Chip Roy.

Und so zerbrach das „One Big Beautiful Bill“ an seinen eigenen Widersprüchen – zu großzügig für die Reichen, zu hart für die Armen, zu radikal für einige, nicht radikal genug für andere.

Trump, der sich auf dem Rückflug aus dem Nahen Osten befand, musste zusehen, wie seine große Vision in den Gängen des Kapitols zerfiel. Ein Präsident, der sich als unaufhaltsame Kraft sah, gestoppt von seiner eigenen Partei.

Was bleibt, ist eine Lektion, die Trump nur schwer akzeptieren wird: Selbst Macht braucht Maß. Und selbst ein „schönes, großes Gesetz“ kann hässlich werden, wenn es von den eigenen Verbündeten in Stücke gerissen wird.

(Photo Rod Lamkey, Jr.)